„Geheimsache Igel“ hatte in der Lichtburg seine Oberhausener Premiere. Mit spielerischen Mitteln in Film und Theater zeigte sich ein farbenfrohes Bild, welches rund 150 Kindergarten- und Grundschulkinder begeistern konnte. Stefan Zimkeit hat die Schirmherrschaft für das Projekt übernommen, das es sich zur Aufgabe gemacht hat, Kinder über Gewalt und sexuelle Übergriffe zu informieren und ihnen beizubringen, „nein“ zu sagen. mehr →
Kategorie: Themen
Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen!“
Oberhausen ist eine von 18 ausgewählten Städten, die am Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor“ teilnehmen. „Uns ist es ernst mit der Prävention und der Vermeidung von Folgekosten durch die mangelnde Förderung unserer Kinder“, betont Stefan Zimkeit. Das vom Land NRW gemeinsam mit der Bertelsmann-Stiftung durchgeführte Modellvorhaben ziele auf eine verbesserte Nutzung von Angeboten der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, erläutert Zimkeit, der dem zuständigen Landtagsausschuss angehört. „Auch Kitas, Schulen, Ärzte und die Polizei sollen ihre bestehende Zusammenarbeit noch effektivieren.“ mehr →
Verschärfte Hygiene-Regeln für Tagesmütter
Kein Nagellack oder Parfüm beim Kochen: Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) will die Hygiene-Regeln für Tagesmütter verschärfen. Dagegen regt sich Widerstand. Denn NRW befürchtet, dass viele Tagesmütter ihren Job aufgeben könnten. Dabei braucht das Land die Tagesmütter mehr denn je. → WAZ
Oberhausen erhält den Kulturrucksack
10.500 Oberhausener Kinder und Jugendliche werden den „Kulturrucksack NRW“ erhalten. Die SPD-Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit freuen sich darüber, dass Oberhausen von einer Jury als eine von 28 „Pilotkommunen“ ausgewählt wurde. „Unsere Stadt erhält zusätzliche 46.000 Euro vom Land, um spannende und altersgemäße Kulturangebote auszubauen“, so Zimkeit. „Wir wollen den 10- bis 14-Jährigen eine Rucksack mit auf den Weg geben, der kostengünstige oder kostenfreie Einladungen zu Kunst und Kultur enthält“, erläutert das Mitglied des Landtagsausschusses für Familie, Kinder und Jugend das Konzept. mehr →
„Kein Tabu mehr beim Sparen“
Der neue kommunale Stärkungspakt des Landes bringt der Stadt Oberhausen zwar mit einer Finanzspritze von 65,5 Millionen Euro pro Jahr bis einschließlich 2015 deutlich mehr Geld ein als erwartet, dennoch müssen sich Bürger und Betriebe auf den härtesten Sparkurs der vergangenen Jahrzehnte einstellen. → WAZ Oberhausen
Ausgleichszahlungen für den Kita-Ausbau
Oberhausen erhält weitere 1,3 Millionen Euro, Dinslaken 400.000 Euro für den Unter-Dreijährigen-Ausbau, teilt Stefan Zimkeit mit, nachdem der Landtag das Belastungsausgleichsgesetz beschlossen hat. „Darin ist auch die für 2013 vorgesehen Summe enthalten, die das Land bereits in diesem Monat auszahlt“, sagt der Dinslakener Abgeordnete Zimkeit. „Wir haben die Gesetzesberatung im Familien- und Kinderausschuss extra beschleunigt, um die vorzeitige Mittelzuweisung an die Jugendämter zu ermöglichen.“ mehr →
Landtags-CDU: Haushaltspolitische Inkompetenz
Stefan Zimkeit hat im Landtag den Vorwurf der CDU zurückgewiesen, Rot-Grün betreibe „Schuldenmacherei“. „Wenn Sie sich schon berufen fühlen, jemanden zur Schuldenkönigin zu krönen, dann doch Bundeskanzlerin Merkel“, sagte der stellvertretende haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Schließlich seien Angela Merkel und Wolfgang Schäuble auch relativ zum Gesamthaushalt die größten Schuldenmacher der Nation, bezweifelte Zimkeit die Kompetenz der Union, die Verschuldung aufzuhalten. „Mit Ihren Antworten von gestern sind die Probleme von heute nicht zu lösen“, plädierte er für eine nachhaltige Haushaltspolitik, „die spart, ohne Strukturen zu zerschlagen, und gleichzeitig in die Zukunft investiert“. mehr →
Landeshaushalt 2012: Qualität geht vor Schnelligkeit
Stefan Zimkeit hat in einer Landtagsdebatte die Behauptung der Linkspartei und der CDU zurückgewiesen, Rot-Grün verzögere aus wahltaktischen Gründen die Vorlage des Haushalts 2012. Die Opposition hatte die Behauptung aufgestellt, die Landesregierung wolle damit einen für sie günstigen Wahltermin im Mai anpeilen. „Wenn es darum ginge, Neuwahlen zu herbeizuführen – dann doch je schneller desto besser“, wies Zimkeit auf die schlechten Umfragedaten von CDU, Linke und FDP hin. mehr →
3 Millionen Euro für Oberhausen, 930.000 für Dinslaken
Die rot-grüne Landesregierung hat einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht, der die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vorsieht. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen Euro die Städte und Gemeinden zu Unrecht an der Entschuldung des Landes beteiligt. Das werden wir jetzt korrigieren“, kündigte Stefan Zimkeit heute an. „Für Dinslaken be-deutet das eine Finanzspritze in Höhe von rund 930.000 Euro noch in diesem Jahr“, so der stellvertretende haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
Mehr Geld für Kitas
Als einen „großen Erfolg“ bezeichnet Stefan Zimkeit das vom Landtag veränderte Kinderbildungsgesetz (Kibiz), das die Rahmenbedingungen für die Kindergärten in NRW festlegt. „Für die Eltern besonders interessant: schon ab dem 1. August wird der Elternbeitrag für das letzte Kita-Jahr abgeschafft.“ Dies sei der erste Schritt auf dem Weg zu einem komplett gebührenfreien Kindergarten, die Zimkeit als „Bildungseinrichtung“ versteht. mehr →
Schwierige WestLB-Diskussionen im Landtag
Erleichtert zeigt sich Stefan Zimkeit, dass die Landtags-CDU ihre Haltung zur WestLB-Restrukturierung nach mehreren Sitzungsunterbrechungen wieder geändert hat. Am Mittag hatte sie gemeinsam mit FDP und Linken noch gegen die Pläne von Bundesregierung, Land und Sparkassen gestimmt, „trotz deutlicher Warnungen hinsichtlich der Folgen“, so Zimkeit. mehr →
WestLB-Diskussion: Risiken für die Sparkassen
„Verantwortungslos“ habe die Opposition im Landtag gehandelt, indem sie die Pläne zur Aufteilung der WestLB abgelehnt habe, stellt Stefan Zimkeit fest. Ein ganz großes Bündnis aus CDU, FDP und Linke taktiere auf Kosten des Steuerzahlers und der Sparkassen. mehr →
Landtag beschließt den Haushalt 2011
„Mehr Geld für Kinder, Bildung, Familien und Kommunen, das ist der Schwerpunkt des vom Landtag beschlossen Haushaltes 2011“, sagt Stefan Zimkeit. Der erste Haushalt der Regierung von Hannelore Kraft sorge für notwendige Investitionen in die Zukunft, betont der stellvertretende haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. mehr →