„Wir müssen noch mehr verdeutlichen, dass Kitas Bildungseinrichtungen sind“, sagt Stefan Zimkeit bei einem Gespräch mit dem Stadtelternbeirat der Oberhausener Kindertageseinrichtungen. „Neben Betreuung und Erziehung müssen kindgerechte Bildungsangebote im Mittelpunkt stehen“, erläuterte der Landtagsabgeordnete die geplanten Veränderungen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). mehr →
Dinslaken erhält künftig 150.000 Euro pro Jahr aus dem neuen NRW-Programm „plusKita“, Oberhausen erhält 750.000 Euro. Dies sehe die Neuregelung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) vor, freut sich Stefan Zimkeit. Das zusätzliche Geld werde an Kindertageseinrichtungen verteilt, die von vielen Kindern mit besonderem Unterstützungsbedarf besucht werden. mehr →
„Wir legen den Bildungsauftrag für die Kitas konkret fest“, beschreibt Stefan Zimkeit ein Anliegen der zweiten Korrektur des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz), für die jetzt der Referentenentwurf vorgelegt wurde. Zimkeit erinnerte daran, dass das ursprüngliche Kibiz noch von der Rüttgers-Regierung beschlossen wurde und für großen Ärger in den Kindergärten gesorgt habe, weil es als völlig missglückt galt. mehr →
„Der ungeliebte Kindergarten-Sprachtest Delfin4 wird abgeschafft“, teilt Stefan Zimkeit mit, der dem zuständigen Landtagsausschuss angehört. „Viele Eltern, Erzieherinnen und Grundschullehrkräfte werden sich freuen“, ist Zimkeit überzeugt. mehr →
Zusätzliche 100 Millionen Euro werde das Land trotz schwieriger Haushaltslage jährlich in die Kitas investieren, erläuterte Stefan Zimkeit die Eckpunkte zur weiteren Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz), auf die sich die rot-grüne Koalition geeinigt hat. Im Gespräch mit der Stadtelternbeiratsvorsitzenden Gloria Kaminski wies Zimkeit darauf hin, dass etwa die Hälfte des Betrages an alle Kindergärten in NRW verteilt werde. mehr →
Stefan Zimkeit bezeichnet die familienpolitischen Pläne von Wolfgang Schäuble und Kristina Schröder gegenüber der WAZ als einen „Akt beispielloser Ignoranz“. Die Bundesregierung lasse jahrelang eine umfangreiche Studie erstellen „und zieht daraus genau die umgekehrten Forderungen“, kritisiert Zimkeit, der sowohl dem Finanz- als auch dem Familienausschuss des Landtags angehört. mehr →
Stefan Zimkeit ist zufrieden, dass die Gemeinschaftsanstrengungen von Land, Kommunen und Trägern beim Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren erfolgreich waren. Das festgelegte Ziel von 144.000 Plätzen für NRW werde erreicht. mehr →
„Die Zeit für den Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz wird knapp. Deswegen stehen für das Oberhausener Jugendamt ab sofort weitere 630.000 Euro bereit, für Dinslaken 190.000 Euro“, teil der SPD-Bundestagskandidat Dirk Vöpel mit. „Dabei handelt es sich um die zweite Tranche der Bundesmittel, die der Bundesrat im Februar auf Drängen der SPD-geführten Länder gesetzlich beschlossen hat.“ mehr →
„Die SPD hat durchgesetzt, dass der Bund seine Mitverantwortung für die fehlenden Betreuungsplätze für Unter-Dreijährige übernimmt“, kommentiert Stefan Zimkeit die vom Bundestag beschlossene Finanzierung von 30.000 zusätzlichen Kita-Plätzen. „Das ist ein Ergebnis der Bund-Länder-Vereinbarung zum Fiskalpakt, auf die sich die Bundesregierung mit den SPD-regierten Ländern bereits im Juni geeinigt hat. mehr →
„NRW wird bei Kindern und Jugendlichen keine Kürzungen vornehmen“, sagte Stefan Zimkeit im Anschluss an eine Sitzung des Landtags-Familienausschusses, in der der Haushalt in zweiter Lesung beschlossen wurde. „Denn wir dürfen die Zukunft nicht vernachlässigen“, betonte der stellvertretende haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. mehr →
„Wichtig ist, dass es mehr Geld für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung in Oberhausen gibt“, reagiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf die CDU-Politikerin Marie-Luise Dött. „Uninteressant ist, wer sich mit welchen Federn schmückt“, so Zimkeit. Die Bundestagsabgeordnete Dött hatte gegenüber der WAZ erklärt, dass die finanziellen Hilfen von der Unions-FDP-Regierung in Berlin kämen. Sie warf den Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten vor, sich „mit fremden Federn zu schmücken“. mehr →
Dinslaken stehen ab sofort weitere 200.400 Euro für die Schaffung neuer Kita-Plätze für unter Dreijährige zur Verfügung, für die Stadt Oberhausen beträgt die Fördersumme 560.000 Euro. „Das ist ein Ergebnis der Bund-Länder-Einigung zum umstrittenen Fiskalpakt, auf die sich die Bundesregierung mit SPD und Grünen bereits im Juni geeinigt hat“, erklärt Stefan Zimkeit. mehr →
„Dinslaken erhält zusätzlich 540.000 Euro für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung, nach Oberhausen fließen sogar 1,6 Millionen Euro“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Denn NRW erhöht die Mittel des Sonderprogramms für den Krippenausbau. Außerdem erfüllt das Land den verfassungsrechtlichen Anspruch der Städte auf einen Ausgleich für die Kosten des Betreuungsausbaus.“ mehr →