Eine Berufsvorbereitungsgruppe des Ausbildungs- und Qualifikationszentrums ZAQ hat in Düsseldorf mit den Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit (SPD) und Daniel Düngel (Piraten) gesprochen. Beide waren sich einig, dass die finanziellen Einkünfte eines Abgeordneten für alle Bürgerinnen und Bürger transparent sein müssen. Deshalb gaben sie den Oberhausener Jugendlichen gerne Auskunft über ihre Bezüge, die auch auf den Websites der beiden MdL einzusehen sind.
„Ich bin zwar direkt gewählter Abgeordneter für Sterkrade und Dinslaken. Trotzdem weiß ich, dass ich als Kandidat der SPD gewählt wurde“, antwortete Zimkeit auf die Frage nach seinem Abstimmungsverhalten im Parlament. „Einen Fraktionszwang gibt es nicht. Aber meine Wähler erwarten von mir, dass ich hier nicht meine Privatmeinung vertrete, sondern sozialdemokratische Positionen“, betonte Stefan Zimkeit. Eine Abweichung von der Mehrheitsmeinung der SPD-Fraktion könne er sich nur bei ethischen Gewissensfragen oder Entscheidungen vorstellen, die Dinslaken oder Oberhausen übermäßig benachteiligen. „Das ist bisher aber noch nie vorgekommen.“
Über den Bundesrat könne NRW auch in die Bundespolitik eingreifen, erläuterte Zimkeit der Jugendgruppe, die unter der Leitung von André Zenz nach Düsseldorf gekommen war. „Die Landesregierung vertritt uns im Bundesrat. Ein wichtiges Thema der letzten Sitzung war die Schulsozialarbeit.“ Hier laufe die Finanzierung durch den Bund am Ende des Jahres aus, so Zimkeit. „Das darf nicht sei, denn die Schulsozialarbeiter leisten ein unverzichtbare Arbeit“, forderte der SPD-Bildungsexperte die Bundesregierung auf, für eine Fortsetzung der Finanzierung zu sorgen.