„Für die SPD ist klar, dass handlungsfähige Städte für das Gemeinwohl unverzichtbar sind“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit im Vorfeld der Kommunalwahl am Sonntag. „Deshalb hat die SPD-geführte Landesregierung die Hilfen für die Kommunen erheblich aufgestockt, wovon Städte wie Oberhausen und Dinslaken erheblich profitieren“, erläutert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
„Inzwischen sind fast ein Drittel aller Ausgaben des Landes für die Kommunen bestimmt. Denn die rot-grüne Koalition hat die jährlichen Zuweisungen von 15 auf 20 Milliarden Euro aufgestockt“, betont Zimkeit.
„Oberhausen und Dinslaken haben durch das von uns geänderte Gemeindefinanzierungsgesetz mehrere Millionen Euro mehr in der Kasse“, hat Zimkeit ausgerechnet. Er findet es richtig, dass Städte mit höheren sozialen Ausgaben besonders berücksichtigt werden.
„Die SPD setzt sich für eine lebendige Demokratie ein, in der Betroffene in die vor Ort zu fällenden Entscheidungen einbezogen werden“, so Stefan Zimkeit. „Deshalb brauchen wir starke Bürgermeister, Stadträte und Bezirksvertretungen“, ruft er dazu auf, sich am Sonntag an den Wahlen zu beteiligen und Dinslakens Bürgermeister Michael Heidinger sowie die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten in Oberhausen und Dinslaken zu wählen.