„Die Schulsozialarbeit muss immer mehr auffangen“, sagte Sozialarbeiter Rainer Latuske im Gespräch mit Stefan Zimkeit. Der Dinslakener Landtagsabgeordnete hat sich im Gustav-Heinemann-Schulzentrum darüber informiert, welche Resultate die vorbeugende Politik der NRW-Landesregierung erbringt. mehr →
40 Mitglieder der Sportvereinigung Sterkrade-Nord haben ihren Wahlkreisabgeordneten Stefan Zimkeit im Landtag besucht. „Wir müssen in Bildung und Infrastruktur investieren“, berichtete der SPD-Finanzexperte aus den aktuellen Parlamentsdiskussionen. mehr →
„Das ist ein wichtige Entscheidung für freies W-Lan“, begrüßt Stefan Zimkeit den Beschluss der Großen Koalition, die so genannte Störerhaftung abzuschaffen. „NRW hatte mehrfach auf eine vernünftige Neuregelung für den Zugang zu Drahtlosnetzen gedrungen.“ mehr →
Die Westdeutsche Zeitung schreibt, dass sich der Verdacht, die öffentliche Hand sei an Steuertricksereien durch Briefkastenfirmen beteiligt, nicht erhärtet. Es sei nur etwas gesucht worden, um seinem Parteifreund Norbert Walter-Borjans, der sich in Sachen Bekämpfung von Steuerhinterziehung verdient gemacht habe (Stichwort Ankauf von Steuer-CDs), etwas anzuhängen, sagte Stefan Zimkeit. → WZ
Die Interessen der Kinder stehen im Vordergrund, war sich Stefan Zimkeit mit den Vertreterinnen und Vertretern der Wohlfahrtsverbände aus Oberhausen und Dinslaken einig. Der Abgeordnete hatte sich mit den Verbänden, die viele der örtlichen Kindergärten betreiben, getroffen, um über die Finanzierung der Einrichtungen zu sprechen. mehr →
„Ich würde mir von der CDU wünschen, dass sie organisierte Steuerkriminalität einmal genauso hart und deutlich angeht, wie sie das vermeintlich bei anderen Verbrechensarten tut“, sagte Stefan Zimkeit in der Landtagsdebatte über die Panama-Papers. Man könne nicht gleichzeitig Law-and-Order-Partei sein wollen, sich aber beim Steuerbetrug zurückhalten. mehr →
Die SPD besitze angeblich eine Briefkastenfirma im chinesischen Hongkong, zitierte die CDU-Landtagsfraktion ein von mehreren rechtsgerichteten Verschwörungsblogs verbreitetes Gerücht. Stefan Zimkeit hat diese Unwahrheit in einer Landtagsdebatte scharf zurückgewiesen. mehr →
„Die Enthüllungen über die Briefkastenfirmen in Panama sind ein wichtiger Erfolg im Kampf gegen Steuerbetrug“, sagt Stefan Zimkeit. „Die mit den Panama Papers gewonnenen Daten müssen nun von unseren Staatsanwaltschaften und Steuerverwaltungen ausgewertet werden, um konsequent gegen Steuerhinterziehung und Geldwäsche vorzugehen“, fordert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
Dinslakens Kindergärten erhalten 340.000 Euro vom Land, nach Oberhausen fließen 1,1 Millionen Euro. „Damit treibt NRW den Ausbau von Plätzen für über dreijährige Kinder weiter voran“, sagt Stefan Zimkeit. mehr →
„Vor zehn Jahren wurden jährlich gerade mal 500 Polizeibeamte neu eingestellt und ausgebildet“, sagte Stefan Zimkeit. Heute seien es pro Jahr 1920 junge Menschen, die die Laufbahn als Polizeikommissar einschlagen. » WAZ
„Das Land stellt den Städten 2016 1,9 Milliarden für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung, dies ist eine Steigerung von 1,5 Milliarden Euro gegenüber 2015“, sagte Stefan Zimkeit. Der Bund übernehme davon nur 626 Millionen Euro, so der SPD-Finanzpolitiker, dabei sei es fair, wenn Bund und Länder die Kosten je zur Hälfte tragen würden. → WAZ
Die städtische Kindertagesstätte Holten erhält einen Erweiterungsbau. „Dafür bekommt Oberhausen aus einem Städtebau-Sonderprogramm des Landes NRW 650.000 Euro“, teilt Sterkrades Abgeordneter Stefan Zimkeit mit. mehr →
„Das ist das größte Anti-Stau-Programm, das NRW je erlebt hat“, sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030. „NRW bekommt 37,4 Prozent aller Sofortmaßnahmen zur Staubeseitigung, die bundesweit finanziert werden.“ mehr →