Stefan Zimkeit wurde mit 94 Prozent Zustimmung erneut als Wahlkreiskandidat für den Landtag aufgestellt. Auf der Delegiertenversammlung der Dinslakener und Sterkrader SPD-Ortsvereine in der Kathrin-Türks-Halle wurde er mit 87 Ja-Stimmen, drei Nein und drei Enthaltungen gewählt. mehr →
Kategorie: NRW
Auf dem Weg zur inklusiven Schule
Viele Eltern und Lehrer von Schulen in Dinslaken und Oberhausen diskutierten auf der Informationsveranstaltung zur schulischen Inklusion im Gemeindezentrums Schmachtendorf. „Wir wollen die Integration behinderter und nicht-behinderter Kinder in gemeinsamen Schulen“, sagte Stefan Zimkeit, der zusammen mit Wolfgang Große Brömer eingeladen hatte. Die beiden SPD-Bildungspolitiker freuten sich über die unerwartet große Resonanz. „Wir haben uns bewusst entschieden, noch vor Beginn des Gesetzgebungsprozesses einzuladen, um Ihre Kritik und Anregungen frühzeitig entgegenzunehmen“, sagte Zimkeit. mehr →
NRW steht vor Neuwahlen
„Jetzt haben die Bürgerinnen und Bürger das Wort“, kommentiert Stefan Zimkeit die anstehenden Neuwahlen zum Landtag. „Wir investieren in Kinder, Bildung und die Handlungsfähigkeit der Kommunen“, betont der Landtagsabgeordnete die vorbeugende Politik der rot-grünen Regierung. „Nur so sichern wir Chancengleichheit, Arbeitsplätze und die Steuereinnahmen von morgen. Mit Einsparungen in Höhe von 750 Millionen Euro gehen wir den richtigen Schritt in Richtung Null-Neuverschuldung“, ist Zimkeit davon überzeugt, einen ausgewogenen Haushalt vorgelegt zu haben. Er wirft CDU, Linkspartei und FDP vor, als „gemeinsame Fundamentalopposition“ diese Politik verhindern zu wollen. mehr →
Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen!“
Oberhausen ist eine von 18 ausgewählten Städten, die am Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor“ teilnehmen. „Uns ist es ernst mit der Prävention und der Vermeidung von Folgekosten durch die mangelnde Förderung unserer Kinder“, betont Stefan Zimkeit. Das vom Land NRW gemeinsam mit der Bertelsmann-Stiftung durchgeführte Modellvorhaben ziele auf eine verbesserte Nutzung von Angeboten der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, erläutert Zimkeit, der dem zuständigen Landtagsausschuss angehört. „Auch Kitas, Schulen, Ärzte und die Polizei sollen ihre bestehende Zusammenarbeit noch effektivieren.“ mehr →
Verschärfte Hygiene-Regeln für Tagesmütter
Kein Nagellack oder Parfüm beim Kochen: Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) will die Hygiene-Regeln für Tagesmütter verschärfen. Dagegen regt sich Widerstand. Denn NRW befürchtet, dass viele Tagesmütter ihren Job aufgeben könnten. Dabei braucht das Land die Tagesmütter mehr denn je. → WAZ
Oberhausen erhält den Kulturrucksack
10.500 Oberhausener Kinder und Jugendliche werden den „Kulturrucksack NRW“ erhalten. Die SPD-Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit freuen sich darüber, dass Oberhausen von einer Jury als eine von 28 „Pilotkommunen“ ausgewählt wurde. „Unsere Stadt erhält zusätzliche 46.000 Euro vom Land, um spannende und altersgemäße Kulturangebote auszubauen“, so Zimkeit. „Wir wollen den 10- bis 14-Jährigen eine Rucksack mit auf den Weg geben, der kostengünstige oder kostenfreie Einladungen zu Kunst und Kultur enthält“, erläutert das Mitglied des Landtagsausschusses für Familie, Kinder und Jugend das Konzept. mehr →
