Stefan Zimkeit wird sich für eine weitere personelle Verstärkung der Steuerfahndung und der Betriebsprüfung in NRW einsetzen. „Die Steuerfahndung hat im vergangenen Jahr ein Ergebnis von rund einer Milliarde Euro erzielt“, freut sich der SPD-Finanzexperte über die von Finanzminister Norbert Walter-Borjans vorgelegte Jahresbilanz. mehr →
Mehr Gerechtigkeit: der Finanzminister als „Robin Hood“
„Eine Ruhrgebietsstadt wie Oberhausen ist ganz besonders darauf angewiesen, dass es bei der Verteilung von Finanzmitteln gerecht zugeht“, sagte Stefan Zimkeit zu Beginn der Veranstaltung „Steuern sparen macht keinen Spaß, aber Sinn“. Der Landtagsabgeordnete begrüßte dazu NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans, den er mit dessen Ehrentitel „Robin Hood der Steuerzahler“ ankündigte. mehr →
Landtag: Bürgerinitiative Dunkelschlag trifft Minister Groschek
„Es ist gut, wenn Regierung, Politik und Bürgerinitiative gemeinsam einen tragfähigen Kompromiss finden, um beim Umbau des Oberhausener Kreuzes möglichst wenig in den Sterkrader Wald einzugreifen“, sagte Stefan Zimkeit. Der Abgeordnete hatte die Bürgerinitiative Dunkelschlag und Verkehrsminister Mike Groschek in sein Büro im Düsseldorfer Landtag eingeladen. mehr →
WestLB-Untersuchungsausschuss legt Abschlussbericht vor
Auf die Kernfrage, wer oder was Schuld am Niedergang der WestLB habe, gebe es keine eindeutige Antwort, stellte Stefan Zimkeit im Düsseldorfer Landtag fest. Vier Jahre lang hat der Untersuchungsausschuss, dem Zimkeit als Sprecher der SPD-Fraktion angehörte, an dieser Frage gearbeitet, hat sich durch mehr als 1000 Aktenordner gekämpft und dutzende Zeugen vernommen. mehr →
SPD-Jahresempfang in Dinslaken
„Seit Marin Schulz sich anschickt, das Thema ‚Gerechtigkeit‘ für sie zurückzuerobern, fühlt sich die SPD einfach von der Sonne beschienen“, schreibt die Rheinische Post über den Jahresempfang der Dinslakener SPD. Finanzminister Norbert Walter-Borjans habe man neben Stefan Zimkeit auf die Bühne gestellt, „plaziert Thomas Schulitz als Moderator dazwischen und ein munteres verbales Pingpong-Spiel zum Thema finanzielle und soziale Gerechtigkeit kann beginnen“. mehr →
Ministerin Christina Kampmann im Bildungsinnovationszentrum
„Ich finde es vorbildlich, wenn alle Miteinander ein Angebot machen“, sagte Christina Kampmann bei ihrem Besuch in Lohberg. Stefan Zimkeit hatte die NRW-Familienministerin ins dortige Bildungsinnovationszentrum eingeladen, um die enge Kooperation von Grundschule, Kita und Jugendarbeit in Augenschein zu nehmen. mehr →
Wir verteilen die Mittel nicht mit der Gießkanne
Stefan Zimkeit zeigt sich mit dem auf dem SPD-Landesparteitag beschlossenen NRW-Plan 2017–22 sehr zufrieden. „Das SPD-Regierungsprogramm stärkt den Grundsatz ,Ungleiches ungleich behandeln‘ und lehnt das Gießkannenprinzip ab.“ mehr →
Konnexität: Wer bestellt muss auch bezahlen
„Wer bestellt muss auch bezahlen“ hat der Landtag auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen. „Damit haben wir eine Forderung aufgegriffen, die gerade auch Dinslaken und Oberhausen oft und mit Recht erhoben haben“, sagt Stefan Zimkeit. mehr →
Autobahnkreuz Oberhausen: Bürgerinitiative (BI) erzielt Erfolg
„Unserem gemeinsamen Ziel, Lärmschutz für die Sterkraderinnen und Sterkrader und einen besseren Verkehrsfluss mit möglichst geringen Eingriffen in den Sterkrader Wald zu erreichen, sind wir erheblich näher gekommen“, sagte Stefan Zimkeit nach einem Gespräch im NRW-Verkehrsministerium, an dem er gemeinsam mit der BI Dunkelschlag teilgenommen hat. „Es ist gut, dass das Ministerium den Vorschlag der BI aufgegriffen hat.“ → WAZ
Duin und MAN für Unterstützung des Energieanlagenbaus
Vorstand und Betriebsrat von MAN Diesel & Turbo haben sich mit NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin getroffen, um über den drohenden Stellenabbau in dem Oberhausener Werk zu sprechen. „MAN Diesel & Turbo ist von besonderer Bedeutung für Oberhausen, deshalb gilt es, für den Erhalt des Standortes und der Arbeitsplätze zu kämpfen“, sagte Stefan Zimkeit, der das Gespräch vermittelt hat, nach dem Treffen im Ministerium. mehr →
Ausufernde Vorstandsgehälter bei Sparkassen vermeiden
Stefan Zimkeit begrüßt es, dass die beiden NRW-Sparkassenverbände gemeinsame und überarbeitete Empfehlungen für Vorstandsvergütungen vorlegen werden. Er erinnerte daran, dass Rot-Grün den ersten Entwurf dieser Empfehlungen als unzureichend kritisiert hatte. mehr →
Dinslakener Realschülerinnen und Realschüler im Landtag
Von den Sozialen Medien bis hin zu Flüchtlingen reichten die Fragen, als die Klasse 10 b der Realschule im GHZ und Lehrerin Hildegard Schlebach-Schlenger den Landtag besuchten. Gesprächspartner war Dinslakens Abgeordneter Stefan Zimkeit. mehr →
NRW-CDU will Polizisten aus Oberhausen abziehen
Stefan Zimkeit weist die Pläne der NRW-CDU zurück, Polizeibeamte zulasten der Großstädte in den ländlichen Raum umzuverteilen. „Nach den Vorschlägen der CDU würde Oberhausen bis zu 88 Polizeikommissare abgeben müssen“, ärgert sich Sterkrades Wahlkreisabgeordneter über das Vorhaben, das im Rahmen einer Landtagsanhörung bekannt wurde. mehr →