Kategorie: NRW

Unterstützung für Städte bei der Flüchtlingsunterbringung

Oberhausen bekommt 2015 vom Land und vom Bund zusätzlich eine Millionen Euro zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, Dinslaken erhält 340.000 Euro. „Wir lassen die Kommunen mit den Flüchtlingskosten nicht allein“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. mehr →

Soli soll für Land und Kommunen erhalten bleiben

Auf deutliche Ablehnung stieß bei Stefan Zimkeit die Forderung der NRW-FDP, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen. „Davon profitiert ein Landtagsabgeordneter mit 175 Euro Entlastung pro Monat, eine Krankenschwester, die bloß 2000 Euro verdient, mit 11 Euro. Es geht Ihnen um die Entlastung der Besserverdiener und nicht um die Entlastung der Mitte und der Leistungsträger“, hielt er der FDP vor. mehr →

Zweieinhalb Jahre sind um: Halbzeitbilanz

Eine positive Halbzeitbilanz zieht Stefan Zimkeit zweieinhalb Jahre nach der letzten Landtagswahl. „Für Dinslaken und Oberhausen ist die rot-grüne Landtagskoalition ein Glücksgriff.“ Oberhausen habe mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen endlich wieder Handlungsspielraum gewonnen, sagt Zimkeit. mehr →

NRW trägt die Kosten der Schulsozialarbeit

NRW übernimmt 80 Prozent der Kosten der Schulsozialarbeit in Oberhausen und 60 Prozent der Kosten im Kreis Wesel. „Damit ist die Weiterführung der Schulsozialarbeit gesichert“, freut sich Stefan Zimkeit. mehr →

Flüchtlingshilfe verbessern – 91 Millionen Euro Landesgelder

„Insgesamt 91 Millionen Euro zusätzlich stellt NRW für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zu Verfügung“, berichtet Stefan Zimkeit, stellvertretender finanzpolitischer Fraktionssprecher, aus der Sitzung der SPD-Landtagsfraktion. „Davon profitieren auch Dinslaken und Oberhausen, da wir die Pauschalen für die Kommunen um 22 Prozent erhöhen.“ mehr →

Bundesmittel für mehr Krippenplätze

Oberhausen erhält aus dem dritten Investitionsprogramm des Bundes 1,2 Millionen Euro für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung (U3), nach Dinslaken fließen 440.000 Euro. Der Bedarf an guten Kita-Plätzen steige. „Deshalb ist es gut, dass das Bundesfamilienministerium dieses weitere Programm aufgelegt hat“, freut sich der Landtagsabgeordnete darüber, dass die SPD diese Investitionen in der Großen Koalition hat durchsetzen können. mehr →

1,1 Milliarden Euro Bundesmittel für Bildung

25 Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt seien für die Bildung vorgesehen, hat Stefan Zimkeit in einer Landtagsrede verdeutlicht. „Es werden zwei Milliarden für die frühkindliche Bildung ausgegeben, es werden 16 Milliarden für Schulen ausgegeben, es werden knapp acht Milliarden für die Hochschulen ausgegeben. Und das seit 2010 mit ganz erheblichen Zuwachsraten.“ mehr →

Sterkrader VdK-Gruppe besucht den Landtag

Die Ortsgruppe Sterkrade-Nord des Sozialverbandes VdK hat auf Einladung von Stefan Zimkeit (SPD) den Düsseldorfer Landtag besucht. Der Abgeordnete Zimkeit war sich mit seinen Gästen einig, dass die von Bundesverkehrsminister Dobrinth (CSU) geplante Maut negative Folgen für Oberhausen haben wird. mehr →

NRW-Landespolitik: sozial und gerecht

Stefan Zimkeit (SPD) weist die Vorwürfe des Oberhausener CDU-Abgeordnete Wilhelm Hausmann zurück, dass die Landesregierung unsozial handelt. „Das Gegenteil ist der Fall. Allein durch die Abschaffung der Elternbeiträge für das dritte Kindergartenjahr und die Streichung der Studiengebühren haben wir die Familien in großem Maße entlastet.“ mehr →

Patrick Müller: ein Tag im Landtag

Patrick Müller, Vorsitzender der Dinslakener Jusos, hat den Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit zu einem Praktikumstag in Düsseldorf besucht. Dort hatte Müller die Möglichkeit, an einer Sitzung der SPD-Fraktion teilzunehmen, die für die anstehende Plenarsitzung die Entscheidungen vorbereitete. mehr →

7,7 Millionen Euro für Dinslaken und Oberhausen

Noch in diesem Jahr erhält Oberhausen 4,3 Millionen Euro Städtebauförderung, und Dinslaken bekommt 3,4 Millionen Euro. Das habe Landesbauminister Mike Groschek im Rahmen des Städtebauförderprogramms NRW entschieden, freut sich Stefan Zimkeit über die gute Nachricht aus Düsseldorf. mehr →

Rekordsumme für die Gemeindefinanzierung

Dinslaken werde 2015 vom Land NRW eine Gemeindefinanzierungszuweisung in Höhe von 32,6 Millionen Euro erhalten, teilt Stefan Zimkeit mit. „Das sind gut 600.000 Euro mehr als im laufenden Jahr.“ In Oberhausen steige die Zuweisung sogar um 24,3 auf 184,5 Millionen Euro, erläutert der Landtagsabgeordnete die aktuelle Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2015. mehr →