Stefan Zimkeit (SPD) wirft dem CDU-Abgeordneten Wilhelm Hausmann vor, in Oberhausen anders zu reden als in Düsseldorf zu handeln. „In Schmachtendorf fordert Herr Hausmann mehr Polizisten, während die Landtags-CDU mit seiner Zustimmung den Abbau von Stellen bei der Polizei beantragt“, betont der Sterkrader Wahlkreisabgeordnete. mehr →
Kategorie: Oberhausen
SPD-Initiative: Zusätzliche Bundesmittel für U3-Ausbau
„Die SPD hat durchgesetzt, dass der Bund seine Mitverantwortung für die fehlenden Betreuungsplätze für Unter-Dreijährige übernimmt“, kommentiert Stefan Zimkeit die vom Bundestag beschlossene Finanzierung von 30.000 zusätzlichen Kita-Plätzen. „Das ist ein Ergebnis der Bund-Länder-Vereinbarung zum Fiskalpakt, auf die sich die Bundesregierung mit den SPD-regierten Ländern bereits im Juni geeinigt hat. mehr →
Grundsicherung im Alter: Entlastung für die Kommunen
5,7 Millionen Euro erhalte Oberhausen für das Jahr 2012 als Erstattung für die Grundsicherung im Alter, teilen die Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer mit. „Das sind 3,9 Millionen Euro mehr als noch im Jahr 2011“, sagt SPD-Ratsfraktionschef Große Brömer. mehr →
Stärkungspakt nicht aufs Spiel setzen
Der Erfolg des Stärkungspaktes dürfe nicht auf Spiel gesetzt werden, nicht in seiner Gesamtheit und insbesondere auch nicht für Oberhausen, reagieren die Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit auf die Ankündigung von Innenminister Jäger, die Zuweisungen für Oberhausen um 12,7 Millionen Euro senken zu wollen. mehr →
Oberhausener Jugendparlament besucht Landtag
Auf Einladung von Wolfgang Große Brömer und in Begleitung des Jugendhilfeausschuss-Vorsitzenden René Pascheberg besuchten die Mitglieder des Oberhausener Jugendparlaments den Landtag in Düsseldorf. Die 25 Jugendlichen verfolgten live und hautnah das parlamentarische Geschehen und die Haushaltsdebatte von der Besuchertribüne des Plenarsaals aus. mehr →
Schule für Behinderte und Nicht-Behinderte
„Wir wollen, dass behinderte und nicht-behinderte Kinder gemeinsam unterrichtet werden“, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf einer Informationsveranstaltung im Gemeindehaus Schmachtendorf. Eltern, Lehrer, Verbände und Schulträger aus Dinslaken und Oberhausen sowie angrenzenden Städten waren gekommen, um über die anstehende Änderung des Schulgesetzes zu diskutieren. „Mit der UN-Behindertenrechtskonvention haben wir uns verpflichtet, für inklusive Schulen für alle Kinder zu sorgen“, sagte Zimkeit zu den Teilnehmern, die bereits im März das erste Mal über die Vorhaben informiert wurden. mehr →
Der VfL Bergheide im Landtag
Eine Besuchergruppe des VfL Bergheide hatte der Sterkrader Abgeordnete Stefan Zimkeit im Landtag zu Gast. Dabei zeigte sich der SPD-Politiker als sportbegeistert. „Ich bin selbst Hobbybasketballer“, so Zimkeit, der Anhänger des Bundesligisten New Baskets Oberhausen ist. mehr →
CDU-Abgeordnete soll das Betreuungsgeld verhindern
„Wichtig ist, dass es mehr Geld für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung in Oberhausen gibt“, reagiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf die CDU-Politikerin Marie-Luise Dött. „Uninteressant ist, wer sich mit welchen Federn schmückt“, so Zimkeit. Die Bundestagsabgeordnete Dött hatte gegenüber der WAZ erklärt, dass die finanziellen Hilfen von der Unions-FDP-Regierung in Berlin kämen. Sie warf den Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten vor, sich „mit fremden Federn zu schmücken“. mehr →
Weitere Finanzmittel für unter Dreijährige
Dinslaken stehen ab sofort weitere 200.400 Euro für die Schaffung neuer Kita-Plätze für unter Dreijährige zur Verfügung, für die Stadt Oberhausen beträgt die Fördersumme 560.000 Euro. „Das ist ein Ergebnis der Bund-Länder-Einigung zum umstrittenen Fiskalpakt, auf die sich die Bundesregierung mit SPD und Grünen bereits im Juni geeinigt hat“, erklärt Stefan Zimkeit. mehr →
NRW finanziert Kinderschutz-Netzwerk
„Oberhausen erhält noch in diesem Jahr 101.000 Euro und in 2013 142.000 Euro für den Kinderschutz, auf Dinslaken entfallen 21.000 beziehungsweise 30.000 Euro“, freut sich Stefan Zimkeit. „Anschließend wird der Betrag noch einmal steigen und dann dauerhaft in jedem Jahr ausgezahlt“, erläutert der Landtagsabgeordnete. „Das hat die SPD bereits im Dezember im Vermittlungsausschuss gegen den Widerstand des CDU-geführten Bundesfamilienministeriums durchgesetzt.“ mehr →
Millionen für die unter Dreijährigen
„Dinslaken erhält zusätzlich 540.000 Euro für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung, nach Oberhausen fließen sogar 1,6 Millionen Euro“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Denn NRW erhöht die Mittel des Sonderprogramms für den Krippenausbau. Außerdem erfüllt das Land den verfassungsrechtlichen Anspruch der Städte auf einen Ausgleich für die Kosten des Betreuungsausbaus.“ mehr →
Oberhausener Sekundarschule: SPD begrüßt Wende
Stefan Zimkeit sieht gut Chancen, für die Schaffung einer Sekundarschule einen „fraktionsübergreifenden Schulkonsens für Oberhausen“ zu erreichen. „Nach der Neupositionierung der CDU geht es jetzt darum, schnellstmöglich zu greifbaren Ergebnissen zu kommen“, betont der schulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion. mehr →
SPD siegt auch in Dinslaken und Sterkrade
„Das ist ein großer Erfolg für die SPD und Hannelore Kraft“, freute sich Stefan Zimkeit über das Landtagswahlergebnis. „Das gibt uns die Möglichkeit, die erfolgreiche Politik der letzten zwei Jahre mit einer stabilen Mehrheit fortzusetzen.“ Das Ergebnis im Wahlkreis zeige, dass es der SPD gemeinsam gelungen sei, deutlich zu machen, „dass die Menschen in Dinslaken und Oberhausen von unserer Politik profitieren“, sagte der neue und alte Landtagsabgeordnete. Zimkeit kündigte an, dass es jetzt darum gehe, das Wahlprogramm in der Praxis umzusetzen. „Wir werden in die Zukunft investieren: in Kinder, Bildung und handlungsfähige Städte. Dies wird angesichts der schwierigen Haushaltslage und der anstehenden Schuldenbremse eine große Herausforderung.“ Dabei seien gezielte Hilfen für das Ruhrgebietes von besonderer Bedeutung. mehr →