Kategorie: NRW

Jugend-Landtag 2016: Jetzt bewerben!

Stefan Zimkeit lädt einen Jugendlichen dazu ein, von 23. bis 25. Juni 2016 seinen Platz im Parlament einzunehmen. An dem Wochenende findet in Düsseldorf der dreitägige Jugend-Landtag statt. mehr →

Tariftreue: Abgeordnete im Gespräch mit DGB-Vorsitzenden

„Wenn Städte, das Land und öffentliche Institutionen Aufträge vergeben, darf es kein Lohndumping geben“, sagte Stefan Zimkeit bei einem Treffen mit den Gewerkschaften aus dem Kreis Wesel und Oberhausen. „Wir wollen an den sozialen und ökologischen Zielen des Tariftreuegesetzes festhalten, es aber deutlich entbürokratisieren.“ mehr →

Bund muss sich verstärkt an den Flüchtlingskosten beteiligen

„Die Bundesregierung muss sich endlich in angemessener Form an den Kosten beteiligen“, fordert Stefan Zimkeit Berlin auf, sich bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen stärker zu engagieren. „Es kann nicht sein, dass Kommunen und Länder den Großteil der Kosten tragen, die durch die Folgen der internationalen Krisen entstehen.“ mehr →

Hochschule in Lohberg: Attraktive Bildungseinrichtung

Stefan Zimkeit hat sich bei einem Treffen im Landtag von Daniel Lorberg über den Stand der Dinslakener Hochschulentwicklung informieren lassen. „Grundsätzlich wäre es für die Stadt ein großer Gewinn, solch eine Bildungseinrichtung in Lohberg zu besitzen“, zeigte sich Dinslakens Abgeordneter überzeugt. mehr →

Flüchtlingskosten: Beredtes Schweigen der NRW-CDU

Stefan Zimkeit weist die Forderung der Landes-CDU zurück, die Flüchtlingsunterbringung und Integration durch Streichungen im Haushalt zu finanzieren. Denn das ginge auf Kosten der Menschen in NRW, begründet der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion seine Ablehnung. mehr →

Debatte im Landtag: Der Umgang mit der AfD

Der Umgang mit der AfD führte im Landtag zu einer heftigen Debatte. „Klar ist dass die AfD eine rechtsextreme Partei mit ausländerfeindlichen und zum Teil rassistischen Positionen ist, mit der man nicht zusammenarbeiten kann“, sagt Stefan Zimkeit. mehr →

Neue Familienzentren für Dinslaken und Oberhausen

In Dinslaken wird ab dem 1. August eine weitere Kita zum Familienzentrum aufgewertet, in Oberhausen profitieren zwei Kindergärten von der Entscheidung der Landesregierung. Bislang gibt es in Oberhausen 25 und in Dinslaken acht solcher Eltern-Kind-Einrichtungen. mehr →

14 Millionen NRW-Fördermittel für HDO und Gartendom

„NRW wird die Einrichtung eines Ausbildungszentrums in HDO und Gartendom mit über 14 Millionen Euro fördern“, freut sich Stefan Zimkeit über die gute Nachricht aus Düsseldorf. Der entsprechende Förderbescheid läge vor und werde im Januar von Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Bauminister Mike Groschek (beide SPD) offiziell übergeben. mehr →

Einigung bei Flüchtlings- und Kita-Finanzierung

„Die Einigung zwischen dem Land und den Kommunen zur Flüchtlingsfinanzierung ist ein großer Schritt nach vorn“, bewertet Stefan Zimkeit die in Düsseldorf unterzeichnete Vereinbarung. „Damit haben Politiker von SPD, CDU und Grünen bewiesen, wie wichtig es ist, in dieser Frage an einem Strang zu ziehen“, schließt der SPD-Finanzexperte ausdrücklich auch die CDU-Kommunalpolitiker in sein Lob mit ein. mehr →