Landes-Parlament ist wichtiger geworden
Helmut Schmidts Rede auf dem Berliner SPD-Parteitag hat natürlich auch Dinslakens SPD-MdL Stefan Zimkeit beeindruckt: „Wenn ein über Neunzigjähriger die politischen Veränderungen, die allein in seiner Lebenszeit geschehen sind, Revue passieren lässt, dann ist das schon bewegend.“ → Niederrhein Anzeiger
„Kein Tabu mehr beim Sparen“
Der neue kommunale Stärkungspakt des Landes bringt der Stadt Oberhausen zwar mit einer Finanzspritze von 65,5 Millionen Euro pro Jahr bis einschließlich 2015 deutlich mehr Geld ein als erwartet, dennoch müssen sich Bürger und Betriebe auf den härtesten Sparkurs der vergangenen Jahrzehnte einstellen. → WAZ Oberhausen
Haushalt, Verkehr und Kibiz – NRZ-Gespräch
„Für Ehrlichkeit gibt es Prügel“ war ein umfangreicher NRZ-Artikel überschrieben, in dem Stefan Zimkeit einen Bilanz der Landespolitik zog. Der Landtagsabgeordnete hatte nicht nur gute Nachrichten dabei. Die Zuweisungen aus der Gemeindefinanzierung an die Stadt Dinslaken habe er noch einmal überprüfen lassen. Es bleibe bei einem Minus von 6,8 Millionen Euro, denn eine große Steuernachzahlung habe die Dinslakener Einnahmesituation erheblich verbessert. „Falls die Steuereinnahmen wieder auf Normalmaß schupfen sollten, würden die Landeszuweisungen wieder entsprechend steigen“, notierte die NRZ. mehr →
Hilfe für die Feuerwehr: Beförderungen ermöglicht
„Die gemeinsamen Bemühungen haben sich gelohnt“, so bewerten der Vorsitzende des Personalrates André auf der Heiden und die SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit den neuen Erlass der Landesregierung, der auch Oberhausen neue Spielräume für Beförderungen eröffnet. Auf der Heiden verweist in diesem Zusammenhang auch auf ein gemeinsames Gespräch des Personalrates und der Oberhausener Landtagsabgeordneten bei Innenminister Jäger, in dem insbesondere auf die schwierige Situation der Feuerwehrleute hingewiesen wurde. mehr →
Betroffenheit über Rechtsterror
„Wir müssen das Vertrauen in unseren Staat zurückgewinnen“, sagte Stefan Zimkeit zu den Folgen des Rechtsterrors. Anlässlich eines Besuchs von Gewerkschaftern im Landtag der wies er darauf hin, dass sich viele türkische Migranten auch in Dinslaken und Oberhausen „staatlicherseits im Stich gelassen“ fühlen. mehr →
Gleichbehandlung bei Schülerfahrtkosten wiederhergestellt
Gymnasiasten der zehnten Jahrgangsstufe erhalten künftig wieder Fahrtkosten ab 3,5 Kilometern. Der Abgeordnete Stefan Zimkeit begrüßt diese Entscheidung der rot-grünen Landesregierung, von der auch die drei Dinslakener und fünf Oberhausener Gymnasien profitieren werden. mehr →
Ausgleichszahlungen für den Kita-Ausbau
Oberhausen erhält weitere 1,3 Millionen Euro, Dinslaken 400.000 Euro für den Unter-Dreijährigen-Ausbau, teilt Stefan Zimkeit mit, nachdem der Landtag das Belastungsausgleichsgesetz beschlossen hat. „Darin ist auch die für 2013 vorgesehen Summe enthalten, die das Land bereits in diesem Monat auszahlt“, sagt der Dinslakener Abgeordnete Zimkeit. „Wir haben die Gesetzesberatung im Familien- und Kinderausschuss extra beschleunigt, um die vorzeitige Mittelzuweisung an die Jugendämter zu ermöglichen.“ mehr →