„Ungebremst rast die CDU-geführte Landesregierung immer tiefer in die Bildungskatastrophe und hat nun einen neuen Negativrekord gerissen: Über 10.000 unbesetzte Stellen an unseren Schulen in NRW sind das traurige Ergebnis“, so Stefan Zimkeit. mehr →
Autor: Redaktion
Iran: Patenschaft für Gefangene
Die beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Frederick Cordes haben politische Patenschaften für Sepehr Merat und Vafa Azarbar übernommen. Gegenüber dem iranischen Botschafter in Deutschland fordern sie in Briefen, dass die beiden Zugang zu wesentlichen Menschenrechten erhalten, die auch Gefangenen nicht verweigert werden dürfen. mehr →
Auf dem Ausbildungsmarkt ist die Lage weiter angespannt
Die Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Frederick Cordes bekräftigen ihre Forderung nach einer umlagefinanzierten Ausbildungsplatzgarantie. „Das Ausbildungsjahr hat bereits begonnen und landesweit befinden sich immer noch 19.000 Jugendliche auf der Suche nach einer Lehrstelle“, sagt Zimkeit. mehr →
Coronakrise: Hilfen für die Menschen in NRW
Bundes- und Landtag haben angesichts der Coronakrise umfangreiche Hilfspakete geschnürt und Rettungsschirme ausgespannt, die hier nachfolgend erläutert und mit weiteren Informationen versehen sind. Hinweise, insbesondere aus Dinslaken und Oberhausen, wo die Hilfspakte noch nachgebessert werden sollten, können an coronamassnahmen@zimkeit.de geschickt werden. mehr →
SPD: Kein Anlass mehr für Verfassungsklage gegen NRW-Etat
Das Landeskabinett hat beschlossen, noch in laufenden Haushaltsjahr 151 Millionen Euro an Altschulden zu tilgen und folgt damit einem Hinweis des Landesrechnungshofs. SPD-Haushaltsexperte Stefan Zimkeit begrüßt das, fordert aber weiter von der Regierung, keine 365 Millionen Euro schwere Rücklage aus dem laufenden Etat für 2019 zu bilden. » dpa
Jusos und MdL fordern landesweites Azubi-Ticket
Zum Ausbildungsstart am 1. September bekräftigen der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit und Frederick Cordes, Vorsitzender des Juso-Landesverbandes, ihre Forderung nach der Einführung eines landesweiten Azubi-Tickets. „In NRW gibt es noch immer einen verheerenden Unterschied zwischen Studierenden und Auszubildenden“, so Freddy Cordes. mehr →
Abgasskandal belastet Fiskus mit Milliardenausfällen
Durch die Angabe falscher Abgaswerte seien dem Staat seit dem Jahr 2010 mehr als vier Milliarden Euro an Einnahmen bei der Kfz-Steuer entgangen, sagte SPD-Fraktionssprecher Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Landesfinanzausschusses. „Wir wollten von der Landesregierung wissen, was sie zu tun gedenkt, um die Autokonzerne in die Pflicht zu nehmen, um den entstandenen finanziellen Schaden zu beheben.“ mehr →
Auch in Oberhausen: Produktionsschulen vor dem Aus
Für die beiden ZAQ-Geschäftsführer Jochen Kamps und Udo Beier steht fest, dass die vor vier Jahren eingeführten Produktionsschulen auch unter der neuen Landesregierung Bestand haben müssen. Im Gespräch mit den beiden Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit stellen diese und Magdalena Hassa, Projektleiterin des Zentrums für Ausbildung und berufliche Qualifikation (ZAQ), die Notwenigkeit der Beibehaltung eindrucksvoll dar. mehr →
NRW: Sechs Millionen Euro für Oberhausens Stadtteile
„Das sind wichtige Zukunftsinvestitionen für unsere Stadtteile.“ So reagierte der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit auf die Entscheidung von Landesbauminister Michael Groschek, Stadtentwicklungsprojekte in Oberhausen in diesem Jahr mit knapp sechs Millionen Euro zu fördern. mehr →
Bund muss sich verstärkt an den Flüchtlingskosten beteiligen
„Die Bundesregierung muss sich endlich in angemessener Form an den Kosten beteiligen“, fordert Stefan Zimkeit Berlin auf, sich bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen stärker zu engagieren. „Es kann nicht sein, dass Kommunen und Länder den Großteil der Kosten tragen, die durch die Folgen der internationalen Krisen entstehen.“ mehr →
HDO und Gartendom werden ein Ausbildungszentrum
„Die OGM hat vor zwei Jahren die beiden Problemimmobilien HDO und Gartendom gekauft“, sagt Stefan Zimkeit. „Mit dem Bauindustrieverband NRW haben wir jetzt einen zuverlässigen Investor gefunden, der mit dem Bau eines Ausbildungszentrums dazu beiträgt, dass junge Menschen nach Oberhausen-Osterfeld kommen und den Stadtteil beleben werden“, so der OGM-Aufsichtsratsvorsitzend. → oberhausen-rheinland.de
NRW-CDU möchte Tariftreuegesetz abschaffen
„Die CDU riskiert verstärktes Lohndumping auf Kosten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, kommentiert Stefan Zimkeit den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, das Tariftreuegesetz abzuschaffen. Mit diesem Gesetz werde sichergestellt, dass Firmen, die öffentliche Aufträge bekommen, ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen. mehr →
Basisförderung für Betreuungsvereine umgesetzt
„Da ist die CDU wieder einmal zu spät dran“, kommentiert Stefan Zimkeit die Forderung des Oberhausener CDU-Vorsitzenden Hausmann und der Frauenunion nach einer Sockelfinanzierung für die ehrenamtlichen Betreuungsvereine. Zum Zeitpunkt, als diese Forderung aufgestellt wurde, hatte Landessozialminister Guntram Schneider (SPD) die Basisförderung für die Betreuungsvereine längst auf den Weg gebracht. mehr →