Aus der Affäre Christina Schulze Föcking ist ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) Armin Laschet geworden. „Für die SPD gab es keine Alternative zu einem solchen PUA“, zeigte sich Stefan Zimkeit von dem Verhalten des Ministerpräsidenten verärgert. mehr →
Schlagwort: Untersuchungsausschuss
Steinbrück trug zur Aufklärung bei, Linssen wenig
Stefan Zimkeit hat als SPD-Obmann im WestLB-Untersuchungsausschuss die Ex-Landesfinanzminister Helmut Linssen und Peer Steinbrück als Zeugen befragt. „Peer Steinbrück trug zur Aufklärung bei, Helmut Linssen wenig“, lautet das Fazit von Stefan Zimkeit. mehr →
WestLB-Untersuchungsausschuss beginnt Beweisaufnahme
Heute beginnt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur WestLB mit der Beweisaufnahme und vernimmt die ersten vier Zeugen. „Wir haben den Auftrag, die Fehlentwicklungen, Ursachen und Verantwortlichkeiten aufzuklären, die zum Niedergang der WestLB geführt haben“, sagt Stefan Zimkeit, SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss. mehr →
Sprecher im WestLB-Untersuchungsausschuss
Stefan Zimkeit ist zum SPD-Fraktionssprecher im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur WestLB gewählt worden. „Der Ausschuss hat den Auftrag, die Fehlentwicklungen zu untersuchen und die Ursachen für den Niedergang der Landesbank festzustellen“, erläutert der Landtagsabgeordnete. „Der Ausschuss wird mehrere tausend Akten anfordern“, beschreibt Zimkeit den erheblichen Umfang der Untersuchung, die bis in die achtziger Jahre zurückreicht. mehr →