„Oberhausen und Dinslaken werden künftig vom Fördertopf der so genannten Gemeinschaftsaufgabe ,Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur‘ (GRW) profitieren“, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit.
„Endlich haben die Wirtschaftsminister der Bundesländer beschlossen, dass die Fördermittel nicht mehr nach der Himmelsrichtung verteilt werden. Deswegen gehören jetzt auch der Kreis Wesel und Oberhausen zu den Förderregionen“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete. „Bislang wurden die ostdeutschen Regionen erheblich bevorzugt. Damit wurde auf Betreiben von NRW-Wirtschaftsminister Duin Schluss gemacht.“
Zimkeit begrüßt es, dass es jetzt ein für ganz Deutschland einheitliches Berechnungsverfahren gibt. Es gebe Regionen in Westdeutschland, deren Strukturschwäche mit denen in Ostdeutschland vergleichbar ist. Deswegen sei eine Benachteiligung beispielsweise des Ruhrgebietes nicht mehr hinnehmbar, sagt der SPD-Finanzexperte.
Laut Zimkeit können Investitionen von Unternehmen, die Arbeitsplätze schaffen, genauso wie Projekte zur Verbesserung der Infrastruktur und der Herrichtung von Gewerbe- und Industrieflächen gefördert werden. Stefan Zimkeit erwartet, dass mit den Fördermitteln „regionale Ungleichgewichte abgefedert“ werden. „Noch haben wir einen klaren Standortnachteil im Wettbewerb um Unternehmensansiedlungen, weil im Osten deutlich großzügigere Fördersummen geflossen sind.“