Stefan Zimkeit (SPD) fordert eine sofortige Verschärfung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. „Die hohe Zahl an Coronatoten macht in schrecklicher Art und Weise deutlich, dass der Lockdown light gescheiterte ist.“ mehr →
Kategorie: NRW
Lifefit Dinslaken: Viele Gesundheitsangebote fallen aus
Stefan Zimkeit hat sich im „Lifefit“-Fitnesscenter mit Frank, Jennifer und Nadine Krajewski getroffen und mit ihnen über die Folgen der Pandemie gesprochen. Frank Krajewski machte deutlich, dass sie momentan nur Reha-Kurse anbieten dürfen, während der Fitness- und auch der Gesundheitsbereich geschlossen sind. mehr →
Norbert Walter-Borjans: Forderung nach mehr Investitionen
Oberverwaltungsgericht kippt Sonntagsöffnung
Stefan Zimkeit weist darauf hin, dass die CDU-FDP-Landesregierung die Verantwortung dafür trägt, dass das Oberverwaltungsgericht (OVG) die verkaufsoffenen Sonntage verbieten musste. „Die Landesregierung wurde vorab gewarnt, dass ihr Erlass zur Sonntagsöffnung gesetzeswidrig ist, aber das hat sie ignoriert.“
Haushaltsdebatte: Planlos in Düsseldorf
Landtag: Straßenbaugebühren abschaffen
Stefan Zimkeit möchte die Anwohnerinnen und Anwohner von den Straßenausbaugebühren entlasten. Der SPD-Finanzexperte hatte deshalb beantragt, dass der Landeshaushalt ab 2021 die Kosten komplett übernimmt. mehr →
Dinslaken und Sterkrade: Arbeitslosenzentren erhalten
„Gerade in Zeiten steigender Erwerbslosenzahlen wegen der Coronakrise brauchen wir mehr Beratung und Hilfe für Arbeitslose, und nicht weniger“, sagt Stefan Zimkeit. Er hat deshalb einen Antrag in den Landtag eingebracht, mehr Mittel zur Verfügung zu stellen, um ein Auslaufen der Förderung für die Arbeitslosenzentren zu verhindern. mehr →
Rettungsschirm rettet den Haushalt der Landesregierung
Die Opposition im Düsseldorfer Landtag wirft der schwarz-gelben Landesregierung vor, den Corona-Rettungsschirm als undurchsichtigen Schattenhaushalt zu nutzen. „Knapp acht Monate nach der Bewilligung der gewaltigen Summe von 25 Milliarden Euro zum Abfedern der Pandemie-Folgen bröckelt im Landtag die Einigkeit in der finanzpolitischen Krisenstrategie“, berichtet die Westdeutsche Allgemeine (WAZ). mehr →
600.000 Euro für das Friedensdorf International
„Auch in 2021 sind 600.000 Euro im Landeshaushalt für das Friedensdorf International vorgesehen“, hat Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für die in Dinslaken und Oberhausen ansässige Hilfsorganisation. „Mit diesem Geld stockt NRW die Eigenmittel des Friedensdorfes auf.“ mehr →
NRW hilft den Gesundheitsämtern
NRW hilft den Kommunen bei der Kontaktnachverfolgung mit 25 Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm. Dies hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landes nach Angaben von Stefan Zimkeit beschlossen. mehr →
Protest gegen Neuausschreibung der Flüchtlingsberatung
Stefan Zimkeit schließt sich dem Protest der Wohlfahrtsverbände gegen die Neugestaltung der Flüchtlingsberatung in NRW an. In Dinslaken ist davon die Diakonie betroffen, in Oberhausen die AWO, DRK, Caritas und die evangelische Kirche. mehr →
Islamistischer Terror in Frankreich
Der Landtag hat in einer Gedenkminute der bestialischen Ermordung eines Lehrers in Paris und von drei Menschen in einer Kirche in Nizza gedacht. „Wir müssen uns den Feinden einer offenen Gesellschaft entschlossen entgegenstellen“, sagte Stefan Zimkeit am Rande der Landtagssitzung. mehr →
Anhörung: Expertenkritik am Haushalt 2021
„Die Landesregierung muss auf die massive Kritik der Sachverständigen am Haushaltsentwurf umgehend reagieren“, sagte Stefan Zimkeit nach einer Expertenanhörung im Landtag. Die Kritik an mangelnden Investitionen, unzureichender Unterstützung der Städte und Gemeinden und fehlender Mittel für Bildung und soziale Maßnahmen sei berechtigt. mehr →