Um Sport und Politik ging es bei einer Diskussion, zu der sich Oberhausener Vereine und Stefan Zimkeit im Landtag trafen. Stadtsportbundpräsident Manfred Gregorius bedankte sich bei dem Abgeordneten für die Einladung nach Düsseldorf und wies auf die große Bedeutung des Ehrenamtes für den Sport hin. mehr →
Der Haushaltsausschuss des Landtages hat beschlossen, das Sportplatzgrundstück Ankerstraße an die Stadt Oberhausen zu verkaufen. „Damit ist der Weg für einen Kunstrasenplatz frei“, berichtet Stefan Zimkeit aus der Ausschusssitzung in Düsseldorf. mehr →
„Das Land muss die Anlieger von den Straßenausbaubeiträgen entlasten und selbst die Kosten übernehmen“, fasst Stefan Zimkeit die wichtigste Schlussfolgerung der Sachverständigenanhörung im Landtag zusammen. „Viele Expertinnen und Experten haben die Ziele des von der SPD eingebrachten Gesetzentwurfs unterstützt.“ mehr →
Stefan Zimkeit hält die von Mike Groschek ins Leben gerufene Initiative „Die wahre SPD“ für einen schweren Fehler. „Groschek hätte sich selbstkritisch mit der Rolle der Groko für die Lage der SPD auseinandersetzen sollen“, sagte Zimkeit der WAZ. mehr →
„Noch wurde kein Antrag auf die Errichtung einer Abfallbehandlungsanlage für Giftstoffe auf dem Waldteilgelände gestellt“, so Stefan Zimkeit. Dies hat der SPD-Abgeordnete auf Anfrage von der Landesumweltministerin erfahren. mehr →
„Der Flickenteppich bei den Kita-Gebühren muss ein Ende haben“, sagt Stefan Zimkeit anlässlich der Diskussion um die Kindergartenbeiträge. „Die Erhöhung von Einkommensgrenzen hier in Dinslaken wäre ein richtiger kommunaler Schritt, um Eltern mit niedrigen Einkommen zu entlasten.“ mehr →
„Der Unterrichtsausfall in vielen Stadtteilen und Schulformen ist nicht mehr hinnehmbar“, hat Stefan Zimkeit gegenüber der Landespresse erklärt. „Die Zahl der unbesetzten Stellen an den Schulen ist in den ersten vier Monaten des Jahres von 5800 auf 7400 angestiegen.“ mehr →
Nach Stefan Zimkeits Informationen ist innerhalb der Landesregierung eine Lösung gefunden worden, die die Weiternutzung des historischen Polizeigebäudes am Friedensplatz ermöglicht. „Jetzt müssen die Bauarbeiten im Polizeipräsidium umgehend wiederaufgenommen werden“, so ., müsse jetzt gehandelt werden. mehr →
Stefan Zimkeit weist in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung auf die Probleme mit einer Aufarbeitungsanlage für Giftstoffe in Oberhausen hin. Denn Medienberichte über eine solche Ansiedlung im Gewerbepark Waldteich würden bei Anwohnerinnen und Anwohner für Verunsicherung sorgen. mehr →
Weil es keine funktionierenden Computerprogramme gibt, werden komplizierte Erbschaftssteuererklärungen in NRW manuell oder gar nicht bearbeitet. Stefan Zimkeit hat gegenüber dem WDR-Magazin Westpol vor einer Verjährung gewarnt und bezweifelt, dass die versprochene neue Software rechtzeitig verfügbar sein wird. → WDR → 
Westpol
„Mit dem neuen Kita-Gesetz wird es zu keinen merklichen Qualitätsverbesserung in den Kindergärten kommen“, kritisiert Stefan Zimkeit die Landesregierung. „Leider haben sich die Befürchtungen der Beschäftigten und der Träger bewahrheitet.“ mehr →
„Ich fordere schon lange, dass Flüchtlinge, die schon seit Jahren hier leben und integriert sind, einen gesicherten Aufenthaltsstatuts bekommen müssen“, unterstützt Stefan Zimkeit (SPD) eine Initiative von NRW Integrationsminister Joachim Stamp (FDP). Dieser hatte gefordert, den unsicheren Status vieler geduldeter Menschen zu beenden, die in ständiger Ungewissheit leben. mehr →