Kategorie: NRW

Debatte im Landtag: Der Umgang mit der AfD

Der Umgang mit der AfD führte im Landtag zu einer heftigen Debatte. „Klar ist dass die AfD eine rechtsextreme Partei mit ausländerfeindlichen und zum Teil rassistischen Positionen ist, mit der man nicht zusammenarbeiten kann“, sagt Stefan Zimkeit. mehr →

Neue Familienzentren für Dinslaken und Oberhausen

In Dinslaken wird ab dem 1. August eine weitere Kita zum Familienzentrum aufgewertet, in Oberhausen profitieren zwei Kindergärten von der Entscheidung der Landesregierung. Bislang gibt es in Oberhausen 25 und in Dinslaken acht solcher Eltern-Kind-Einrichtungen. mehr →

14 Millionen NRW-Fördermittel für HDO und Gartendom

„NRW wird die Einrichtung eines Ausbildungszentrums in HDO und Gartendom mit über 14 Millionen Euro fördern“, freut sich Stefan Zimkeit über die gute Nachricht aus Düsseldorf. Der entsprechende Förderbescheid läge vor und werde im Januar von Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Bauminister Mike Groschek (beide SPD) offiziell übergeben. mehr →

Einigung bei Flüchtlings- und Kita-Finanzierung

„Die Einigung zwischen dem Land und den Kommunen zur Flüchtlingsfinanzierung ist ein großer Schritt nach vorn“, bewertet Stefan Zimkeit die in Düsseldorf unterzeichnete Vereinbarung. „Damit haben Politiker von SPD, CDU und Grünen bewiesen, wie wichtig es ist, in dieser Frage an einem Strang zu ziehen“, schließt der SPD-Finanzexperte ausdrücklich auch die CDU-Kommunalpolitiker in sein Lob mit ein. mehr →

430 Millionen Euro mehr für die Kitas in NRW

„Wir wollen die Träger von Kindertageseinrichtungen spürbar entlasten“, sagt Stefan Zimkeit im Gespräch mit der NRZ. Denn gerade die Entwicklungen der Personalkosten im Kita-Bereich hätten in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass sich Träger wie die Kirche oder die Wohlfahrtsverbände es kaum noch leisten können, eine Kita zu betreiben. mehr →

Landtag debattiert den NRW-Haushalt für 2016

Die Bewältigung der Flüchtlingszuwanderung sei die größte Herausforderung für den Landeshaushalt seit der Finanzkrise, sagte Stefan Zimkeit. Allein die Verdoppelung der Mittel in diesem Bereich von zwei auf vier Millionen Euro sei ein riesiger Kraftakt. mehr →

Mehr Geld für Betreuungsvereine

Verständnis für die Klagen des Oberhausener Betreuungsvereins zeigt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Deswegen wird NRW seine Zuschüsse im nächsten Jahre von 1,7 Millionen auf 2,7 Millionen Euro erhöhen“, verspricht der SPD-Finanzexperte mit Blick auf die laufenden Haushaltsberatungen. mehr →

Mehr Mittel für Beratung gegen Rechtsextremismus

Stefan Zimkeit begrüßt es, dass die rot-grüne Landtagskoalition die Mittel für Beratungsleistungen gegen Rechtsextremismus um zwei Millionen Euro erhöhen möchte. „Damit verdreifachen wir den Haushaltstitel“, sagt er SPD-Finanzpolitiker. mehr →

WestLB: Opposition lenkt von eigenem Versagen ab

Stefan Zimkeit (SPD) weist darauf hin, dass die mögliche Verwicklung der Westdeutschen Landesbank in so genannte Cum-Ex-Geschäfte während der Amtszeit von Landesfinanzminister Helmut Linssen (CDU) geschah. „Wenn sich die Beteiligung der WestLB bewahrheitet, wäre das ein Skandal“, so der SPD-Sprecher im WestLB-Untersuchungsausschuss gegenüber der WAZ. mehr →