Millionen für die unter Dreijährigen

„Dinslaken erhält zusätzlich 540.000 Euro für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung, nach Oberhausen fließen sogar 1,6 Millionen Euro“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Denn NRW erhöht die Mittel des Sonderprogramms für den Krippenausbau. Außerdem erfüllt das Land den verfassungsrechtlichen Anspruch der Städte auf einen Ausgleich für die Kosten des Betreuungsausbaus.“

Der Landtagsabgeordnete, der dem zuständigen Familien- und Kinderausschuss angehört, dringt auf eine zügige Verabschiedung des entsprechenden Gesetzes. „Die Kommunen müssen sich darauf verlassen können, dass sich das Land dauerhaft an den Betriebskosten beteiligt.“

Der ab August 2013 geltende Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem zweiten Lebensjahr bedarf einer großen Anstrengung aller Beteiligten, weiß Stefan Zimkeit. „Deswegen geht NRW über die bisher gemachten Finanzzusagen hinaus. Unterm Strich erhält Oberhausen von 2009 bis 2013 8,9 Millionen Euro und Dinslaken 4,4 Millionen Euro für die Schaffung neuer Betreuungsplätze. Und nach 2013 werden aus dem Belastungsausgleich kontinuierlich weitere Mittel in die Kindergärten fließen.“