Grünes Licht hat der Haushaltsausschuss für die Unterstützungsmittel gegeben, mit denen den soziokulturellen Zentren geholfen wird. „Altenberg, Druckluft, K14, Kitev und Ruhrwerkstatt können nun fürs Erste aufatmen“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Landtag. mehr →
Schlagwort: Covid-19
Gesundheitsschutz: Centro-Öffnung ist unverantwortlich
„Die von der Landesregierung angekündigte Wiederöffnung des Centros und anderer Shoppingmalls ist absolut unverantwortlich“, zeigt sich Stefan Zimkeit (SPD) besorgt. Er wirft NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) vor, den Gesundheitsschutz hinter wirtschaftliche Überlegungen zu stellen. mehr →
Keine unvorbereitete Schulöffnung am 20. April
„Eine unvorbereitete Öffnung der Schulen am nächsten Montag wäre voreilig und gefährlich“, kritisiert Stefan Zimkeit eine Ankündigung von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer. Sie hatte erklärt, dass es „ihr festes Ziel“ sei, dass der Unterricht am 20. April wiederbeginnt. mehr →
Strategie: Einschränkungen zur Bekämpfung der Epidemie
Stefan Zimkeit zeigt sich enttäuscht von der von Ministerpräsident Armin Laschet angesetzten Unterrichtung des Landtags, die dieser als „Weg in eine verantwortungsvolle Normalität“ betitelt hat. Wichtige Erkenntnisse über den künftigen Umgang mit der Coronakrise hätten gefehlt, stellt der SPD-Abgeordnete fest. mehr →
Frauenhäuser benötigen dringend Unterstützung
Stefan Zimkeit fordert die Landesregierung auf, die Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen finanziell ganz besonders zu unterstützen. „Viele Frauenhäuser sind bereits jetzt hoffnungslos überfüllt, und es werden dringend weitere Plätze benötigt“, sagt der Abgeordnete. mehr →
Schwarz-Gelb blockiert Hilfen für Vereine und Krankenhäuser
„Schwarz-Gelb hat mit seiner Landtagsmehrheit den Antrag abgelehnt, sämtliche Vereine des Landes unter den Corona-Schutzschirm zu stellen“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss. „Es ist richtig, dass Hilfsmittel für Sportvereine beschlossen wurden, die Unterstützung darf aber nicht auf diese beschränkt werden.“ mehr →
Rettungsschirm: Städte in der Krise unterstützen
Stefan Zimkeit drängt weiterhin darauf, dass die Kommunen unter den NRW-Rettungsschirm gestellt werden. „Die Städte sind systemrelevant“, sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
Coronakrise: Hilfen für die Menschen in NRW
Bundes- und Landtag haben angesichts der Coronakrise umfangreiche Hilfspakete geschnürt und Rettungsschirme ausgespannt, die hier nachfolgend erläutert und mit weiteren Informationen versehen sind. Hinweise, insbesondere aus Dinslaken und Oberhausen, wo die Hilfspakte noch nachgebessert werden sollten, können an coronamassnahmen@zimkeit.de geschickt werden. mehr →