Kategorie: Kommunales

Infomeile: Gemeinsam für Osterfeld

Zahlreiche Vereine aus Osterfeld zeigten bei der Infomeile des Stadtsportbundes (SSB) und der SPD Osterfeld ihre Angebote für den Stadtteil. Ein Schwerpunkt lag beim Sport, aber auch Vereine aus den Bereichen Jugend, Soziales und Karneval präsentierten sich den Bürgerinnen und Bürgern. mehr →

Wahlerfolg in Dinslaken, Enttäuschung in Oberhausen

„Das ist ein Riesenerfolg für Michael Heidinger und die Dinslakener SPD“, freut sich Stefan Zimkeit. Heidinger hat bei der Bürgermeisterwahl 22,3 Punkte zugelegt und gewinnt mit 60,8 Prozent, die SPD erreicht im Stadtrat 43,6 Prozent (plus 6,9). mehr →

SPD setzt sich für starke Städte ein

„Für die SPD ist klar, dass handlungsfähige Städte für das Gemeinwohl unverzichtbar sind“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit im Vorfeld der Kommunalwahl am Sonntag. „Deshalb hat die SPD-geführte Landesregierung die Hilfen für die Kommunen erheblich aufgestockt, wovon Städte wie Oberhausen und Dinslaken erheblich profitieren“, erläutert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →

Solidarität der Städte und Gemeinden

Stefan Zimkeit begrüßt die Bestätigung des Landesverfassungsgerichts für die Entscheidung der rot-grünen Koalition, dass Städte mit hohen sozialen Ausgaben höhere Zuweisungen bekommen. „Davon profitieren Städte wie Dinslaken und Oberhausen, die deshalb 1,7 Millionen beziehungsweise 22,5 Millionen Euro mehr bekommen hatten“, erläutert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →

SPD Osterfeld stellt Wahlprogramm für den Bezirk vor

Zufrieden mit der Leistungsbilanz der letzten Jahre zeigte sich Osterfelds Bezirksbürgermeister Stefan Zimkeit. „Gerade in den wichtigen Bereichen Bildung, Kinder, Sport und Wohnen, aber auch durch die Maßnahmen für die Osterfelder Innenstadt ist viel erreicht worden“, sagte er anlässlich der Vorstellung des SPD-Wahlprogramms für das Osterfelder Bezirksparlament. mehr →

Altschuldenfonds soll den Städten helfen

Der Landtag NRW hat die Bundesregierung aufgefordert, einen Altschuldenfonds aufzulegen, um insbesondere verschuldeten Städten zu helfen. „Für Oberhausen und Dinslaken wäre ein solcher Fonds eine wichtige Hilfe, um den städtischen Haushalt von Zinszahlungen zu entlasten“, sagt der Abgeordnete Stefan Zimkeit. mehr →

Zustimmung zum Umbau der ehemaligen Eishalle

Auf große Zustimmung in Osterfeld trifft die neue Nutzung der ehemaligen Eislaufhalle im Revierpark als Sporthalle für Inlinehockey. Dies war ein Ergebnis des „Osterfelder Ohrs“ auf dem Marktplatz, bei dem die SPD Anregungen von Bürgerinnen und Bürger aufnahm und per Fragebogen nach Ideen für die Eislaufhalle fragte. mehr →

Diskussion über Kommunalfinanzen

„Wer hat was zu sagen in NRW“, lautet das Thema eines „Arbeit und Leben“-Kurses des VHS, der bei einem Besuch im Düsseldorfer Landtag mit Stefan Zimkeit diskutierte. Die wichtigste Frage der Oberhausenerinnen und Oberhausener was die Unterstützung für finanzschwache Städte und die vorgesehene Solidaritätsumlage unter den Kommunen. mehr →

NRW erhöht Schlüsselzuweisungen an die Städte

„Dinslaken erhält in 2014 31,8 Millionen Euro vom Land NRW“, teil Stefan Zimkeit mit. „Das sind 360.000 Euro mehr als im laufenden Jahr.“ Oberhausen bekomme 159 Millionen Euro, das sei ein Plus von 5,6 Millionen. mehr →

Grundsicherung im Alter: Entlastung für die Kommunen

5,7 Millionen Euro erhalte Oberhausen für das Jahr 2012 als Erstattung für die Grundsicherung im Alter, teilen die Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer mit. „Das sind 3,9 Millionen Euro mehr als noch im Jahr 2011“, sagt SPD-Ratsfraktionschef Große Brömer. mehr →

Städtebauförderung für Dinslaken

„Dinslaken erhält noch für dieses Jahr knapp 3,5 Millionen Euro aus dem NRW-Städtebauförderungsprogramm“, freut sich Stefan Zimkeit über eine entsprechende Mitteilung von NRW-Bauminister Michael Groschek. „Etwa die Hälfte der Summe fließt in die Soziale Stadt Lohberg/Blumenviertel, die andere Hälfte in die Innenstadt. An beiden Standorten wird die Förderung wichtiger Projekte fortgesetzt.“ mehr →

Fiskalpakt: Erleichterungen für Kommunen erreicht

Es sei gelungen, einschneidende Belastungen für Länder und Kommunen zu verhindern, kommentiert Stefan Zimkeit die Zustimmung der SPD zum Fiskalpakt. Diese sei sicherlich keine leichte Entscheidung gewesen, so Zimkeit. Er weist darauf hin, dass insbesondere für die Kommunen die SPD-regierten Bundesländer wichtige Erleichterungen erreicht hätten. mehr →

Interview mit irischen und niederländischen Journalisten

Auf internationale Aufmerksamkeit traf der Wahlkampf-Infostand der SPD in Schmachtendorf. Stefan Zimkeit unterbrach seine zahlreichen Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtteil für Interviews mit einem Fernsehteam aus den Niederlanden und einer Zeitung aus Irland. mehr →