„Während der Pandemie ist der Bedarf an Beratung und sozialer Betreuung erheblich gestiegen“, sagte Caritasdirektor Michael Kreuzfelder als Sprecher der Oberhausener Wohlfahrtsverbände. Viele Menschen, unter anderem mit psychischen Erkrankungen, aber auch Seniorinnen und Senioren, hätten sich monatelang in einer Art „Selbstlockdown“ befunden. mehr →
„Die Anschaffung von Luftfiltern für Schulen und Kitas darf nicht am Geld scheitern“, sagt Stefan Zimkeit. Er fordert deshalb ein Landesprogramm zur Finanzierung von Luftreinigungsgeräten. mehr →
Stefan Zimkeit protestiert gegen die Entscheidung der Landesregierung, das „Kita-Helfer-Programm“ mit Beginn des neuen Kindergartenjahres zu beenden. „Dieses Programm bedeutete während der Monate der Pandemie eine wichtige Entlastung für die Erzieherinnen und Erzieher“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →
Zwei Dinslakener Vereine profitieren von dem Landesförderprogramm für moderne Sportstätten, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit. „Der SuS 09 Dinslaken erhält 82.000 Euro für die Modernisierung seines Vereinsheims und der MTV Rheinwacht kann sich über 54.000 Euro für seine Weitsprunganlage und die Beachvolleyballfelder freuen“, sagt Zimkeit, der dem Finanzausschuss des Landtages angehört. mehr →
Stefan Zimkeit hat in der Landtagsdebatte scharfe Kritik am Umgang von CDU und FDP mit dem NRW-Rettungsschirm geübt und festgestellt, dass „diese Koalition viel redet und viel verspricht, aber wenig tut und hält.“ Denn von 25 Milliarden Euro seien bis jetzt gerade mal sechs Milliarden Euro im Land angekommen. mehr →
NRW und Oberhausen brauchen einen Neustart, und Arbeitslosigkeit zu verhindern und Ausbildung zu ermöglichen, fordern die Oberhausener SPD-Abgeordneten. „Die alarmierenden Zahlen der Oberhausener Wohlfahrtsverbände machen den riesigen Handlungsbedarf deutlich“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. mehr →
Das Land NRW wird Vereinsveranstaltungen mit jeweils bis zu 5000 Euro zu unterstützen, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags, der dies einstimmig beschlossen hat. „Viele Vereinsaktivitäten können wegen der Pandemie nur in reduziertem Rahmen und mit aufwändigen Hygiene- und Abstandskonzepten durchgeführt werden.“ mehr →
Stefan Zimkeit (SPD) hat die Behauptung der Landesregierung zurückgewiesen, es gäbe nur geringfügige Probleme an dem Schulen, die mit einem „Weiter so!“ gelöst werden könnten. „Wie weit sind Sie mittlerweile von der Realität der Schulen entfernt?“, fragte er in die Richtung von die Vizeministerpräsident Joachim Stamp (FDP). mehr →
Stefan Zimkeit hält das Vorhaben der CDU-FDP-Landesregierung für falsch, die Abstände zwischen den Spielhallen von 350 auf 100 Meter zu reduzieren. „Für Oberhausen ist das der falsche Schritt, denn bei uns ist die Dichte an Spielhallen eh schon viel zu groß.“ mehr →
Der Abgeordnete Stefan Zimkeit hat großes Verständnis für die Anwohnerinnen und Anwohner der Brüder-Grimm-Straße, über deren Ärger die WAZ berichtet hat. „Dass in NRW die Städte weiterhin gezwungen sind, einen Teil der Sanierungskosten auf die Betroffenen umzulegen, ist völlig unverständlich.“ mehr →
Eine größere Steuergerechtigkeit war die einheitliche Forderung der finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen in Bund und Ländern, an der auch Finanzminister Olaf Scholz teilnahm. Stefan Zimkeit lobte Scholz für den großen Erfolg der globalen Mindeststeuer, auf den sich die G7-Finanzminister geeinigt haben. mehr →