Auf Einladung von Wolfgang Große Brömer und in Begleitung des Jugendhilfeausschuss-Vorsitzenden René Pascheberg besuchten die Mitglieder des Oberhausener Jugendparlaments den Landtag in Düsseldorf. Die 25 Jugendlichen verfolgten live und hautnah das parlamentarische Geschehen und die Haushaltsdebatte von der Besuchertribüne des Plenarsaals aus. mehr →
Kategorie: Oberhausen
Schule für Behinderte und Nicht-Behinderte
„Wir wollen, dass behinderte und nicht-behinderte Kinder gemeinsam unterrichtet werden“, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf einer Informationsveranstaltung im Gemeindehaus Schmachtendorf. Eltern, Lehrer, Verbände und Schulträger aus Dinslaken und Oberhausen sowie angrenzenden Städten waren gekommen, um über die anstehende Änderung des Schulgesetzes zu diskutieren. „Mit der UN-Behindertenrechtskonvention haben wir uns verpflichtet, für inklusive Schulen für alle Kinder zu sorgen“, sagte Zimkeit zu den Teilnehmern, die bereits im März das erste Mal über die Vorhaben informiert wurden. mehr →
Der VfL Bergheide im Landtag
Eine Besuchergruppe des VfL Bergheide hatte der Sterkrader Abgeordnete Stefan Zimkeit im Landtag zu Gast. Dabei zeigte sich der SPD-Politiker als sportbegeistert. „Ich bin selbst Hobbybasketballer“, so Zimkeit, der Anhänger des Bundesligisten New Baskets Oberhausen ist. mehr →
CDU-Abgeordnete soll das Betreuungsgeld verhindern
„Wichtig ist, dass es mehr Geld für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung in Oberhausen gibt“, reagiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf die CDU-Politikerin Marie-Luise Dött. „Uninteressant ist, wer sich mit welchen Federn schmückt“, so Zimkeit. Die Bundestagsabgeordnete Dött hatte gegenüber der WAZ erklärt, dass die finanziellen Hilfen von der Unions-FDP-Regierung in Berlin kämen. Sie warf den Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten vor, sich „mit fremden Federn zu schmücken“. mehr →
Weitere Finanzmittel für unter Dreijährige
Dinslaken stehen ab sofort weitere 200.400 Euro für die Schaffung neuer Kita-Plätze für unter Dreijährige zur Verfügung, für die Stadt Oberhausen beträgt die Fördersumme 560.000 Euro. „Das ist ein Ergebnis der Bund-Länder-Einigung zum umstrittenen Fiskalpakt, auf die sich die Bundesregierung mit SPD und Grünen bereits im Juni geeinigt hat“, erklärt Stefan Zimkeit. mehr →
NRW finanziert Kinderschutz-Netzwerk
„Oberhausen erhält noch in diesem Jahr 101.000 Euro und in 2013 142.000 Euro für den Kinderschutz, auf Dinslaken entfallen 21.000 beziehungsweise 30.000 Euro“, freut sich Stefan Zimkeit. „Anschließend wird der Betrag noch einmal steigen und dann dauerhaft in jedem Jahr ausgezahlt“, erläutert der Landtagsabgeordnete. „Das hat die SPD bereits im Dezember im Vermittlungsausschuss gegen den Widerstand des CDU-geführten Bundesfamilienministeriums durchgesetzt.“ mehr →
Millionen für die unter Dreijährigen
„Dinslaken erhält zusätzlich 540.000 Euro für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung, nach Oberhausen fließen sogar 1,6 Millionen Euro“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Denn NRW erhöht die Mittel des Sonderprogramms für den Krippenausbau. Außerdem erfüllt das Land den verfassungsrechtlichen Anspruch der Städte auf einen Ausgleich für die Kosten des Betreuungsausbaus.“ mehr →
Oberhausener Sekundarschule: SPD begrüßt Wende
Stefan Zimkeit sieht gut Chancen, für die Schaffung einer Sekundarschule einen „fraktionsübergreifenden Schulkonsens für Oberhausen“ zu erreichen. „Nach der Neupositionierung der CDU geht es jetzt darum, schnellstmöglich zu greifbaren Ergebnissen zu kommen“, betont der schulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion. mehr →
SPD siegt auch in Dinslaken und Sterkrade
„Das ist ein großer Erfolg für die SPD und Hannelore Kraft“, freute sich Stefan Zimkeit über das Landtagswahlergebnis. „Das gibt uns die Möglichkeit, die erfolgreiche Politik der letzten zwei Jahre mit einer stabilen Mehrheit fortzusetzen.“ Das Ergebnis im Wahlkreis zeige, dass es der SPD gemeinsam gelungen sei, deutlich zu machen, „dass die Menschen in Dinslaken und Oberhausen von unserer Politik profitieren“, sagte der neue und alte Landtagsabgeordnete. Zimkeit kündigte an, dass es jetzt darum gehe, das Wahlprogramm in der Praxis umzusetzen. „Wir werden in die Zukunft investieren: in Kinder, Bildung und handlungsfähige Städte. Dies wird angesichts der schwierigen Haushaltslage und der anstehenden Schuldenbremse eine große Herausforderung.“ Dabei seien gezielte Hilfen für das Ruhrgebietes von besonderer Bedeutung. mehr →
Interview mit irischen und niederländischen Journalisten
Auf internationale Aufmerksamkeit traf der Wahlkampf-Infostand der SPD in Schmachtendorf. Stefan Zimkeit unterbrach seine zahlreichen Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtteil für Interviews mit einem Fernsehteam aus den Niederlanden und einer Zeitung aus Irland. mehr →
Wahl-Entscheid am Niederrhein?
Macht die amtierende Ministerpräsidentin Hannelore Kraft alles richtig in diesem ungewollten Landtags-Wahlkampf – und damit das Rennen? Glaubt man den Meinungsforschern steht Hannelore Kraft doppelt so hoch in der Gunst der NRW-Wähler wie ihr Herausforderer Bundes-Umweltminister Norbert Röttgen (CDU). Und kann sich am Muttertag nach Urnenschluss den Koalitionspartner Grün oder Schwarz aussuchen. → Niederrhein Anzeiger
Hannelore-Kraft-Tag in Dinslaken und Sterkrade
Einen Sonntag lang konnte Stefan Zimkeit die Ministerpräsidentin in seinem Wahlkreis begrüßen. Schon früh morgens kam Hannelore Kraft in die Wassermühle nach Dinslaken-Hiesfeld, um mit Vereinen, Schulen und Kindergärten über das Ehrenamt zu sprechen. „Das Engagement der Ehrenamtlichen macht das Leben in einem Stadtteil aus“, betonte der SPD-Landtagskandidat Stefan Zimkeit in seiner Begrüßung. mehr →
Kampf gegen Rechts verstärken
„Integration und Aufklärung, aber auch polizeiliche Konsequenz gegen Rechtsextreme“ forderte Stefan Zimkeit am Rande der Kundgebung an der Oberhausener Ayasofya-Moschee, die sich gegen die Rechtsaußen-Gruppierung „Pro NRW“ richtete. „20 Millionen Euro haben wir zusätzlich in den Landesjugendplan eingestellt, um junge Menschen für Demokratie und Toleranz und gegen Rechtsextremismus zu sensibilisieren“, machte Zimkeit auf ein wichtiges NRW-Programm aufmerksam. mehr →