Kategorie: NRW

Autobahnkreuz Oberhausen: Bürgerinitiative (BI) erzielt Erfolg

„Unserem gemeinsamen Ziel, Lärmschutz für die Sterkraderinnen und Sterkrader und einen besseren Verkehrsfluss mit möglichst geringen Eingriffen in den Sterkrader Wald zu erreichen, sind wir erheblich näher gekommen“, sagte Stefan Zimkeit nach einem Gespräch im NRW-Verkehrsministerium, an dem er gemeinsam mit der BI Dunkelschlag teilgenommen hat. „Es ist gut, dass das Ministerium den Vorschlag der BI aufgegriffen hat.“ → WAZ

Duin und MAN für Unterstützung des Energieanlagenbaus

Vorstand und Betriebsrat von MAN Diesel & Turbo haben sich mit NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin getroffen, um über den drohenden Stellenabbau in dem Oberhausener Werk zu sprechen. „MAN Diesel & Turbo ist von besonderer Bedeutung für Oberhausen, deshalb gilt es, für den Erhalt des Standortes und der Arbeitsplätze zu kämpfen“, sagte Stefan Zimkeit, der das Gespräch vermittelt hat, nach dem Treffen im Ministerium. mehr →

Ausufernde Vorstandsgehälter bei Sparkassen vermeiden

Stefan Zimkeit begrüßt es, dass die beiden NRW-Sparkassenverbände gemeinsame und überarbeitete Empfehlungen für Vorstandsvergütungen vorlegen werden. Er erinnerte daran, dass Rot-Grün den ersten Entwurf dieser Empfehlungen als unzureichend kritisiert hatte. mehr →

NRW-CDU will Polizisten aus Oberhausen abziehen

Stefan Zimkeit weist die Pläne der NRW-CDU zurück, Polizeibeamte zulasten der Großstädte in den ländlichen Raum umzuverteilen. „Nach den Vorschlägen der CDU würde Oberhausen bis zu 88 Polizeikommissare abgeben müssen“, ärgert sich Sterkrades Wahlkreisabgeordneter über das Vorhaben, das im Rahmen einer Landtagsanhörung bekannt wurde. mehr →

Sanierung zweier Landstraßen in Oberhausen

Das Land NRW wird die Buschhausener und die Ruhrorter Straße sanieren“, teilt Stefan Zimkeit mit. Beide Verkehrsachsen sind Landstraßen, die als Anbindung an die Autobahnauffahrten Buschhausen beziehungsweise Lirich dienen. mehr →

DGB und SPD-Landtagsfraktion fordern gerechte Steuerpolitik

„Uns eint das gemeinsame Ziel, mehr Steuergerechtigkeit erreichen zu wollen“, sagte Stefan Zimkeit nach einem Treffen mit DGB-Bundesvorstandsmitglied Stefan Körzell. Dieser hatte in einem Gespräch mit dem SPD-Fraktionsarbeitskreis Haushalt und Finanzen das Steuerkonzept der Gewerkschaften erläutert. mehr →

Landtagsdebatte: Steueroasen auch innerdeutsch austrocknen

Stefan Zimkeit hat sich im Landtag dafür ausgesprochen, Steueroasen nicht nur international, sondern auch national auszutrocknen. „Steuern müssen da gezahlt werden, wo sie erwirtschaftet werden“, sprach Zimkeit die Verlagerung von Lizenz- und Patenteinnahmen in Städte wie Monheim an, von denen auch Oberhausen betroffen ist. mehr →

Martin Schulz steht für Weltoffenheit und Zusammenhalt

„Es ist gut, dass ein Nordrhein-Westfale Kanzler werden kann“, begrüßt Stefan Zimkeit im Gespräch mit der NRZ die Kandidatur von Martin Schulz. „Er kennt unser Land und wird sich insbesondere auch für die Interessen nordrhein-westfälischer Kommunen einsetzen.“ mehr →

Überfällig: Spatenstich für den Betuwe-Ausbau

Stefan Zimkeit (SPD) nennt den Spatenstich für den Betuwe-Ausbau einen „Meilenstein“ für den Eisenbahnverkehr. „Der Bau ist seit vielen Jahren überfällig“, beklagt der Sterkrader Landtagsabgeordnete die lange Untätigkeit des Bundes. mehr →