Griese, Zimkeit und Vöge im ZAQ

Sozialer Arbeitsmarkt: Diskussion in Oberhausen

„Der soziale Arbeitsmarkt ist genau auf die Situation im Ruhrgebiet ausgerichtet“, sagte Arbeitsstaatssekretärin Kerstin Griese (SPD). Stefan Zimkeit hatte zu einem Fachgespräch eingeladen, um über ein Großvorhaben des Bundesarbeitsministeriums zu diskutieren, das jetzt in die parlamentarische Beratung geht.

„Trotz des Booms am Arbeitsmarkt haben wir immer noch 900.000 Langzeitarbeitslose“, sagte der Dinslakener Sozialpolitikexperte Horst Vöge, NRW-Vorsitzender des Sozialverbands VdK. Er begrüßte den Gesetzentwurf für den sozialen Arbeitsmarkt, weil der für ein „neues Denken“ sorge.

Kerstin Griese MdB, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium

Kerstin Griese MdB, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium.

Horst Vöge, stv. Bundesvorsitzender des Sozialverbandes VdK

Horst Vöge, stv. Bundesvorsitzender des Sozialverbandes VdK.

Es gebe eine große Zahl an Menschen, die es ohne gezielte Hilfen nicht mehr in eine geregelte Berufstätigkeit schaffen wird, beschrieb Kerstin Griese die aktuelle Situation. Private Unternehmen, Städte und Wohlfahrtsverbände sollen nun neue Jobs schaffen. Der soziale Arbeitsmarkt sorge dann in den ersten Jahren nicht nur für eine hundertprozentige Übernahme der Lohnkosten, sondern auch für ein verpflichtendes „Coaching“, erläuterte Griese. „Morgens pünktlich zur Arbeit zu erscheinen, Konflikte am Arbeitsplatz durchhalten“, beschrieb sie die notwendigen Hilfestellungen für Menschen, die viele Jahre keinen Job mehr hatten.

Der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit appellierte an die NRW-Landesregierung, die Idee des sozialen Arbeitsmarktes zu unterstützen. „Es ist ein Irrglaube, dass fast jeder kurzfristig in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden kann.“ Auf Zimkeits Einladung waren nicht nur die Spitzen der Oberhausener Arbeitsagentur, des Jobcenters, der Sozialverwaltung und der Gewerkschaften, sondern auch zahlreiche Fachleute aus den Wohlfahrtsverbänden ins Zentrum für Ausbildung (ZAQ) gekommen. Der DGB-Regionsvorsitzende Dieter Hillebrand sprach sich nachdrücklich dafür aus, dass im sozialen Arbeitsmarkt Tariflöhne gezahlt werden und nicht nur der gesetzliche Mindestlohn. Auch die andere Expertinnen und Experten waren sich einig, dass ohne Tariflöhne das Projekt scheitern werde. Denn weder kommunale noch gemeinnützige Anbieter würden unter Mindestlohnbedingungen ausreichend Jobs anbieten können.

Kerstin Griese bekräftigte, dass die SPD diese Auffassung teile. Leider würden aber die CDU und auch die NRW-Landesregierung bislang auf die Mindestlohnregelung bestehen. Sie hofft aber, dass es noch zu einem Umdenken kommt. „Es geht um langfristige Beschäftigung und keine kurzatmigen Maßnahmen. Denn Arbeit hat etwas mit Würde zu tun.“

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