Autor: Harald Schrapers

Umverteilung in den ländlichen Raum: 88 Polizeibeamte

Bis zu 88 Polizisten möchte die NRW-CDU aus Oberhausen abziehen“, berichtet Wolfgang Große Brömer (SPD) aus dem Landtag. Dort wurde der CDU-Antrag „Polizeipräsenz im ländlichen Raum stärken“ beraten, der eine landesweite Umverteilung von Polizeikräften bedeuten würde. mehr →

Mehr Geld für Kitas in benachteiligten Stadtteilen

Als Rot-Grün die Landesregierung übernommen hatte, seien jährlich 1,3 Milliarden Euro in die Kitas investiert worden, inzwischen werden jedes Jahr 2,8 Milliarden Euro ausgegeben. Das sagte Stefan Zimkeit in einer Landtagsdebatte zur Situation der Kindergärten in NRW. mehr →

Büro eröffnet: NRW-Stadtentwicklung in Osterfeld

NRW-Bauminister Mike Groschek hat das Stadtteilbüro Osterfeld eröffnet, welches eine wichtige Rolle in der Innenstadtentwicklung spielen wird, die das Land mit insgesamt 22 Millionen Euro fördert. „Heimat vor der Haustür schaffen“, darum gehe es bei dem groß angelegten Projekt zur Entwicklung der Osterfelder Innenstadt. mehr →

Dinslaken: Hannelore Kraft im Bürgerdialog

Schon beim Hineingehen in die Neutor Galerie schüttelte Hannelore Kraft viele Hände, blieb für Handyfotos stehen und fand immer ein freundliches Wort. Dann endlich hatte sie gemeinsam mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit die kleine Bühne erreicht, und donnernder Applaus empfing die „Landesmutter“. mehr →

Land unterstützt „Kein Kind zurücklassen“ in Dinslaken

„Ich begrüße es sehr, dass das von Hannelore Kraft initiierte Projekt ‚Kein Kind zurücklassen‘ nun auch in Dinslaken startet“, kommentiert Stefan Zimkeit die Entscheidung des Stadtrates. „Damit werden die Strukturen zur Unterstützung von Kindern weiter verbessert, und es wird noch mehr für Chancengleichheit getan.“ mehr →

Mehr Qualität in den Kitas und Gebührenfreiheit

„Die SPD wird die Qualität in den Kitas weiter verbessern und die Kindergartengebühren abschaffen“, erklärte Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Landtagsausschusses für Familie und Kinder. Ministerin Christina Kampmann hatte dem Ausschuss die Eckpunkte für ein neues Kita-Gesetz vorgestellt, das mehr Personal, mehr Plätze, verbesserte Öffnungszeiten sowie die Abschaffung der Kita-Gebühren vorsieht, um Familien zu entlasten. mehr →

Kaisergarten: Wildschweine auf Augenhöhe

„Die OGM hat das Wildschweingehege so umgebaut, dass insbesondere die kleinen Besucher den Tieren nun auf Augenhöhe begegnen“, sagte Stefan Zimkeit. Als Aufsichtsratsvorsitzender der OGM, die den kleinen Zoo im Kaisergarten betreibt, hat er die neue Anlage gemeinsam mit Tiergehege-Leiterin Anette Perrey und Geschäftsführer Horst Kalthoff eröffnet. mehr →

Postos Bahnhof mit Ministerin Christina Kampmann

Die Ministerin sei ihm lieb und teuer, sagte der SPD-Finanzpolitiker Stefan Zimkeit bei „Postos Bahnhof“. Gast des Abends war NRW-Familienministerin Christina Kampmann, und die erheblich angestiegenen Ausgaben für mehr Qualität und mehr Plätze in den Kitas waren ein zentrales Gesprächsthema. → Apostolos Tsalastras

NRW-Steuerfahnder: eine Milliarde Euro mehr in der Kasse

Stefan Zimkeit wird sich für eine weitere personelle Verstärkung der Steuerfahndung und der Betriebsprüfung in NRW einsetzen. „Die Steuerfahndung hat im vergangenen Jahr ein Ergebnis von rund einer Milliarde Euro erzielt“, freut sich der SPD-Finanzexperte über die von Finanzminister Norbert Walter-Borjans vorgelegte Jahresbilanz. mehr →

Mehr Gerechtigkeit: der Finanzminister als „Robin Hood“

„Eine Ruhrgebietsstadt wie Oberhausen ist ganz besonders darauf angewiesen, dass es bei der Verteilung von Finanzmitteln gerecht zugeht“, sagte Stefan Zimkeit zu Beginn der Veranstaltung „Steuern sparen macht keinen Spaß, aber Sinn“. Der Landtagsabgeordnete begrüßte dazu NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans, den er mit dessen Ehrentitel „Robin Hood der Steuerzahler“ ankündigte. mehr →

Landtag: Bürgerinitiative Dunkelschlag trifft Minister Groschek

„Es ist gut, wenn Regierung, Politik und Bürgerinitiative gemeinsam einen tragfähigen Kompromiss finden, um beim Umbau des Oberhausener Kreuzes möglichst wenig in den Sterkrader Wald einzugreifen“, sagte Stefan Zimkeit. Der Abgeordnete hatte die Bürgerinitiative Dunkelschlag und Verkehrsminister Mike Groschek in sein Büro im Düsseldorfer Landtag eingeladen. mehr →

WestLB-Untersuchungsausschuss legt Abschlussbericht vor

Auf die Kernfrage, wer oder was Schuld am Niedergang der WestLB habe, gebe es keine eindeutige Antwort, stellte Stefan Zimkeit im Düsseldorfer Landtag fest. Vier Jahre lang hat der Untersuchungsausschuss, dem Zimkeit als Sprecher der SPD-Fraktion angehörte, an dieser Frage gearbeitet, hat sich durch mehr als 1000 Aktenordner gekämpft und dutzende Zeugen vernommen. mehr →