„Ich habe das Auto nicht durch ein Zweirad ersetzt und fahre auch nicht mit dem Motorrad im Berufsverkehr. Ich bin ein Schönwetter-Freizeitfahrer“, sagt Stefan Zimkeit im Sommerinterview der → RP.
Autor: Harald Schrapers
Bildungsauftrag der Kindergärten betonen
Zusätzliche 100 Millionen Euro werde das Land trotz schwieriger Haushaltslage jährlich in die Kitas investieren, erläuterte Stefan Zimkeit die Eckpunkte zur weiteren Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz), auf die sich die rot-grüne Koalition geeinigt hat. Im Gespräch mit der Stadtelternbeiratsvorsitzenden Gloria Kaminski wies Zimkeit darauf hin, dass etwa die Hälfte des Betrages an alle Kindergärten in NRW verteilt werde. mehr →
Kinderschutzbund Dinslaken besucht den Landtag
Bildungspolitische Fragen standen im Mittelpunkt des Besuches einer Gruppe Dinslakener Bürgerinnen und Bürger, die in der Jugendhilfe oder im schulischen Bereich tätig sind, beim SPD Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit. „Im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie setzte ich mich für mehr Investitionen in die Bildung ein. Im Finanzausschuss achte ich auf einen sparsamen Umgang mit den Haushaltsmitteln“, beschrieb Zimkeit die Spannweite seiner Parlamentstätigkeit. mehr →
Inklusion: Diskussion über eine gemeinsame Schule
„Die gemeinsame Schule für behinderte und nicht-behinderte Kinder ist unser Ziel“, sagte Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender des Landtags-Schulausschusses. Zusammen mit Stefan Zimkeit hatte er Lehrer, Personalräte, Eltern und Schulträger aus Dinslaken und Oberhausen eingeladen, um die anstehende Änderung des Schulgesetzes zu diskutieren. mehr →
Landtagsdebatte über die Wahlversprechen der Kanzlerin
„Mindestens 700 Millionen Euro würde das Land NRW die Umsetzung dieser Wahlversprechen kosten“, kritisierte Stefan Zimkeit die Ankündigungen der CDU-Vorsitzenden Merkel. „700 Millionen Euro, das sind 14.000 Lehrer- und Polizistenstellen“, rechnete Zimkeit in der Landtagsdebatte vor. „Schon bei den letzten Haushaltsberatungen wollten sie 6000 Lehrer- und 1100 Polizistenstellen streichen“, hielt Zimkeit der CDU-Landtagsfraktion vor. „Wollen Sie im Ernst 14000 weitere Stellen streichen, um Wahlversprechen auf Bundeseben zu finanzieren?“ mehr →
CDU-Wahlversprechen belasten kommunale Finanzen
Stefan Zimkeit bezeichnet die familienpolitischen Pläne von Wolfgang Schäuble und Kristina Schröder gegenüber der WAZ als einen „Akt beispielloser Ignoranz“. Die Bundesregierung lasse jahrelang eine umfangreiche Studie erstellen „und zieht daraus genau die umgekehrten Forderungen“, kritisiert Zimkeit, der sowohl dem Finanz- als auch dem Familienausschuss des Landtags angehört. mehr →
Sprecher im WestLB-Untersuchungsausschuss
Stefan Zimkeit ist zum SPD-Fraktionssprecher im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur WestLB gewählt worden. „Der Ausschuss hat den Auftrag, die Fehlentwicklungen zu untersuchen und die Ursachen für den Niedergang der Landesbank festzustellen“, erläutert der Landtagsabgeordnete. „Der Ausschuss wird mehrere tausend Akten anfordern“, beschreibt Zimkeit den erheblichen Umfang der Untersuchung, die bis in die achtziger Jahre zurückreicht. mehr →
Offshore-Aktivitäten der Banken unterbinden
Stefan Zimkeit (SPD) hat sich in einer Landtagsdebatte dafür ausgesprochen, „zweifelhafte Offshore-Aktivitäten aller Banken“ zu unterbinden. Er sprach sich nachdrücklich gegen die Vorschläge der FDP aus, öffentliche und private Banken unterschiedlich zu behandeln. mehr →
Oberhausener ZAQ besucht den Düsseldorfer Landtag
Eine Berufsvorbereitungsgruppe des Ausbildungs- und Qualifikationszentrums ZAQ hat in Düsseldorf mit den Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit (SPD) und Daniel Düngel (Piraten) gesprochen. Beide waren sich einig, dass die finanziellen Einkünfte eines Abgeordneten für alle Bürgerinnen und Bürger transparent sein müssen. Deshalb gaben sie den Oberhausener Jugendlichen gerne Auskunft über ihre Bezüge, die auch auf den Websites der beiden MdL einzusehen sind. mehr →
Gegen Personalabbau bei der Polizei
Auf einer Veranstaltung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat sich Stefan Zimkeit entschieden gegen Personalabbau bei der Polizei ausgesprochen. Insgesamt hätten bei den Beamten in NRW die Streichung von 14.300 Stellen im Raum gestanden, wenn die für Angestellte geltende Gehaltserhöhung ohne soziale Staffelung eins zu eins übertragen worden wäre. Zudem wies Zimkeit Vorschläge der CDU zurück, 1100 reguläre Stellen bei der Polizei abzubauen und stattdessen 1000 Minijobs zu schaffen. mehr →
Zukunft der Referendare: Unverantwortliche Panikmache
Die SPD-Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit haben Behauptungen über angebliche Lehrerstellenkürzungen zurückgewiesen. Simone-Tatjana Stehr (CDU), Fachleiterin am Oberhausener Lehrerausbildungsseminar, hatte gegenüber der Lokalpresse vor der drohenden Arbeitslosigkeit von bis zu 300 fertig ausgebildeten Referendaren gewarnt. Grund dafür sei das noch von der Rüttgers-Regierung eingeführte achtjährige Gymnasium (G8), das nach dem Entlass des doppelten Abiturjahrgangs deutlich geringere Schülerzahlen hat. Während die CDU-Landtagsfraktion Kürzungen bei den Lehrerstellen verlangt, behauptet Simone-Tatjana Stehr, dass die Landesregierung zu wenig Geld in die Schulen investiere. → WAZ Oberhausen: Unverantwortliche Panikmache
Abgeordnetenbestechung muss strafbar sein
Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit fordert die strafrechtliche Regelung von Abgeordnetenbestechungen. Er ist zuversichtlich, dass die von NRW eingebrachte Bundesratsinitiative „Bewegung in die Sache“ bringt. mehr →
Steuerkriminalität: Landtag debattiert den Fall Hoeneß
Stefan Zimkeit (SPD) hat dem Land Bayern vorgeworfen, sich zu einer „Steueroase“ in Deutschland zu entwickeln. Der Abgeordnete verwies in der Landtagsdebatte über den Fall Hoeneß auf die im Vergleich zu NRW lückenhaften Großbetriebsprüfungen in Bayern. „Damit muss Schluss sein.“ mehr →