Stefan Zimkeit (SPD) weist die Vorwürfe des Oberhausener CDU-Abgeordnete Wilhelm Hausmann zurück, dass die Landesregierung unsozial handelt. „Das Gegenteil ist der Fall. Allein durch die Abschaffung der Elternbeiträge für das dritte Kindergartenjahr und die Streichung der Studiengebühren haben wir die Familien in großem Maße entlastet.“ mehr →
Kategorie: Themen
„Soli“ nicht nach Himmelsrichtung verteilen
Stefan Zimkeit hat Bundesfinanzminister Schäuble davor gewarnt, den Solidaritätszuschlag komplett für seinen Haushalt zu vereinnahmen. „Schon jetzt fließen erhebliche Teile des Soli an den Bund, obwohl die Menschen glauben, dass damit dem Osten geholfen werde“, sagte der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
Julian Winter nahm Stefan Zimkeits Landtagssitz ein
Drei Tage hat der Dinslakener Schüler Julian Winter im nordrhein-westfälischen Landtag verbracht und dabei den Platz des Abgeordneten Stefan Zimkeit eingenommen. Winter ist Vorsitzender des Kinder- und Jugendparlaments (KiJuPa) in Dinslaken. mehr →
Länderfinanzen: NRW wird ungerecht behandelt
Das Einhalten der Schuldenbremse sei nicht gefährdet, sagte Stefan Zimkeit. „Die Finanzlage des Landes ist aber wegen unerwarteter Steuereinbrüche sehr schwierig. Außerdem wird Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu den anderen Ländern ungerecht behandelt“, stellte der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion fest. mehr →
22 „plusKitas“ in Oberhausen – Besuch in der emek-Kita
750.000 Euro erhält Oberhausen für 22 Kindertageseinrichtungen, die ab dem 1. August zu „plusKitas“ aufgewertet werden. Außerdem fließen 360.000 Euro für die Sprachförderung innerhalb der Kitas nach Oberhausen. Stefan Zimkeit hat aus diesem Anlass die emek-Kita besucht. → WAZ
Ab 1. August: sechs „plusKitas“ in Dinslaken
Am 1. August 2014 werden in Dinslaken die „plusKitas“ an den Start gehen. „Dafür fließen jährlich 150.000 Euro an zusätzlichen Landesmitteln an die Stadt“, freut sich Stefan Zimkeit, der als Mitglied des zuständigen Landtagsausschusses maßgeblich an dem veränderten Kinderbildungsgesetz (Kibiz) mitgearbeitet hat. mehr →
NRW: Beamtenbesoldung und Pensionen
„Wir müssen bei der Beamtenbesoldung eine Lösung finden, die die Vorgaben des Verfassungsgerichtes umsetzt und die finanziellen Handlungsspielräume des Landes in Hinblick auf die Schuldenbremse im Blick behält“, sagte Stefan Zimkeit dem WDR Fernsehen. → Aktuelle Stunde
Beamtenbesoldung muss neu festgesetzt werden
„Wir wollten eine soziale Staffelung bei der Erhöhung der Beamtenbesoldung. Die ist in der von uns beschlossenen Form für verfassungswidrig erklärt worden“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Das ist eine Niederlage.“ mehr →
Kinderpflegerinnen im Gespräch mit Stefan Zimkeit
Stefan Zimkeit hat am Dinslakener Berufskolleg mit angehenden Kinderpflegerinnen über deren Berufsperspektiven gesprochen. Klassensprecherin Pamela Klemann begrüßte den Landtagsabgeordneten und erläuterte ihm die Grundzüge der Ausbildung. mehr →
Osterfeld: „Wir müssen Vertrauen gewinnen“
Stefan Zimkeit (SPD) zieht in einem WAZ/NRZ-Interview Bilanz als Osterfelder Bezirksbürgermeister. In der neuen Wahlperiode kandidiert er nicht für dieses Amt, stattdessen möchte Zimkeit erneut SPD-Fraktionsvorsitzender werden. „Die parteiübergreifende Kooperation in inhaltlichen Sachfragen ist richtig und wichtig, und das werde ich auch als Fraktionsvorsitzender weiter betreiben“, kündigt er an. Die Suche nach den richtigen Lösungen müsse dabei im Vordergrund stehen. mehr →
Steinbrück trug zur Aufklärung bei, Linssen wenig
Stefan Zimkeit hat als SPD-Obmann im WestLB-Untersuchungsausschuss die Ex-Landesfinanzminister Helmut Linssen und Peer Steinbrück als Zeugen befragt. „Peer Steinbrück trug zur Aufklärung bei, Helmut Linssen wenig“, lautet das Fazit von Stefan Zimkeit. mehr →
Infomeile: Gemeinsam für Osterfeld
Zahlreiche Vereine aus Osterfeld zeigten bei der Infomeile des Stadtsportbundes (SSB) und der SPD Osterfeld ihre Angebote für den Stadtteil. Ein Schwerpunkt lag beim Sport, aber auch Vereine aus den Bereichen Jugend, Soziales und Karneval präsentierten sich den Bürgerinnen und Bürgern. mehr →
Landtag beschießt reformiertes Kibiz
Unmittelbar nach der endgültigen Verabschiedung des veränderten Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) hat Stefan Zimkeit Osterfelder Akteure im Landtag begrüßt, die er zu seinem Abschied als Bezirksbürgermeister eingeladen hat. „Diese Kibiz-Reform ist ein weiterer wichtiger Schritt, um den Bildungsauftrag für die Kindergärten deutlicher zu verankern“, sagte Zimkeit, der als Mitglied des für Familie und Kinder zuständigen Ausschusses an den Verhandlungen beteiligt war. „Bildung muss gleichberechtigt neben Erziehung und Betreuung stehen.“ mehr →