Kategorie: NRW

15.000 unbesetzte Stellen im Landesdienst

„Das NRW-Schulministerium stellt einen Negativrekord auf“, sagt Stefan Zimkeit, „die Zahl der unbesetzten Stellen ist seit 2018 von 6000 auf 8000 angestiegen.“ Das Versprechen der Unterrichtsgarantie bleibt damit auch zum Ende der schwarz-gelben Regierungszeit unerfüllt. mehr →

Hilfe für Vereine in der Pandemie verlängern

Stefan Zimkeit möchte, dass gemeinnützige Vereine in der Pandemie länger Unterstützung erhalten können. Deshalb schlägt er vor, dass das Landesprogramm „Neustart miteinander“ um drei Monate verlängert wird. „Damit könnten die Vereine noch bis mit 30. September bezuschusst werden, um mehr Planungssicherheit für deren Veranstaltungen zu schaffen.“ mehr →

Offene Ganztag: Fachleute diskutieren über Bildungsangebote

„Wir müssen mehr Geld in die Qualität der offenen Ganztagsschulen investieren“, sagte Stefan Zimkeit zu Beginn einer Onlinekonferenz, zu der er viele Fachleuten aus seinem Wahlkreis begrüßen konnte. „Der Bund wird Finanzmittel bereitstellen, um den ab 2026 geltenden Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz zu realisieren. mehr →

Friedensplatz: Verschwendung von Steuergeldern

„Hier wurden und werden Millionensummen an Steuergeldern verschwendet“, ärgert sich der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit über die Entscheidung von Innenminister Herbert Reul (CDU), die Polizei vom Friedensplatz abzuziehen. „Jahrelang musste die Polizei auf einer Baustelle arbeiten, und nun droht ein riesiger Leerstand in der Innenstadt.“ mehr →

Diskussion mit Oberhausener Naturschutzverbänden

Auf Einladung des Nabu haben sich die Oberhausener SPD-Abgeordneten Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit zu einem ausführlichen Gespräch mit den Naturschutzverbänden BUND und Nabu im Haus Ripshorst getroffen. Diskutiert wurde über die Konsequenzen aus dem NRW-Volksbegehren zum Artenschutz. mehr →

Landtagsabgeordnete werben für Ausbildungskonferenz

Die Zahl der Ausbildungsplätze steigern, mehr junge Menschen für eine Berufsausbildung begeistern und dem Fachkräftemangel aktiv entgegenwirken. Wie das gelingen kann, diskutiert die SPD-Landtagsfraktion auf ihrer Ausbildungskonferenz am Dienstag, 8. Februar 2022, ab 18 Uhr mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Praxis. mehr →

Geldautomaten: NRW muss Sprengungen bekämpfen

Stefan Zimkeit fordert nach den Sprengungen des Sparkassenautomaten am Dinslakener Ledigenheim und eines Bankautomaten an der Schmachtendorfer Straße in Sterkrade, dass NRW konsequenter handelt. „Da wurden keine Automaten einfach nur aufgebrochen, sondern die verwendeten Sprengstoffe gefährden das Leben unbeteiligter Dritter.“ mehr →

Absage von Karnevalssitzungen: Notfallfonds beantragt

Oberhausens SPD-Abgeordneter Stefan Zimkeit schließt sich der Kritik des Hauptausschusses Karneval an der Landesregierung an: „Es darf nicht sein, dass gemeinnützige Vereine unter der finanziellen Last von Veranstaltungsabsagen zusammenbrechen.“ mehr →

Aktuelle Umfrage: Abschaffung der Kita-Elternbeiträge

Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, dass die Kindergartengebühren in NRW abgeschafft werden. „Das ist auch der Wunsch der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen“, weist der SPD-Finanzexperte auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey hin. mehr →

Landesregierung reduziert Zuweisungen an große Städte

Stefan Zimkeit schließt sich dem Protest des Städtetages an, der mit deutlichen Worten die Ablehnung einen Altschuldenfonds durch CDU und FDP kritisiert. „Nachdem die Landesregierung auch bei der Haushaltsberatung 2022 bei ihrem Nein geblieben ist, verschärft sich die Finanzlage für viele Städte insbesondere im Ruhrgebiet.“ mehr →

98 Prozent Zustimmung für Stefan Zimkeit

Zimkeit

Stefan Zimkeit ist erneut als Landtagskandidat für den Wahlkreis Sterkrade/Dinslaken aufgestellt worden. Bei der SPD-Delegiertenversammlung in Hiesfeld wurde er mit 98 Prozent Zustimmung gewählt. mehr →