Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hat sich in Düsseldorf mit der 11. Klasse der Fasia-Jansen-Gesamtschule getroffen. „Der Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform wird auch bei uns im Landtag beraten“, sprach Zimkeit ein gerade unter Jugendlichen diskutiertes Thema an. mehr →
„Immer mehr Menschen müssen einen immer größeren Teil ihres Einkommens für die Miete ausgeben“, wies Stefan Zimkeit zur Eröffnung der Diskussionsrunde „Wohnen muss bezahlbar sein“ auf eine teils dramatisch Mietpreisentwicklung hin. „Die Immobilienpreise in Dinslaken sind exorbitant hoch, 21 Prozent über dem NRW-Durchschnitt“, beschrieb Bürgermeister Michael Heidinger die örtliche Situation. mehr →
„Wir müssen die Bedeutung des Ruhrgebiets für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands deutlich machen“, sagte Stefan Zimkeit bei einer Diskussion im Rathaus Duisburg. Dort plädierte er für einen Altschuldenfonds, um den Städten insbesondere im Ruhrgebiet zu helfen. mehr →
Die SPD-Landtagsfraktion schlägt vor, Finanzmittel aus unbesetzten Lehrerstellen an die Schulen fließen lassen. Denn Schulen, die unter Lehrermangel leiden, brauchen mehr Unterstützung. Die nicht ausgegebenen Personalmittel sollten „kapitalisiert“ und für pädagogische Zwecke verwendet werden, um mit Hilfe zusätzlichen außerschulischen Personals multiprofessionelle Teams zu bilden. mehr →
Die Landesregierung NRW benachteilige die Kindergärten der freien Träger. Dies war die einhellige Auffassung der Oberhausener Fachleute von AWO, Caritas, evangelischer Kirche, dem Paritätischen und der Lebenshilfe, die sich auf Einladung des Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit getroffen haben. mehr →
„Viele Bürgerinnen und Bürger aus Dinslaken und Oberhausen werden von der Grundrente profitieren“, sprach sich Stefan Zimkeit am Rande der Landtagsdebatte für das von Hubertus Heil vorgelegte Rentenkonzept aus. Betroffen seien ungefähr 4500 Oberhausenerinnen und Oberhausen sowie 1500 Menschen aus Dinslaken. mehr →
Stefan Zimkeit warnt vor einer Benachteiligung des Ruhrgebiets beim Ausstieg aus der Kohleverstromung. „40 Milliarden Euro sind dafür vorgesehen, die betroffenen Regionen beim Strukturwandel zu unterstützen“, sagt der SPD-Finanzexperte am Rande einer Landtagssitzung. mehr →
„Das ist ein herber Rückschlag im Kampf gegen Steuerbetrug“, kommentiert Stefan Zimkeit (SPD) das Eingeständnis von NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper, dass der Ankauf einer angebotenen Steuer-CD nicht zustande kam. „Der Landesregierung ist es nicht gelungen, den im September 2018 bekannt gewordenen Fall erfolgreich abzuschließen“, sagt Zimkeit nach einer Sitzung des Finanzausschusses im Landtag. mehr →
„Politikunterricht vor Ort“ hieß es für die 9. Klasse des Otto-Hahn-Gymnasiums bei einem Besuch des Düsseldorfer Landtags. Bestens vorbereitet trafen sich die Schülerinnen und Schüler mit dem Dinslakener Abgeordneten Stefan Zimkeit, der ihnen eine Stunde lang Rede und Antwort stand. mehr →
„Die Landesfördermittel für Sportstätten dürfen nicht an Oberhausener Vereinen vorbei fließen“, kritisiert Stefan Zimkeit das Vorhaben der Landesregierung, ausschließlich vereinseigene Sportanlagen zu fördern. Dies hatte Staatssekretärin Andrea Milz in Oberhausen angekündigt. mehr →
„Um dem Mangel an Grundschullehrkräften entgegen zu wirken, müssen wir schnellstmöglich die Benachteiligung bei der Bezahlung beenden“, reagiert Stefan Zimkeit (SPD) auf die Äußerungen des FDP-Staatssekretärs Mathias Richter in Oberhausen. Dies wäre die angemessene Reaktion auf den Unterrichtsausfall, ist Zimkeit überzeugt. mehr →
Stefan Zimkeit kritisiert, dass der Landtag mit den Stimmen von CDU, FDP, Grünen und AfD die Abschaffung der Kindergartenbeiträge abgelehnt hat. Denn es reicht nicht aus, dass nur das letzte Kita-Jahr gebührenfrei ist, begründet der für Dinslaken und Sterkrade zuständige Landtagsabgeordnete den SPD-Antrag. mehr →
Norbert Walter-Borjans, ehemaliger NRW-Finanzminister, brachte sein neues Buch „Steuern – der große Bluff“ nach Oberhausen. Auf Einladung von Stefan Zimkeit erzählte er im Gdanska, wie er auf die Idee gekommen ist, Buchautor zu werden. mehr →