Kategorie: NRW

Sofortprogramm: Zusammenkommen und Verstehen

NRW hat ein Sofortprogramm für die ehrenamtliche Arbeit in der Flüchtlingshilfe aufgelegt. „Die Oberhausener Initiativen und Verbände bekommen daraus 16.500 Euro, in den Kreis Wesel fließen 40.000 Euro“, so Stefan Zimkeit. mehr →

Oberhausens AG 60 plus im Landtag

Bei der Aufnahme von Flüchtlingen gehe es darum, „die Chancen zu nutzen“, sagte Stefan Zimkeit, als ihn die Oberhausener AG 60 plus im Landtag besuchte. „Wir nehmen die zu uns kommenden Flüchtlinge aus humanitären Gründen auf, wir wissen aber auch, dass unser Arbeitsmarkt gut ausgebildete Fachkräfte braucht.“ mehr →

Gelder für Flüchtlingsaufnahme: neue Stichtagsregelung

„Das Land verdoppelt die in 2015 nach Dinslaken fließenden Gelder für die Flüchtlingsaufnahme von 800.000 auf 1,6 Millionen Euro“, teilt Stefan Zimkeit eine veränderte Stichtagsregelung mit. „Für Oberhausen steigen die Zuwendungen von 2,4 auf 4,8 Millionen Euro.“ mehr →

NRW-CDU möchte Tariftreuegesetz abschaffen

„Die CDU riskiert verstärktes Lohndumping auf Kosten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, kommentiert Stefan Zimkeit den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, das Tariftreuegesetz abzuschaffen. Mit diesem Gesetz werde sichergestellt, dass Firmen, die öffentliche Aufträge bekommen, ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen. mehr →

Gemeindefinanzierung steigt auf Rekordsumme

„Die Unterstützung für die Kommunen bleibt ein Schwerpunktthema der rot-grünen Landtagskoalition“, so Stefan Zimkeit. „Deswegen werden die Mittel für das Gemeindefinanzierungsgesetz erneut angehoben, und zwar auf 10 Milliarden Euro für 2016.“ mehr →

Basisförderung für Betreuungsvereine umgesetzt

„Da ist die CDU wieder einmal zu spät dran“, kommentiert Stefan Zimkeit die Forderung des Oberhausener CDU-Vorsitzenden Hausmann und der Frauenunion nach einer Sockelfinanzierung für die ehrenamtlichen Betreuungsvereine. Zum Zeitpunkt, als diese Forderung aufgestellt wurde, hatte Landessozialminister Guntram Schneider (SPD) die Basisförderung für die Betreuungsvereine längst auf den Weg gebracht. mehr →

Nicht von Transparenz reden – selber handeln

„Herr Hausmann, bevor Sie sich über das Einkommen anderer Personen des öffentlichen Lebens äußern, sollten Sie endlich Transparenz über Ihre Nebeneinkünfte herstellen“, schreibt Stefan Zimkeit in einem offenen Brief an den CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann. Zimkeit zeigt sich sehr verärgert darüber, dass sein Abgeordnetenkollege öffentlich das Einkommen des Stadtkämmerers Apostolos Tsalastras kommentiert, aber seine eigenen Nebeneinkünfte verschweigt, die er zusätzlich zu den Landtagsdiäten erhält. mehr →

Stefan Zimkeit: Gast beim Spielekreis Hiespielchen

Dinslakens Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit hat bei Hiespielchen die für das Spiel des Jahres 2015 nominierten Neuheiten ausprobiert. Vor 20 Jahren gehörte Zimkeit dem bei der niederrheinischen Vorausscheidung für die Deutsche Mannschaftsmeisterschaft im Brettspiel siegreichen Team an. mehr →

Städtebauförderung für Dinslaken und Oberhausen

„Dinslaken bekommt in diesem Jahr Fördermittel in Höhe 814.000 Euro“, freute ich Stefan Zimkeit über die Verteilung der Städtebauförderung für 2015. „Geplant ist es, diese Mittel in die Umgestaltung des Stadtparks und der Bahnstraße zu investieren“, so der Abgeordnete Zimkeit. mehr →

Erbschaftssteuer gerecht gestalten

„Ein angemessene Besteuerung hoher Erbschaften ist ein sehr wichtiger Beitrag für ein gerechtes Steuersystem. Einkünfte aus Erbschaften sind Einkünfte, für die man keine eigene Leistung erbracht hat“, begründet er eine rot-grüne Landtagsentschließung. mehr →

Hilfe für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

„Oberhausen erhält für die Flüchtlingsunterbringung weitere 1,2 Millionen Euro durch die von Flüchtlingsgipfel vereinbarte Soforthilfe des Bundes, Dinslaken bekommt zusätzlich 340.000 Euro“, teilt Stefan Zimkeit mit. Damit erhöhe sich die von Land und Bund gezahlte Unterstützung für Oberhausen auf insgesamt 4,2 Millionen Euro für das laufende Jahr, und für Dinslaken summierten sich die Hilfen auf 1,4 Millionen Euro. mehr →

Jugend-Landtag: Maren Piunno und Alexander Makrlik

Drei Tage lang hatten Maren Piunno (16) und Alexander Makrlik (16) die Plätze der Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit eingenommen. Piunno und Makrlik, die dem Oberhausener Jugendparlament angehören, nahmen in Düsseldorf an dem diesjährigen Jugend-Landtag teil. mehr →