„Wir müssen noch mehr verdeutlichen, dass Kitas Bildungseinrichtungen sind“, sagt Stefan Zimkeit bei einem Gespräch mit dem Stadtelternbeirat der Oberhausener Kindertageseinrichtungen. „Neben Betreuung und Erziehung müssen kindgerechte Bildungsangebote im Mittelpunkt stehen“, erläuterte der Landtagsabgeordnete die geplanten Veränderungen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). mehr →
Dinslaken erhält künftig 150.000 Euro pro Jahr aus dem neuen NRW-Programm „plusKita“, Oberhausen erhält 750.000 Euro. Dies sehe die Neuregelung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) vor, freut sich Stefan Zimkeit. Das zusätzliche Geld werde an Kindertageseinrichtungen verteilt, die von vielen Kindern mit besonderem Unterstützungsbedarf besucht werden. mehr →
Stefan Zimkeit begrüßt die Bestätigung des Landesverfassungsgerichts für die Entscheidung der rot-grünen Koalition, dass Städte mit hohen sozialen Ausgaben höhere Zuweisungen bekommen. „Davon profitieren Städte wie Dinslaken und Oberhausen, die deshalb 1,7 Millionen beziehungsweise 22,5 Millionen Euro mehr bekommen hatten“, erläutert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
Zufrieden mit der Leistungsbilanz der letzten Jahre zeigte sich Osterfelds Bezirksbürgermeister Stefan Zimkeit. „Gerade in den wichtigen Bereichen Bildung, Kinder, Sport und Wohnen, aber auch durch die Maßnahmen für die Osterfelder Innenstadt ist viel erreicht worden“, sagte er anlässlich der Vorstellung des SPD-Wahlprogramms für das Osterfelder Bezirksparlament. mehr →
„NRW wird die bei der Beseitigung von Bahnübergängen die den Kommunen entstehenden Kosten und deren Vorfinanzierung übernehmen“, teilt Stefan Zimkeit die Entscheidung des Landesverkehrsministeriums mit, sich zusätzlich für die Hollandstrecke zu engagieren. „Insgesamt 39 mal kreuzt die Bahnverbindung Oberhausen–Emmerich kommunale Straßen“, erläutert der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →
Der Landtag NRW hat die Bundesregierung aufgefordert, einen Altschuldenfonds aufzulegen, um insbesondere verschuldeten Städten zu helfen. „Für Oberhausen und Dinslaken wäre ein solcher Fonds eine wichtige Hilfe, um den städtischen Haushalt von Zinszahlungen zu entlasten“, sagt der Abgeordnete Stefan Zimkeit. mehr →
Stefan Zimkeit zeigt sich erleichtert, dass das Land und die kommunalen Spitzenverbände sich endlich über die Kosten der schulischen Inklusion geeinigt haben. „Nun hat auch der Städte- und Gemeindebund, dem Dinslaken angehört, zugestimmt.“ mehr →
Auf große Zustimmung in Osterfeld trifft die neue Nutzung der ehemaligen Eislaufhalle im Revierpark als Sporthalle für Inlinehockey. Dies war ein Ergebnis des „Osterfelder Ohrs“ auf dem Marktplatz, bei dem die SPD Anregungen von Bürgerinnen und Bürger aufnahm und per Fragebogen nach Ideen für die Eislaufhalle fragte. mehr →
Oberhausens SPD möchte erreichen, dass ab August 2,5 zusätzliche Stellen für die Schulsozialarbeit eingerichtet werden. „Dafür verwenden wir die Restmittel aus dem Bundesprogramm, das von 2011 bis 2013 lief“, erläutert Stefan Zimkeit einen Antrag der rot-grünen Ratskoalition, der in der nächsten Sitzung des Schulausschusses beraten werden soll. mehr →
Die Theodor-Heuss-Realschule wurde offiziell mit dem Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ ausgezeichnet. Die Patenschaft übernahmen Oberbürgermeister Klaus Wehling und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. → THR
„Wir werden die Schulsozialarbeit auch über 2014 hinaus weiterführen“, freut sich Stefan Zimkeit über die Mitteilung des NRW-Innen- und des Sozialministeriums, die für rechtliche Klarheit sorgt. „Auch Stärkungspaktkommunen dürfen die Restmittel aus dem mittlerweile beendeten Bundesprogramm für die Schulen verwenden“, so Zimkeit. mehr →
„Die CDU betreibt taktische Spielchen zu Lasten von Karneval, Kirmes und anderer Brauchtumstraditionen“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Mit ihrer Pro-Schützen-Medienoffensive betreibt die NRW-CDU Wahlkampf auf dem Rücken der Betroffenen.“ mehr →
Stefan Zimkeit hat im Landtag Besuch von 40 Mitgliedern der evangelischen Apostelgemeinde (APO) erhalten. Die Tackenberger besichtigten zunächst das Parlamentsgebäude und konnten eine Plenarsitzung live erleben, bei der sich mit Ausnahme der CDU alle Fraktionen für die Abschaffung des Betreuungsgeldes und eine bessere Förderung von Kindertageseinrichtungen aussprachen. mehr →