Stefan Zimkeit (SPD) kritisiert, dass NRW-CDU und FDP mit ihrem Plan für ein „Sofortprogramm für Heimat und Brauchtum“ die Vereine gegeneinander ausspielen. „Warum werden nicht alle ehrenamtlichen Vereine gleichbehandelt?“, bemängelt der Abgeordnete das mit der schwarz-gelben Mehrheit beschlossene Programm.
„Nicht nur die Heimat- und Brauchtumspflege sind von der Corona-Pandemie betroffen. Abgesagte oder verschobene Veranstaltungen und zurückgehende Spenden belasten die Finanzen auch anderer Vereine“, erinnert Stefan Zimkeit unter anderem an Gesangsvereine, die Tafeln und die Kleingärtner. Dass es für die Sportvereine, die soziokulturellen Zentren und Tierheime bereits eigene Unterstützungsprogramme gebe, sei gut, zeige aber die Konzeptlosigkeit der Laschet-Regierung. „Das ist ein kaum zu durchschauender Flickenteppich, der die Gefahr birgt, dass am Ende viele Vereine und Initiativen durchs Raster fallen.“ Schwarz-Gelb scheine nicht zu wissen, wie vielfältig die Vereinslandschaft in Städten wie Oberhausen und Dinslaken ist, so Zimkeit.
„Vereine brauchen darüber hinaus klare Handlungsleitlinien, wie sie mit ihren Veranstaltungen verfahren müssen“, heißt es in einem Entschließungsantrag, die die SPD-Abgeordneten in den Landtag eingebracht hatten. „Insbesondere brauchen Vereine eine Aussage, was als Großveranstaltung zu verstehen ist und wie mit ihnen zu verfahren ist.“ Sie würden Klarheit benötigen, damit Veranstaltungen gegenüber Vertragspartnern auf einer soliden Basis abgesagt werden können und keine Regresspflichten ausgelöst werden.