„Es ist gut, wenn Regierung, Politik und Bürgerinitiative gemeinsam einen tragfähigen Kompromiss finden, um beim Umbau des Oberhausener Kreuzes möglichst wenig in den Sterkrader Wald einzugreifen“, sagte Stefan Zimkeit. Der Abgeordnete hatte die Bürgerinitiative Dunkelschlag und Verkehrsminister Mike Groschek in sein Büro im Düsseldorfer Landtag eingeladen. mehr →
Stefan Zimkeit zeigt sich mit dem auf dem SPD-Landesparteitag beschlossenen NRW-Plan 2017–22 sehr zufrieden. „Das SPD-Regierungsprogramm stärkt den Grundsatz ,Ungleiches ungleich behandeln‘ und lehnt das Gießkannenprinzip ab.“ mehr →
„Unserem gemeinsamen Ziel, Lärmschutz für die Sterkraderinnen und Sterkrader und einen besseren Verkehrsfluss mit möglichst geringen Eingriffen in den Sterkrader Wald zu erreichen, sind wir erheblich näher gekommen“, sagte Stefan Zimkeit nach einem Gespräch im NRW-Verkehrsministerium, an dem er gemeinsam mit der BI Dunkelschlag teilgenommen hat. „Es ist gut, dass das Ministerium den Vorschlag der BI aufgegriffen hat.“ → WAZ
Vorstand und Betriebsrat von MAN Diesel & Turbo haben sich mit NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin getroffen, um über den drohenden Stellenabbau in dem Oberhausener Werk zu sprechen. „MAN Diesel & Turbo ist von besonderer Bedeutung für Oberhausen, deshalb gilt es, für den Erhalt des Standortes und der Arbeitsplätze zu kämpfen“, sagte Stefan Zimkeit, der das Gespräch vermittelt hat, nach dem Treffen im Ministerium. mehr →
Stefan Zimkeit weist die Pläne der NRW-CDU zurück, Polizeibeamte zulasten der Großstädte in den ländlichen Raum umzuverteilen. „Nach den Vorschlägen der CDU würde Oberhausen bis zu 88 Polizeikommissare abgeben müssen“, ärgert sich Sterkrades Wahlkreisabgeordneter über das Vorhaben, das im Rahmen einer Landtagsanhörung bekannt wurde. mehr →
Das Land NRW wird die Buschhausener und die Ruhrorter Straße sanieren“, teilt Stefan Zimkeit mit. Beide Verkehrsachsen sind Landstraßen, die als Anbindung an die Autobahnauffahrten Buschhausen beziehungsweise Lirich dienen. mehr →
Stefan Zimkeit (SPD) nennt den Spatenstich für den Betuwe-Ausbau einen „Meilenstein“ für den Eisenbahnverkehr. „Der Bau ist seit vielen Jahren überfällig“, beklagt der Sterkrader Landtagsabgeordnete die lange Untätigkeit des Bundes. mehr →
Stefan Zimkeit ist unzufrieden mit der Anwendung des Gesetzes, das für Transparenz bei den Nebeneinkünften von Landtagsabgeordneten sorgen soll. „Rot-Grün hatte dem Drängen der CDU nachgegeben und hat zu viele Schlupflöcher zugelassen.“ mehr →
„NRW wird ab dem 1. Januar die Mittel für Sporttrainer um 15 Prozent erhöhen.“ Das sagte SPD-Haushälter Stefan Zimkeit bei einem Besuch von Sportvereinen aus Dinslaken und Oberhausen im Landtag. mehr →
„Wir werden Möglichkeiten ausloten, um den Standort Oberhausen zu stärken“, sagte NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin dem Betriebsrat von MAN Diesel & Turbo, wo das Unternehmen zur Zeit Strukturmaßnahmen vorbereitet. Sie könnten den Abbau von bis zu 320 Arbeitsplätzen in Oberhausen nach sich ziehen. mehr →
„Kein Zoo muss seine Bestände abschaffen, die Waschbären dürfen hier bleiben“, sagte der Europaabgeordnete Jens Geier, der auf Einladung von Stefan Zimkeit in den Kaisergarten gekommen war. Waschbären sind ins Gerede gekommen, weil sie zusammen mit anderen nicht-einheimischen Tierarten großen Schaden in Europa anrichten, wenn sie frei leben. → WAZ
„Die Schulsozialarbeit in Dinslaken und Oberhausen ist auch für 2018 gesichert“, teilt Stefan Zimkeit mit. Auf Antrag der SPD und der Grünen wurde im Haushaltsausschuss des Landtags beschlossen, die notwendigen Mittel bereitzustellen. mehr →
„Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, brauchen wir mehr Steuergerechtigkeit“, fasste Stefan Zimkeit das Ergebnis eines Gesprächs zusammen, zu dem er die AG Steuerpolitik der Landesarbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA NRW) nach Oberhausen eingeladen hatte. Diskutiert wurden unterschiedliche Vorschläge für mehr Steuergerechtigkeit. mehr →