Kategorie: NRW

DGB-Jugend fordert ÖPNV-Ticket für Azubis

„Ein richtiger Vorschlag“, sagt Stefan Zimkeit zur Forderung der DGB-Jugend nach einem ÖPNV-Ticket für Auszubildende. Die SPD habe das landesweite Azubi-Ticket auf Vorschlag der Jusos in ihr Wahlprogramm aufgenommen. mehr →

Umverteilung in den ländlichen Raum: 88 Polizeibeamte

Bis zu 88 Polizisten möchte die NRW-CDU aus Oberhausen abziehen“, berichtet Wolfgang Große Brömer (SPD) aus dem Landtag. Dort wurde der CDU-Antrag „Polizeipräsenz im ländlichen Raum stärken“ beraten, der eine landesweite Umverteilung von Polizeikräften bedeuten würde. mehr →

Mehr Geld für Kitas in benachteiligten Stadtteilen

Als Rot-Grün die Landesregierung übernommen hatte, seien jährlich 1,3 Milliarden Euro in die Kitas investiert worden, inzwischen werden jedes Jahr 2,8 Milliarden Euro ausgegeben. Das sagte Stefan Zimkeit in einer Landtagsdebatte zur Situation der Kindergärten in NRW. mehr →

Büro eröffnet: NRW-Stadtentwicklung in Osterfeld

NRW-Bauminister Mike Groschek hat das Stadtteilbüro Osterfeld eröffnet, welches eine wichtige Rolle in der Innenstadtentwicklung spielen wird, die das Land mit insgesamt 22 Millionen Euro fördert. „Heimat vor der Haustür schaffen“, darum gehe es bei dem groß angelegten Projekt zur Entwicklung der Osterfelder Innenstadt. mehr →

Land unterstützt „Kein Kind zurücklassen“ in Dinslaken

„Ich begrüße es sehr, dass das von Hannelore Kraft initiierte Projekt ‚Kein Kind zurücklassen‘ nun auch in Dinslaken startet“, kommentiert Stefan Zimkeit die Entscheidung des Stadtrates. „Damit werden die Strukturen zur Unterstützung von Kindern weiter verbessert, und es wird noch mehr für Chancengleichheit getan.“ mehr →

Postos Bahnhof mit Ministerin Christina Kampmann

Die Ministerin sei ihm lieb und teuer, sagte der SPD-Finanzpolitiker Stefan Zimkeit bei „Postos Bahnhof“. Gast des Abends war NRW-Familienministerin Christina Kampmann, und die erheblich angestiegenen Ausgaben für mehr Qualität und mehr Plätze in den Kitas waren ein zentrales Gesprächsthema. → Apostolos Tsalastras

NRW-Steuerfahnder: eine Milliarde Euro mehr in der Kasse

Stefan Zimkeit wird sich für eine weitere personelle Verstärkung der Steuerfahndung und der Betriebsprüfung in NRW einsetzen. „Die Steuerfahndung hat im vergangenen Jahr ein Ergebnis von rund einer Milliarde Euro erzielt“, freut sich der SPD-Finanzexperte über die von Finanzminister Norbert Walter-Borjans vorgelegte Jahresbilanz. mehr →

Mehr Gerechtigkeit: der Finanzminister als „Robin Hood“

„Eine Ruhrgebietsstadt wie Oberhausen ist ganz besonders darauf angewiesen, dass es bei der Verteilung von Finanzmitteln gerecht zugeht“, sagte Stefan Zimkeit zu Beginn der Veranstaltung „Steuern sparen macht keinen Spaß, aber Sinn“. Der Landtagsabgeordnete begrüßte dazu NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans, den er mit dessen Ehrentitel „Robin Hood der Steuerzahler“ ankündigte. mehr →

Landtag: Bürgerinitiative Dunkelschlag trifft Minister Groschek

„Es ist gut, wenn Regierung, Politik und Bürgerinitiative gemeinsam einen tragfähigen Kompromiss finden, um beim Umbau des Oberhausener Kreuzes möglichst wenig in den Sterkrader Wald einzugreifen“, sagte Stefan Zimkeit. Der Abgeordnete hatte die Bürgerinitiative Dunkelschlag und Verkehrsminister Mike Groschek in sein Büro im Düsseldorfer Landtag eingeladen. mehr →

WestLB-Untersuchungsausschuss legt Abschlussbericht vor

Auf die Kernfrage, wer oder was Schuld am Niedergang der WestLB habe, gebe es keine eindeutige Antwort, stellte Stefan Zimkeit im Düsseldorfer Landtag fest. Vier Jahre lang hat der Untersuchungsausschuss, dem Zimkeit als Sprecher der SPD-Fraktion angehörte, an dieser Frage gearbeitet, hat sich durch mehr als 1000 Aktenordner gekämpft und dutzende Zeugen vernommen. mehr →

SPD-Jahresempfang in Dinslaken

„Seit Marin Schulz sich anschickt, das Thema ‚Gerechtigkeit‘ für sie zurückzuerobern, fühlt sich die SPD einfach von der Sonne beschienen“, schreibt die Rheinische Post über den Jahresempfang der Dinslakener SPD. Finanzminister Norbert Walter-Borjans habe man neben Stefan Zimkeit auf die Bühne gestellt, „plaziert Thomas Schulitz als Moderator dazwischen und ein munteres verbales Pingpong-Spiel zum Thema finanzielle und soziale Gerechtigkeit kann beginnen“. mehr →

Ministerin Christina Kampmann im Bildungsinnovationszentrum

„Ich finde es vorbildlich, wenn alle Miteinander ein Angebot machen“, sagte Christina Kampmann bei ihrem Besuch in Lohberg. Stefan Zimkeit hatte die NRW-Familienministerin ins dortige Bildungsinnovationszentrum eingeladen, um die enge Kooperation von Grundschule, Kita und Jugendarbeit in Augenschein zu nehmen. mehr →