„Dinslaken soll 2011 1,7 Millionen Euro zusätzliche Schlüsselzuweisungen vom Land NRW erhalten“, teilt der Abgeordnete Stefan Zimkeit mit. „Das ist eine Steigerung um gut sechs Prozent, die sich aus der Aktualisierung der Berechnungsgrundlagen ergibt.“ Für Oberhausen betrage die Summe sogar 22,5 Millionen Euro, ein Plus von 19 Prozent. „Seit fünf Jahren ist die Neuberechnung dieser Zahlen überfällig“, kritisiert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Eigentlich muss eine neue Berechnung einmal pro Legislaturperiode erfolgen. Doch die inzwischen abgewählte CDU-FDP-Regierung hatte sich geweigert“, erläutert Stefan Zimkeit. mehr →
Kategorie: Dinslaken
SPD diskutiert über Kommunalfinanzen
Um die Situation der Kommunalfinanzen in NRW ging es bei einer Diskussionsveranstaltung im Bistro der Kathrin-Türks-Halle. Hans-Willi Körfges, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, referierte über Ursachen und Auswege aus den kommunalen Schieflagen. mehr →
Kibiz – Wie weiter mit den Kindertageseinrichtungen?
Knapp 50 Leute kamen ins Schmachtendorfer Gemeindezentrum, um mit Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer über das so genannte Kibiz zu diskutieren, das die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Kindertageseinrichtungen regelt. „Wir wollen die Meinung derjenigen berücksichtigen, die vor Ort tätig sind“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Zimkeit. Viele Erzieherinnen und Erzieher, Elternvertreter sowie Vertreter von kirchlichen und freien Trägern sowie der Dinslakener und Oberhausener Stadtverwaltung waren anwesend. mehr →
Betuwe ohne Lärmschutz?
Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit besteht auf einer verbindlichen Finanzzusage des Bundes für den Lärmschutz an der Hollandstrecke. „Beim Ausbau des Bahnanschlusses an die niederländische Betuwe-Linie gibt es eine dramatische Änderung. Die Blockverdichtung soll kommen, bevor der Lärmschutz gebaut wird“, befürchtet Zimkeit nach einer Sitzung des Landtags-Verkehrsausschusses, an dem auch Vertreter der Deutschen Bahn teilnahmen. „Das ist inakzeptabel. Ohne gleichzeitigen Lärmschutz darf es keine Verkürzung der Blockabstände mit dichteren Zugfolgen und höherer Lärmbelastung geben“, fordert der SPD-Abgeordnete. mehr →
Landtagssondersitzung: Kommunalfinanzen
„Es ist ein gutes Signal, dass der Landtag die rot-grüne Landesregierung dabei unterstützt, die finanzielle Situation der Kommunen zu verbessern“, bewertete der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit die Ergebnisse der Parlaments-Sondersitzung. mehr →