„Der Betuwe-Ausbau darf erst dann beginnen, wenn alle Fragen zu Lärmschutz und Sicherheit geklärt sind“, widerspricht Stefan Zimkeit dem NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst. „Baubeginn ist nicht dann, wenn der Minister das anordnet“, betont der Landtagsabgeordnete. mehr →
Kategorie: Dinslaken
Jahresempfang der Dinslakener SPD in Lohberg
„Die Menschen möchten wissen, wie ihr Leben in der Zukunft aussieht, wenn sie von der SPD regiert werden“, sagte Stefan Zimkeit auf dem SPD-Jahresempfang in Dinslaken. Die Sozialdemokratie müsse sich mit den großen Themen beschäftigen, sie müsse mit den Menschen im Dialog stehen. → SPD Dinslaken
Demokratie erleben: Für den Jugend-Landtag bewerben!
Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit lädt einen Jugendlichen dazu ein, von 28. bis 30. Juni 2018 seinen Platz im Parlament einzunehmen. An dem Wochenende findet in Düsseldorf der dreitägige Jugend-Landtag statt. mehr →
Dieselfahrverbote auch in Dinslaken und Oberhausen?
Stefan Zimkeit ruft die Landesregierung dazu auf, die Städte bei der Stickoxidbelastung nicht allein zu lassen. Es sei absehbar gewesen, dass die NRW-Regierung beim Bundesverwaltungsgericht verliert, sagt der Landtagsabgeordnete. mehr →
Neue Familienzentren für Dinslaken und Oberhausen
In Dinslaken wird eine weitere Kita zum Familienzentrum ausgebaut, in Oberhausen sind es zwei Einrichtungen, teilt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit mit. „Die SPD-geführte Vorgängerregierung hatte das Netz der Familienzentren bereits auf neun in Dinslaken und 28 in Oberhausen ausgeweitet.“ mehr →
Statt Kibiz reformieren: Neues Kita-Gesetz
Stefan Zimkeit spricht sich dafür aus, das Kinderbildungsgesetz (Kibiz) durch ein neues Kita-Gesetz abzulösen. „Ich bin gegen neue Rettungspakete, um das Kibiz am Leben zu erhalten, sondern wir müssen die Reißleine ziehen“, sagt Zimkeit. mehr →
Planungshilfen für Oberhausen und Dinslaken
Stefan Zimkeit fordert von der Landesregierung Hilfen für finanzschwache Städte bei der Umsetzung von Förderprogrammen. „Es droht ein Teufelskreis“, stellt der SPD-Finanzexperte fest. mehr →
27 Prozent weniger für sozialen Wohnungsbau
„Die Landesregierung will die Wohnungsbauförderung um 27 Prozent kürzen“, warnt Stefan Zimkeit vor massiven Einschnitten im sozialen Wohnungsbau. „Das würde auch das Bauprojekt an der Trabrennbahn gefährden“, befürchtet Dinslakens Landtagsabgeordneter. mehr →
Schlechte Nachrichten: Kommunalfinanzen und VRR-Sozialticket
„Verlierer der Haushaltsberatungen sind die Städte“, sagte Stefan Zimkeit im Anschluss an die Sitzung des Landtagsfinanzausschusses. „Mein Vorschlag, den Kommunen 500 Millionen Euro zusätzlich zukommen zu lassen, wurde von CDU und FDP abgelehnt.“ mehr →
Die SPD will mehr Geld für Vereine vor Ort
Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, dass NRW die Mittel für Sporttrainer um 3,5 Prozent steigert, um die ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen stärker zu unterstützen. „Das ist wichtig, um das große Angebot im Breitensport zu erhalten“, so Zimkeit. mehr →
Protest gegen die schrittweise Abschaffung des Sozialtickets
„Ich hoffe, dass die NRW-Landesregierung die angekündigte Abschaffung des Sozialtickets noch einmal überdenkt“, sagt Stefan Zimkeit (SPD). „So viel soziale Kälte hätte ich nicht erwartet.“ mehr →
Gebührenfreie Kitas statt Flickenteppich in NRW
„Es ist nicht hinnehmbar, dass die Eltern in Dinslaken und Oberhausen deutlich mehr für die Kitas zahlen müssen als andernorts“, sagt Stefan Zimkeit. Der Landtagsabgeordnete spricht sich deshalb für eine landesweise Abschaffung der Elternbeiträge aus. mehr →