Die Klasse 8d des Sophie-Scholl-Gymnasiums hat den Sterkrader Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit in Düsseldorf besucht. Im Unterricht hatten sie viele Themen vorbereitet, die die Schülerinnen und Schüler im Gespräch mit Zimkeit vortrugen. mehr →
„Die CDU-FDP-Koalition hat das Rettungspaket für die offenen Ganztagsgrundschulen abgelehnt“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. Die Oberhausener Wohlfahrtsverbände hatten in einer gemeinsamen Petition solch ein Rettungspaket gefordert. mehr →
Die SPD-Landtagsfraktion fordert angesichts der guten Finanzlage ein zusätzliches Investitionspaket in Höhe von 870 Millionen Euro im Haushalt 2019. „Wir brauchen ein Investitionspaket in die Zukunftsorientierung unserer Sozialsysteme in Nordrhein-Westfalen“, sagte der SPD-Haushaltsexperte Stefan Zimkeit vor der Landespressekonferenz. → dpa → WDR
„Die CDU löst nun endlich ihr Wahlkampfversprechen ein, die Integrationsmittel des Bundes zu 100 Prozent an die Städte weiterzugeben“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. „Der Druck auf die NRW-CDU ist jetzt so groß geworden, dass sie ihre lange Weigerung nicht mehr durchhalten konnte.“ mehr →
Der Heimatverein Dinslaken hat den Abgeordneten Stefan Zimkeit im Landtag besucht. Die Bürgerinnen und Bürger nutzten die Chance, sich das Parlamentsgebäude anzuschauen und eine Plenardebatte live von der Besuchertribüne aus zu verfolgen. mehr →
Der Haushaltsausschuss im Landtag hat sich heute in der zweiten Lesung mit dem Etatentwurf der schwarz-gelben Regierungskoalition befasst. „Der von der Landesregierung vorgelegte Haushalt 2019 bleibt unsolide und unsozial“, stellt Stefan Zimkeit fest. mehr →
„Wenn nicht schleunigst die Luftqualität verbessert wird, drohen auch für Oberhausen Fahrverbote“, sagt Stefan Zimkeit nach dem Gerichtsurteil, das Essen und Gelsenkirchen betrifft. Der SPD-Abgeordnete kritisiert die Tatenlosigkeit der Landesregierung mit deutlichen Worten: „Es ist Politikverweigerung, wenn die CDU-FDP-Koalition glaubt, mit dem Einlegen einer Berufung beim Gericht hätte man den entscheidenden Schritt getan.“ mehr →
Rund 600 Bürgerinnen und Bürger hätten ein Zeichen gegen den Hass und die Hetze gesetzt, die die AfD verbreitet, so Stefan Zimkeit. „Es gibt wieder Menschen in diesem Land, die Angst haben, weil sie einen anderen Glauben oder eine andere Hautfarbe haben“, sagte der SPD-Abgeordnete, als Vertreter des Bündnisses gegen Rechts einer der Hauptredner auf der Kundgebung, im Gespräch mit dem WDR. mehr →
Das Landeskabinett hat beschlossen, noch in laufenden Haushaltsjahr 151 Millionen Euro an Altschulden zu tilgen und folgt damit einem Hinweis des Landesrechnungshofs. SPD-Haushaltsexperte Stefan Zimkeit begrüßt das, fordert aber weiter von der Regierung, keine 365 Millionen Euro schwere Rücklage aus dem laufenden Etat für 2019 zu bilden. » dpa
Stefan Zimkeit (SPD) hat die Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes abgelehnt, das mit der schwarz-gelben Koalitionsmehrheit im Landtag beschlossen wurde. „Gerade mal 100 Millionen Euro der Integrationsmittel des Bundes wird NRW an die Städte weiterleiten“, begründet der SPD-Finanzexperte seine Ablehnung. mehr →
„Oberhausen muss die Chance haben, seine alten Schulden abzubauen“, fordert Stefan Zimkeit. „Deshalb ist es fatal, dass die CDU-FDP-Koalition im Landtag alle Schritte zu einer Entschuldung ablehnt“, kommentiert der SPD-Abgeordnete die mehrheitliche Entscheidung des Kommunalausschusses. mehr →
„Der soziale Arbeitsmarkt ist genau auf die Situation im Ruhrgebiet ausgerichtet“, sagte Arbeitsstaatssekretärin Kerstin Griese (SPD). Stefan Zimkeit hatte zu einem Fachgespräch eingeladen, um über ein Großvorhaben des Bundesarbeitsministeriums zu diskutieren, das jetzt in die parlamentarische Beratung geht. mehr →