„Insgesamt 91 Millionen Euro zusätzlich stellt NRW für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zu Verfügung“, berichtet Stefan Zimkeit, stellvertretender finanzpolitischer Fraktionssprecher, aus der Sitzung der SPD-Landtagsfraktion. „Davon profitieren auch Dinslaken und Oberhausen, da wir die Pauschalen für die Kommunen um 22 Prozent erhöhen.“ mehr →
Autor: Harald Schrapers
Bundesmittel für mehr Krippenplätze
Oberhausen erhält aus dem dritten Investitionsprogramm des Bundes 1,2 Millionen Euro für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung (U3), nach Dinslaken fließen 440.000 Euro. Der Bedarf an guten Kita-Plätzen steige. „Deshalb ist es gut, dass das Bundesfamilienministerium dieses weitere Programm aufgelegt hat“, freut sich der Landtagsabgeordnete darüber, dass die SPD diese Investitionen in der Großen Koalition hat durchsetzen können. mehr →
1,1 Milliarden Euro Bundesmittel für Bildung
25 Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt seien für die Bildung vorgesehen, hat Stefan Zimkeit in einer Landtagsrede verdeutlicht. „Es werden zwei Milliarden für die frühkindliche Bildung ausgegeben, es werden 16 Milliarden für Schulen ausgegeben, es werden knapp acht Milliarden für die Hochschulen ausgegeben. Und das seit 2010 mit ganz erheblichen Zuwachsraten.“ mehr →
Sterkrader VdK-Gruppe besucht den Landtag
Die Ortsgruppe Sterkrade-Nord des Sozialverbandes VdK hat auf Einladung von Stefan Zimkeit (SPD) den Düsseldorfer Landtag besucht. Der Abgeordnete Zimkeit war sich mit seinen Gästen einig, dass die von Bundesverkehrsminister Dobrinth (CSU) geplante Maut negative Folgen für Oberhausen haben wird. mehr →
NRW-Landespolitik: sozial und gerecht
Stefan Zimkeit (SPD) weist die Vorwürfe des Oberhausener CDU-Abgeordnete Wilhelm Hausmann zurück, dass die Landesregierung unsozial handelt. „Das Gegenteil ist der Fall. Allein durch die Abschaffung der Elternbeiträge für das dritte Kindergartenjahr und die Streichung der Studiengebühren haben wir die Familien in großem Maße entlastet.“ mehr →
Patrick Müller: ein Tag im Landtag
Patrick Müller, Vorsitzender der Dinslakener Jusos, hat den Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit zu einem Praktikumstag in Düsseldorf besucht. Dort hatte Müller die Möglichkeit, an einer Sitzung der SPD-Fraktion teilzunehmen, die für die anstehende Plenarsitzung die Entscheidungen vorbereitete. mehr →
7,7 Millionen Euro für Dinslaken und Oberhausen
Noch in diesem Jahr erhält Oberhausen 4,3 Millionen Euro Städtebauförderung, und Dinslaken bekommt 3,4 Millionen Euro. Das habe Landesbauminister Mike Groschek im Rahmen des Städtebauförderprogramms NRW entschieden, freut sich Stefan Zimkeit über die gute Nachricht aus Düsseldorf. mehr →
Rekordsumme für die Gemeindefinanzierung
Dinslaken werde 2015 vom Land NRW eine Gemeindefinanzierungszuweisung in Höhe von 32,6 Millionen Euro erhalten, teilt Stefan Zimkeit mit. „Das sind gut 600.000 Euro mehr als im laufenden Jahr.“ In Oberhausen steige die Zuweisung sogar um 24,3 auf 184,5 Millionen Euro, erläutert der Landtagsabgeordnete die aktuelle Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2015. mehr →
Frühstück der AG 60 plus in der Dinslakener AWO
Kitas, Finanzen, Flüchtlinge und der Dinslakener Bahnhof – unter anderem darüber sprach Stefan Zimkeit beim Besuch des Ortsvereins Dinslaken-Stadtmitte/Hiesfeld der AG 60 plus. » NRZ
Beschämende Vorfälle in den Flüchtlingsheimen
Die Siedlergemeinschaft „Alte Ruhr“ besuchte auf Einladung der Abgeordneten Große Brömer und Stefan Zimkeit den Düsseldorfer Landtag. In der Diskussion sprach Zimkeit zunächst die Vorfälle in den NRW-Flüchtlingsunterkünften an. mehr →
„Soli“ nicht nach Himmelsrichtung verteilen
Stefan Zimkeit hat Bundesfinanzminister Schäuble davor gewarnt, den Solidaritätszuschlag komplett für seinen Haushalt zu vereinnahmen. „Schon jetzt fließen erhebliche Teile des Soli an den Bund, obwohl die Menschen glauben, dass damit dem Osten geholfen werde“, sagte der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
NRW unterstützt die Kommunen bei der Inklusion
„Dinslaken erhält vom Land NRW jährlich 120.000 Euro zur Förderung der schulischen Inklusion“, teilt Stefan Zimkeit mit, „und Oberhausen bekommt 400.000 Euro. Außerdem fließen 160.000 Euro an den Kreis Wesel.“ mehr →
Julian Winter nahm Stefan Zimkeits Landtagssitz ein
Drei Tage hat der Dinslakener Schüler Julian Winter im nordrhein-westfälischen Landtag verbracht und dabei den Platz des Abgeordneten Stefan Zimkeit eingenommen. Winter ist Vorsitzender des Kinder- und Jugendparlaments (KiJuPa) in Dinslaken. mehr →