Auch in diesem Jahr erhalte Dinslaken Projektmittel aus dem Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren“, teilt Stefan Zimkeit mit. „1,7 Millionen Euro fließen in die Querung der Friedrich-Ebert-Straße und die Aufwertung des Stadtparks“, erläutert der SPD-Abgeordnete die Fördermaßnahme. mehr →
Kategorie: Oberhausen
Frühschwimmer im Düsseldorfer Landtag
Der Abgeordnete Stefan Zimkeit hat im Landtag die Frühschwimmergruppe des Hallenbades Sterkrade empfangen. In der Diskussion standen kommunale Themen und die Frage, wie Bund und Land den Städten helfen können, im Vordergrund. „Wir brauchen mehr Geld für Kinder und Bildung, für die Kommunen sowie für Verkehrsinfrastrukturprojekte wie die Betuwe-Linie“, kommentierte Zimkeit die Sondierungsgespräche in Berlin. mehr →
Diskussion über Kommunalfinanzen
„Wer hat was zu sagen in NRW“, lautet das Thema eines „Arbeit und Leben“-Kurses des VHS, der bei einem Besuch im Düsseldorfer Landtag mit Stefan Zimkeit diskutierte. Die wichtigste Frage der Oberhausenerinnen und Oberhausener was die Unterstützung für finanzschwache Städte und die vorgesehene Solidaritätsumlage unter den Kommunen. mehr →
Fördermittel nicht mehr nach Himmelsrichtung vergeben
„Oberhausen und Dinslaken werden künftig vom Fördertopf der so genannten Gemeinschaftsaufgabe ,Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur‘ (GRW) profitieren“, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit. mehr →
„Sichtweisen“ – Oberhausener Künstlerin stellt im Landtag aus
„Sichtweisen“ heißt die Ausstellung der Oberhausenerin Christa Schanz, die im Düsseldorfer Landtag von Stefan Zimkeit eröffnet wurde. „Bei ihren Bildern steht der Mensch im Mittelpunkt“, sagte Zimkeit. mehr →
NRW erhöht Schlüsselzuweisungen an die Städte
„Dinslaken erhält in 2014 31,8 Millionen Euro vom Land NRW“, teil Stefan Zimkeit mit. „Das sind 360.000 Euro mehr als im laufenden Jahr.“ Oberhausen bekomme 159 Millionen Euro, das sei ein Plus von 5,6 Millionen. mehr →
Diskussionsveranstaltung zum Betuwe-Ausbau
Auch die Forderung nach einem „städtebaulich verträglichen Lärmschutz“ und die Mahnung, dass der Regionalverkehr „nicht auf der Strecke“ bleiben dürfe, kamen beim „Betuwe-Gipfel“, den SPD-Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit moderierte, mehrfach zur Sprache. → NRZ → RP → Niederrhein Anzeiger
Bildungsauftrag der Kindergärten betonen
Zusätzliche 100 Millionen Euro werde das Land trotz schwieriger Haushaltslage jährlich in die Kitas investieren, erläuterte Stefan Zimkeit die Eckpunkte zur weiteren Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz), auf die sich die rot-grüne Koalition geeinigt hat. Im Gespräch mit der Stadtelternbeiratsvorsitzenden Gloria Kaminski wies Zimkeit darauf hin, dass etwa die Hälfte des Betrages an alle Kindergärten in NRW verteilt werde. mehr →
Inklusion: Diskussion über eine gemeinsame Schule
„Die gemeinsame Schule für behinderte und nicht-behinderte Kinder ist unser Ziel“, sagte Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender des Landtags-Schulausschusses. Zusammen mit Stefan Zimkeit hatte er Lehrer, Personalräte, Eltern und Schulträger aus Dinslaken und Oberhausen eingeladen, um die anstehende Änderung des Schulgesetzes zu diskutieren. mehr →
CDU-Wahlversprechen belasten kommunale Finanzen
Stefan Zimkeit bezeichnet die familienpolitischen Pläne von Wolfgang Schäuble und Kristina Schröder gegenüber der WAZ als einen „Akt beispielloser Ignoranz“. Die Bundesregierung lasse jahrelang eine umfangreiche Studie erstellen „und zieht daraus genau die umgekehrten Forderungen“, kritisiert Zimkeit, der sowohl dem Finanz- als auch dem Familienausschuss des Landtags angehört. mehr →
Politischer Durchbruch bei Betuwe
„Es hat sich gelohnt, hartnäckig zu bleiben“, bewertet Stefan Zimkeit den Durchbruch bei den Betuwe-Verhandlungen. NRW habe seinen Anteil an der Finanzierung bereits vor Jahren fest versprochen. „NRW-Verkehrsminister Mike Groschek und Hannelore Kraft haben die Verhandlungen nun zu einem erfolgreichen Ergebnis gebracht: Der Bund hat endlich verbindlich seinen Finanzierungsanteil zugesagt“, freut sich Zimkeit für die Anwohner und die Bahnkunden. → NRZ Dinslaken
Tag der älteren Generation in Oberhausen
Unter dem Motto „Gemeinsam sind wir stark“ präsentierte sich die AG 60 plus zum „Tag der älteren Generation“ auf der unteren Marktstraße. Die SPD-Seniorinnen und Senioren wiesen die Politik an mit ihrer Aktion auf die Bedürfnisse der älteren Menschen hin. Am SPD-Infostand bot sich ein abwechslungsreiches Aktionsprogramm. Gesprächspartner wie Bezirksbürgermeister und Bundestagskandidat Dirk Vöpel sowie Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit als Landtagsabgeordnete fanden sich ein. mehr →
Oberhausener ZAQ besucht den Düsseldorfer Landtag
Eine Berufsvorbereitungsgruppe des Ausbildungs- und Qualifikationszentrums ZAQ hat in Düsseldorf mit den Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit (SPD) und Daniel Düngel (Piraten) gesprochen. Beide waren sich einig, dass die finanziellen Einkünfte eines Abgeordneten für alle Bürgerinnen und Bürger transparent sein müssen. Deshalb gaben sie den Oberhausener Jugendlichen gerne Auskunft über ihre Bezüge, die auch auf den Websites der beiden MdL einzusehen sind. mehr →