Kategorie: Oberhausen

Osterfeld: „Wir müssen Vertrauen gewinnen“

WAZ NRZStefan Zimkeit (SPD) zieht in einem WAZ/NRZ-Interview Bilanz als Osterfelder Bezirksbürgermeister. In der neuen Wahlperiode kandidiert er nicht für dieses Amt, stattdessen möchte Zimkeit erneut SPD-Fraktionsvorsitzender werden. „Die parteiübergreifende Kooperation in inhaltlichen Sachfragen ist richtig und wichtig, und das werde ich auch als Fraktionsvorsitzender weiter betreiben“, kündigt er an. Die Suche nach den richtigen Lösungen müsse dabei im Vordergrund stehen. mehr →

Infomeile: Gemeinsam für Osterfeld

Zahlreiche Vereine aus Osterfeld zeigten bei der Infomeile des Stadtsportbundes (SSB) und der SPD Osterfeld ihre Angebote für den Stadtteil. Ein Schwerpunkt lag beim Sport, aber auch Vereine aus den Bereichen Jugend, Soziales und Karneval präsentierten sich den Bürgerinnen und Bürgern. mehr →

Landtag beschießt reformiertes Kibiz

Unmittelbar nach der endgültigen Verabschiedung des veränderten Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) hat Stefan Zimkeit Osterfelder Akteure im Landtag begrüßt, die er zu seinem Abschied als Bezirksbürgermeister eingeladen hat. „Diese Kibiz-Reform ist ein weiterer wichtiger Schritt, um den Bildungsauftrag für die Kindergärten deutlicher zu verankern“, sagte Zimkeit, der als Mitglied des für Familie und Kinder zuständigen Ausschusses an den Verhandlungen beteiligt war. „Bildung muss gleichberechtigt neben Erziehung und Betreuung stehen.“ mehr →

Landtag debattiert über Finanzen und Schulden

Stefan Zimkeit hat in einer Landtagsdebatte über die Schuldenbremse deutlich gemacht, dass die NRW-Finanz- und Haushaltspolitik solide aufgestellt ist. Nordrhein-Westfalen gebe zusätzliches Geld für die Kindertageseinrichtungen, für Forschung und Lehre an den Hochschulen und die schulische Inklusion aus. mehr →

Wahlerfolg in Dinslaken, Enttäuschung in Oberhausen

„Das ist ein Riesenerfolg für Michael Heidinger und die Dinslakener SPD“, freut sich Stefan Zimkeit. Heidinger hat bei der Bürgermeisterwahl 22,3 Punkte zugelegt und gewinnt mit 60,8 Prozent, die SPD erreicht im Stadtrat 43,6 Prozent (plus 6,9). mehr →

SPD setzt sich für starke Städte ein

„Für die SPD ist klar, dass handlungsfähige Städte für das Gemeinwohl unverzichtbar sind“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit im Vorfeld der Kommunalwahl am Sonntag. „Deshalb hat die SPD-geführte Landesregierung die Hilfen für die Kommunen erheblich aufgestockt, wovon Städte wie Oberhausen und Dinslaken erheblich profitieren“, erläutert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →

Stefan Zimkeit im Gespräch mit dem Stadtelternbeirat

„Wir müssen noch mehr verdeutlichen, dass Kitas Bildungseinrichtungen sind“, sagt Stefan Zimkeit bei einem Gespräch mit dem Stadtelternbeirat der Oberhausener Kindertageseinrichtungen. „Neben Betreuung und Erziehung müssen kindgerechte Bildungsangebote im Mittelpunkt stehen“, erläuterte der Landtagsabgeordnete die geplanten Veränderungen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). mehr →

„plusKita“: 900.000 Euro für Oberhausen und Dinslaken

Dinslaken erhält künftig 150.000 Euro pro Jahr aus dem neuen NRW-Programm „plusKita“, Oberhausen erhält 750.000 Euro. Dies sehe die Neuregelung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) vor, freut sich Stefan Zimkeit. Das zusätzliche Geld werde an Kindertageseinrichtungen verteilt, die von vielen Kindern mit besonderem Unterstützungsbedarf besucht werden. mehr →

Solidarität der Städte und Gemeinden

Stefan Zimkeit begrüßt die Bestätigung des Landesverfassungsgerichts für die Entscheidung der rot-grünen Koalition, dass Städte mit hohen sozialen Ausgaben höhere Zuweisungen bekommen. „Davon profitieren Städte wie Dinslaken und Oberhausen, die deshalb 1,7 Millionen beziehungsweise 22,5 Millionen Euro mehr bekommen hatten“, erläutert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →

SPD Osterfeld stellt Wahlprogramm für den Bezirk vor

Zufrieden mit der Leistungsbilanz der letzten Jahre zeigte sich Osterfelds Bezirksbürgermeister Stefan Zimkeit. „Gerade in den wichtigen Bereichen Bildung, Kinder, Sport und Wohnen, aber auch durch die Maßnahmen für die Osterfelder Innenstadt ist viel erreicht worden“, sagte er anlässlich der Vorstellung des SPD-Wahlprogramms für das Osterfelder Bezirksparlament. mehr →

NRW finanziert die Beseitigung der Betuwe-Bahnübergänge

„NRW wird die bei der Beseitigung von Bahnübergängen die den Kommunen entstehenden Kosten und deren Vorfinanzierung übernehmen“, teilt Stefan Zimkeit die Entscheidung des Landesverkehrsministeriums mit, sich zusätzlich für die Hollandstrecke zu engagieren. „Insgesamt 39 mal kreuzt die Bahnverbindung Oberhausen–Emmerich kommunale Straßen“, erläutert der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →

Altschuldenfonds soll den Städten helfen

Der Landtag NRW hat die Bundesregierung aufgefordert, einen Altschuldenfonds aufzulegen, um insbesondere verschuldeten Städten zu helfen. „Für Oberhausen und Dinslaken wäre ein solcher Fonds eine wichtige Hilfe, um den städtischen Haushalt von Zinszahlungen zu entlasten“, sagt der Abgeordnete Stefan Zimkeit. mehr →