„Mit dem neuen Kita-Gesetz wird es zu keinen merklichen Qualitätsverbesserung in den Kindergärten kommen“, kritisiert Stefan Zimkeit die Landesregierung. „Leider haben sich die Befürchtungen der Beschäftigten und der Träger bewahrheitet.“ mehr →
„Ich fordere schon lange, dass Flüchtlinge, die schon seit Jahren hier leben und integriert sind, einen gesicherten Aufenthaltsstatuts bekommen müssen“, unterstützt Stefan Zimkeit (SPD) eine Initiative von NRW Integrationsminister Joachim Stamp (FDP). Dieser hatte gefordert, den unsicheren Status vieler geduldeter Menschen zu beenden, die in ständiger Ungewissheit leben. mehr →
Stefan Zimkeit möchte wissen, ob die Landesregierung garantieren könne, dass es nicht zu Verjährungen von Cum-Ex-Fällen kommt. Leider blieb ihm der NRW-Finanzminister eine Antwort auf diese Frage in der Landtagsdebatte schuldig. mehr →
Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hat sich den Aula-Neubau der Ernst-Barlach-Gesamtschule, der durch das NRW-Programm „Gute Schule 2020“ finanziert wird, angeschaut. „Der Raum kann multifunktional genutzt werden“, erläuterte Schulleiter Hans-Ulrich Wangerin das Konzept. mehr →
„Es hat zu lange gedauert, aber jetzt ist das Dach da“, zeigt sich Stefan Zimkeit erleichtert, dass der Sterkrader Bahnhof wieder einen Wetterschutz besitzt. Die Überdachung des Mittelbahnsteigs wurde vor mehr als einem Jahr Opfer des Orkantiefs „Friederike“. mehr →
Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hat sich in Düsseldorf mit der 11. Klasse der Fasia-Jansen-Gesamtschule getroffen. „Der Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform wird auch bei uns im Landtag beraten“, sprach Zimkeit ein gerade unter Jugendlichen diskutiertes Thema an. mehr →
„Europa leistet einen unverzichtbaren Beitrag für Frieden und Wohlstand“, sagt Stefan Zimkeit. „Gleichzeitig profitieren Dinslaken und Oberhausen in erheblichem Maße auch finanziell von der Europäischen Union.“ mehr →
„Immer mehr Menschen müssen einen immer größeren Teil ihres Einkommens für die Miete ausgeben“, wies Stefan Zimkeit zur Eröffnung der Diskussionsrunde „Wohnen muss bezahlbar sein“ auf eine teils dramatisch Mietpreisentwicklung hin. „Die Immobilienpreise in Dinslaken sind exorbitant hoch, 21 Prozent über dem NRW-Durchschnitt“, beschrieb Bürgermeister Michael Heidinger die örtliche Situation. mehr →
„Wir müssen die Bedeutung des Ruhrgebiets für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands deutlich machen“, sagte Stefan Zimkeit bei einer Diskussion im Rathaus Duisburg. Dort plädierte er für einen Altschuldenfonds, um den Städten insbesondere im Ruhrgebiet zu helfen. mehr →
Mit Sarah Philipp MdL (Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion), Hans-Jochem Witzke (Vorsitzender des Mieterbundes NRW), Landrat Ansgar Müller und Bürgermeister Michael Heidinger. Moderation: Stefan Zimkeit MdL
Wie das Ziel, allen Bürgerinnen und Bürgern bezahlbaren Wohnraum zu garantieren, in Dinslaken realisiert werden kann, ist Thema einer Diskussionsveranstaltung, die in der Trabrennbahn (Eingang Bärenkampallee 24/Holzhalle) stattfinden wird. Der Eintritt ist frei. mehr →
Die SPD-Landtagsfraktion schlägt vor, Finanzmittel aus unbesetzten Lehrerstellen an die Schulen fließen lassen. Denn Schulen, die unter Lehrermangel leiden, brauchen mehr Unterstützung. Die nicht ausgegebenen Personalmittel sollten „kapitalisiert“ und für pädagogische Zwecke verwendet werden, um mit Hilfe zusätzlichen außerschulischen Personals multiprofessionelle Teams zu bilden. mehr →
Die Landesregierung NRW benachteilige die Kindergärten der freien Träger. Dies war die einhellige Auffassung der Oberhausener Fachleute von AWO, Caritas, evangelischer Kirche, dem Paritätischen und der Lebenshilfe, die sich auf Einladung des Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit getroffen haben. mehr →
„Viele Bürgerinnen und Bürger aus Dinslaken und Oberhausen werden von der Grundrente profitieren“, sprach sich Stefan Zimkeit am Rande der Landtagsdebatte für das von Hubertus Heil vorgelegte Rentenkonzept aus. Betroffen seien ungefähr 4500 Oberhausenerinnen und Oberhausen sowie 1500 Menschen aus Dinslaken. mehr →