Mit 270.000 Euro fördert Mike Groscheks Landesbauministerium den Umbau des Jugendheims in Dinslaken-Lohberg, für den Stefan Zimkeit jetzt den Bewilligungsbescheid übergeben hat. „Eine Modernisierung des Lohberger Jugendzentrums ist dringend, damit es ein attraktiver und einladender Anlaufpunkt ist.“ → RP
Kategorie: Themen
DGB-Jugend fordert ÖPNV-Ticket für Azubis
„Ein richtiger Vorschlag“, sagt Stefan Zimkeit zur Forderung der DGB-Jugend nach einem ÖPNV-Ticket für Auszubildende. Die SPD habe das landesweite Azubi-Ticket auf Vorschlag der Jusos in ihr Wahlprogramm aufgenommen. mehr →
Mehr Geld für Kitas in benachteiligten Stadtteilen
Als Rot-Grün die Landesregierung übernommen hatte, seien jährlich 1,3 Milliarden Euro in die Kitas investiert worden, inzwischen werden jedes Jahr 2,8 Milliarden Euro ausgegeben. Das sagte Stefan Zimkeit in einer Landtagsdebatte zur Situation der Kindergärten in NRW. mehr →
Land unterstützt „Kein Kind zurücklassen“ in Dinslaken
„Ich begrüße es sehr, dass das von Hannelore Kraft initiierte Projekt ‚Kein Kind zurücklassen‘ nun auch in Dinslaken startet“, kommentiert Stefan Zimkeit die Entscheidung des Stadtrates. „Damit werden die Strukturen zur Unterstützung von Kindern weiter verbessert, und es wird noch mehr für Chancengleichheit getan.“ mehr →
Mehr Qualität in den Kitas und Gebührenfreiheit
„Die SPD wird die Qualität in den Kitas weiter verbessern und die Kindergartengebühren abschaffen“, erklärte Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Landtagsausschusses für Familie und Kinder. Ministerin Christina Kampmann hatte dem Ausschuss die Eckpunkte für ein neues Kita-Gesetz vorgestellt, das mehr Personal, mehr Plätze, verbesserte Öffnungszeiten sowie die Abschaffung der Kita-Gebühren vorsieht, um Familien zu entlasten. mehr →
NRW-Steuerfahnder: eine Milliarde Euro mehr in der Kasse
Stefan Zimkeit wird sich für eine weitere personelle Verstärkung der Steuerfahndung und der Betriebsprüfung in NRW einsetzen. „Die Steuerfahndung hat im vergangenen Jahr ein Ergebnis von rund einer Milliarde Euro erzielt“, freut sich der SPD-Finanzexperte über die von Finanzminister Norbert Walter-Borjans vorgelegte Jahresbilanz. mehr →
Mehr Gerechtigkeit: der Finanzminister als „Robin Hood“
„Eine Ruhrgebietsstadt wie Oberhausen ist ganz besonders darauf angewiesen, dass es bei der Verteilung von Finanzmitteln gerecht zugeht“, sagte Stefan Zimkeit zu Beginn der Veranstaltung „Steuern sparen macht keinen Spaß, aber Sinn“. Der Landtagsabgeordnete begrüßte dazu NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans, den er mit dessen Ehrentitel „Robin Hood der Steuerzahler“ ankündigte. mehr →
WestLB-Untersuchungsausschuss legt Abschlussbericht vor
Auf die Kernfrage, wer oder was Schuld am Niedergang der WestLB habe, gebe es keine eindeutige Antwort, stellte Stefan Zimkeit im Düsseldorfer Landtag fest. Vier Jahre lang hat der Untersuchungsausschuss, dem Zimkeit als Sprecher der SPD-Fraktion angehörte, an dieser Frage gearbeitet, hat sich durch mehr als 1000 Aktenordner gekämpft und dutzende Zeugen vernommen. mehr →
Ministerin Christina Kampmann im Bildungsinnovationszentrum
„Ich finde es vorbildlich, wenn alle Miteinander ein Angebot machen“, sagte Christina Kampmann bei ihrem Besuch in Lohberg. Stefan Zimkeit hatte die NRW-Familienministerin ins dortige Bildungsinnovationszentrum eingeladen, um die enge Kooperation von Grundschule, Kita und Jugendarbeit in Augenschein zu nehmen. mehr →
Wir verteilen die Mittel nicht mit der Gießkanne
Stefan Zimkeit zeigt sich mit dem auf dem SPD-Landesparteitag beschlossenen NRW-Plan 2017–22 sehr zufrieden. „Das SPD-Regierungsprogramm stärkt den Grundsatz ,Ungleiches ungleich behandeln‘ und lehnt das Gießkannenprinzip ab.“ mehr →
Konnexität: Wer bestellt muss auch bezahlen
„Wer bestellt muss auch bezahlen“ hat der Landtag auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen. „Damit haben wir eine Forderung aufgegriffen, die gerade auch Dinslaken und Oberhausen oft und mit Recht erhoben haben“, sagt Stefan Zimkeit. mehr →
Diskussion im Landtag: Schulz fordert Lohnerhöhungen
SPD-Fraktionssprecher Stefan Zimkeit unterstützt die Forderung von Martin Schulz nach Lohnerhöhungen, „Hier gibt es Nachholbedarf für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“´, sagte er nach einer Sitzung des Landtagsfinanzausschusses. mehr →
Landtagsdebatte: Steueroasen auch innerdeutsch austrocknen
Stefan Zimkeit hat sich im Landtag dafür ausgesprochen, Steueroasen nicht nur international, sondern auch national auszutrocknen. „Steuern müssen da gezahlt werden, wo sie erwirtschaftet werden“, sprach Zimkeit die Verlagerung von Lizenz- und Patenteinnahmen in Städte wie Monheim an, von denen auch Oberhausen betroffen ist. mehr →