„Auch in 2021 sind 600.000 Euro im Landeshaushalt für das Friedensdorf International vorgesehen“, hat Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für die in Dinslaken und Oberhausen ansässige Hilfsorganisation. „Mit diesem Geld stockt NRW die Eigenmittel des Friedensdorfes auf.“ mehr →
NRW hilft den Gesundheitsämtern
NRW hilft den Kommunen bei der Kontaktnachverfolgung mit 25 Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm. Dies hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landes nach Angaben von Stefan Zimkeit beschlossen. mehr →
Protest gegen Neuausschreibung der Flüchtlingsberatung
Stefan Zimkeit schließt sich dem Protest der Wohlfahrtsverbände gegen die Neugestaltung der Flüchtlingsberatung in NRW an. In Dinslaken ist davon die Diakonie betroffen, in Oberhausen die AWO, DRK, Caritas und die evangelische Kirche. mehr →
Islamistischer Terror in Frankreich
Der Landtag hat in einer Gedenkminute der bestialischen Ermordung eines Lehrers in Paris und von drei Menschen in einer Kirche in Nizza gedacht. „Wir müssen uns den Feinden einer offenen Gesellschaft entschlossen entgegenstellen“, sagte Stefan Zimkeit am Rande der Landtagssitzung. mehr →
Anhörung: Expertenkritik am Haushalt 2021
„Die Landesregierung muss auf die massive Kritik der Sachverständigen am Haushaltsentwurf umgehend reagieren“, sagte Stefan Zimkeit nach einer Expertenanhörung im Landtag. Die Kritik an mangelnden Investitionen, unzureichender Unterstützung der Städte und Gemeinden und fehlender Mittel für Bildung und soziale Maßnahmen sei berechtigt. mehr →
Hilfe für Gastronomie- und Veranstaltungsbranche
Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hat in einer von ihm beantragten Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses gefordert, über mehr Unterstützung für die Gastronomie und die Eventbranche zu entscheiden. „Leider ist mein Antrag auf weitere Soforthilfen von CDU und FDP abgelehnt worden“, sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. mehr →
VBE fordert gleichen Lohn für alle Lehrkräfte
Deutliche Kritik an der Kommunikation des Schulministeriums mit den Schulen übt der Verband Bildung und Erziehung (VBE). Die Oberhausener VBE-Vorsitzende Regina Trampnau und die stellvertretenden VBE-Landesvorsitzende Wibke Poth waren in den Landtag gekommen, um mit Stefan Zimkeit über die Schulpolitik zu sprechen. mehr →
Sonntagsöffnung: Rechtsbruch der Landesregierung
Stefan Zimkeit (SPD) weist die Angriffe der CDU auf die Gewerkschaft Verdi zurück. „Grund dafür, dass das Gericht den verkaufsoffenen Sonntag gekippt hat, ist der verfassungswidrige Erlass der schwarz-gelben Landesregierung“, stellt der Landtagsabgeordneter klar. mehr →
Bahn zeigt sich unbeweglich: Yesterday schließt
Der Versuch, die Schließung der Kultkneipe „Yesterday“ vorläufig zu verhindern, ist gescheitert. „Die Durchführung des Abbruches ist für das erste Halbjahr 2021 vorgesehen“, hat die Deutsche Bahn (DB) dem Sterkrader Abgeordneten Stefan Zimkeit geschrieben. mehr →
Landesregierung lässt die Menschen im Stich
Landesregierung simuliert schuldenfreien Haushalt
„Die NRW-Landesregierung entnimmt elf Milliarden Euro aus dem Corona-Rettungsschirm, um zu simulieren, dass die Haushalte 2021 und 22 angeblich schuldenfrei sind.“ Stefan Zimkeit hat diese „Trickserei“ in einem Pressegespräch deutlich kritisiert: „Ein Rettungsschirm ist dafür da, die Krise zu überwinden und Impulse für den Neustart der Wirtschaft zu geben, aber nicht um so zu tun, als wäre der Haushalt ausgeglichen.“ mehr →
RWO: NRW unterstützt den Viertligafußball
Auch Regionalligavereine können jetzt Coronahilfsgelder bekommen. „Das hat der Finanzausschuss des Landtags einmütig beschlossen“, berichtet Stefan Zimkeit aus Düsseldorf. mehr →
Auf dem Dach der Gasometer-Baustelle
Zuletzt hatte sich der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags den Kölner Dom angeschaut, und diesmal hat Stefan Zimkeit die Abgeordneten und Finanzminister Lutz Lienenkämper nach Oberhausen eingeladen. Auch dort ging es hoch hinaus: auf das 117 Meter hohe Dach des Gasometers, der zurzeit eine Baustelle ist. mehr →