„Dinslaken hat die Fördermittel aus dem Programm ‚Gute Schule 2020‘ auch im Jahr 2019 punktgenau abgerufen“, zitiert Stefan Zimkeit aus einer Vorlage für den Finanzausschuss des Landtags. „Das ist sehr vielen anderen Städten nicht gelungen“, weist der SPD-Abgeordnete auf die Vorreiterrolle der Stadt Dinslaken hin, „im Landesdurchschnitt haben die Kommunen gerade mal 40 Prozent der Fördermittel abgerufen.“ mehr →
Stefan Zimkeit findet deutliche Worte zu einem Bericht der Oberhausener WAZ, dass die örtliche AfD die Pläne der schwarz-gelben Landesregierung unterstützt, die Förderung von Arbeitslosenzentren einzustellen: „Die schwierige Situation arbeitsloser Menschen darf einem nicht so gleichgültig sein.“ mehr →
„Die hohe Zahl unbesetzter Stellen wird beim Land zum Dauerzustand“, kritisiert Stefan Zimkeit. „Dass immer noch fast 14.000 Stellen, davon über 6000 Stellen an den Schulen unbesetzt sind, ist eine schwere Belastung und mindert die Zukunftschancen unserer Schülerinnen und Schüler.“ mehr →
Auch die Beschäftigten von Real Dinslaken haben am Freitag gestreikt und an einer Großkundgebung der Gewerkschaft Verdi in Düsseldorf teilgenommen, um für die Sicherung ihrer Arbeitsplätze und einen Tarifvertrag zu demonstrieren. „Wir haben die Arbeit niedergelegt, um gegen die Tarifflucht des Unternehmens zu protestieren und für die Anerkennung der Tarifverträge des Einzelhandels zu streiken“, sagte Susanne Meister, Mitglied der Verdi-Tarifkommission aus Dinslaken. mehr →
„Oberhausen hat von den NRW-Fördermitteln für den sozialen Wohnungsbau in 2019 null Euro abgerufen, obwohl 6,4 Millionen Euro für unsere Stadt reserviert waren“, bekräftigt Stefan Zimkeit einen Bericht des WDR. Dass in der örtlichen Medienberichterstattung nun suggeriert werde, der WDR habe eine falsche Zahl recherchiert, weist der SPD-Finanzexperte zurück. mehr →
„Wir haben es hier mit einem Dammbruch zu tun, der die deutsche Geschichte verändert“, sagte Stefan Zimkeit bei der Mahnwache auf dem Oberhausener Friedensplatz. Er erinnerte daran, dass Thüringen das erste Land gewesen sei, in dem die NSdAP mitregierte, und die dortige AfD „offen faschistisch“ sei. mehr →
Die NRW-Landesregierung muss knapp 1,3 Millionen Euro an Microsoft zahlen, um weiterhin Sicherheitsupdates für ein veraltetes Betriebssystem zu bekommen. „Seit Jahren ist klar, dass der Support für Windows 7 im Januar 2020 eingestellt werden sollte“, kritisiert Stefan Zimkeit. mehr →
„Es ist unfassbar, dass CDU und FDP in Thüringen gemeinsame Sache mit Rechtsextremisten machen“, zeigt sich Stefan Zimkeit entsetzt über die Wahl des Ministerpräsidenten in Erfurt. „Dass sich ein FDP-Politiker mit den Stimmen von Höcke und der rechtsextremen thüringischen AfD in sein Amt hieven lässt und die Wahl auch noch annimmt, ist ein gefährlicher Dammbruch.“ mehr →
„Es darf nicht sein, dass Oberhausen die NRW-Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau nicht abruft“, zeigt sich Stefan Zimkeit verärgert. Laut Recherchen des WDR hat Oberhausen von seinem 6,4-Millionen-Euro-Budget in 2019 keinen einzigen Cent verwendet. mehr →
Die Altschulden seien das das zentrale Problem des Ruhrgebiets, waren sich Thomas Kutschaty, Fraktionschef der NRW-SPD, und der Sterkrader Abgeordnete Stefan Zimkeit einig. Er hatte ins „Yesterday“ zum Kneipengespräch über die Zukunft des Ruhrgebiets eingeladen. mehr →
Oberhausen soll Standort für die Produktion von Wasserstoff im industriellen Maßstab werden. Dafür sprechen sich die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit nach einem Gespräch aus, das sie gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty mit Vertretern der IG Metall und des Betriebsrats von MAN Energy Solutions im Landtag führten. mehr →
Die Oberhausener Arbeitslosenzentren des Kontakt e.V. und der Ruhrwerkstatt protestieren gemeinsam gegen die Pläne der Landesregierung, sie künftig nicht mehr zu finanzieren. „Diese Zentren organisieren sozialen Zusammenhalt und holen die Leute aus der Isolation“, sagte Stefan Zimkeit (SPD) bei einem Treffen Sterkrade, wo der Kontakt e.V. mit seinem Strickcafe, Familienfreizeiten, Frühstück und Mittagstisch wichtige Angebote vorhält. mehr →
CDU und FDP in NRW hätten sich vom Ziel des Personalabbaus verabschiedet und bauen den Staatsapparat aus, bemerkt die Welt am Sonntag (WamS). Stefan Zimkeit prophezeite im Gespräch mit der WamS, dass es einen weiteren Stellenausbau geben werde. mehr →