Schlagwort: Kommunalfinanzen

SPD setzt sich für starke Städte ein

„Für die SPD ist klar, dass handlungsfähige Städte für das Gemeinwohl unverzichtbar sind“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit im Vorfeld der Kommunalwahl am Sonntag. „Deshalb hat die SPD-geführte Landesregierung die Hilfen für die Kommunen erheblich aufgestockt, wovon Städte wie Oberhausen und Dinslaken erheblich profitieren“, erläutert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →

Solidarität der Städte und Gemeinden

Stefan Zimkeit begrüßt die Bestätigung des Landesverfassungsgerichts für die Entscheidung der rot-grünen Koalition, dass Städte mit hohen sozialen Ausgaben höhere Zuweisungen bekommen. „Davon profitieren Städte wie Dinslaken und Oberhausen, die deshalb 1,7 Millionen beziehungsweise 22,5 Millionen Euro mehr bekommen hatten“, erläutert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →

Altschuldenfonds soll den Städten helfen

Der Landtag NRW hat die Bundesregierung aufgefordert, einen Altschuldenfonds aufzulegen, um insbesondere verschuldeten Städten zu helfen. „Für Oberhausen und Dinslaken wäre ein solcher Fonds eine wichtige Hilfe, um den städtischen Haushalt von Zinszahlungen zu entlasten“, sagt der Abgeordnete Stefan Zimkeit. mehr →

Diskussion über Kommunalfinanzen

„Wer hat was zu sagen in NRW“, lautet das Thema eines „Arbeit und Leben“-Kurses des VHS, der bei einem Besuch im Düsseldorfer Landtag mit Stefan Zimkeit diskutierte. Die wichtigste Frage der Oberhausenerinnen und Oberhausener was die Unterstützung für finanzschwache Städte und die vorgesehene Solidaritätsumlage unter den Kommunen. mehr →

NRW erhöht Schlüsselzuweisungen an die Städte

„Dinslaken erhält in 2014 31,8 Millionen Euro vom Land NRW“, teil Stefan Zimkeit mit. „Das sind 360.000 Euro mehr als im laufenden Jahr.“ Oberhausen bekomme 159 Millionen Euro, das sei ein Plus von 5,6 Millionen. mehr →

Grundsicherung im Alter: Entlastung für die Kommunen

5,7 Millionen Euro erhalte Oberhausen für das Jahr 2012 als Erstattung für die Grundsicherung im Alter, teilen die Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer mit. „Das sind 3,9 Millionen Euro mehr als noch im Jahr 2011“, sagt SPD-Ratsfraktionschef Große Brömer. mehr →

Stärkungspakt nicht aufs Spiel setzen

Der Erfolg des Stärkungspaktes dürfe nicht auf Spiel gesetzt werden, nicht in seiner Gesamtheit und insbesondere auch nicht für Oberhausen, reagieren die Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit auf die Ankündigung von Innenminister Jäger, die Zuweisungen für Oberhausen um 12,7 Millionen Euro senken zu wollen. mehr →

Landtag verabschiedet Haushalt 2012

„Kommunen mit hohen sozialen Lasten werden weiterhin besonders berücksichtigt“, erklärt Stefan Zimkeit nach der Verabschiedung des Landeshaushaltes und des Gemeindefinanzierungsgesetzes. Das sei für Städte wie Dinlaken oder Oberhausen von großer Bedeutung. Der Landtagsabgeordnete weist darauf hin, dass die CDU bis zuletzt versucht habe, den Soziallastenansatz zu verhindern. mehr →

Kreis Wesel: CDU-Politik belastet Dinslakener Finanzen

Der Dinslakener Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hält die Initiative der Kreis-CDU, den Soziallastenansatz zu unterlaufen, für völlig inakzeptabel. „Sie will Dinslaken das Geld wieder wegnehmen, das ihr das Land zur Bewältigung der höheren sozialen Ausgaben zusätzlich zugewiesen hat. Das ist ein unglaublicher Vorgang.“ mehr →

Dinslaken profitiert von Zuweisungen des Landes

„Die Zuweisungen des Landes an Dinslaken steigen im nächsten Jahr um 38 Prozent“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Damit erhält die Stadt zusätzlich 8,8 Millionen Euro.“ Der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion erläutert, dass Dinslaken damit eine kurzfristige Delle bei den Schlüsselzuweisungen überwunden haben. mehr →

Interview mit irischen und niederländischen Journalisten

Auf internationale Aufmerksamkeit traf der Wahlkampf-Infostand der SPD in Schmachtendorf. Stefan Zimkeit unterbrach seine zahlreichen Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtteil für Interviews mit einem Fernsehteam aus den Niederlanden und einer Zeitung aus Irland. mehr →

Regierung Rüttgers hatte Kommunen über den Tisch gezogen

Die Kommunen in NRW seien fünf Jahre lang von der damaligen CDU-FDP-Landesregierung ausgeplündert worden, kommentiert Stefan Zimkeit das Urteil des Verfassungsgerichts zu Verteilung der Einheitslasten. Schwarz-Gelb habe versucht, den Landeshaushalt auf Kosten der Städte in den Griff zu bekommen. mehr →

„Kein Tabu mehr beim Sparen“

Der neue kommunale Stärkungspakt des Landes bringt der Stadt Oberhausen zwar mit einer Finanzspritze von 65,5 Millionen Euro pro Jahr bis einschließlich 2015 deutlich mehr Geld ein als erwartet, dennoch müssen sich Bürger und Betriebe auf den härtesten Sparkurs der vergangenen Jahrzehnte einstellen. WAZ Oberhausen