Kategorie: NRW
Gleich gute Chancen für alle Kinder
NRW muss die Altschuldenproblematik lösen
„NRW muss endlich einen Beitrag zur Lösung der Altschuldenproblematik leisten“, forderte Stefan Zimkeit am Rande einer parteiübergreifenden Demonstration von Oberbürgermeistern und Kämmerern für eine bessere Finanzausstattung der Städte. Für die Stadt Oberhausen nahm Kämmerer Apostolos Tsalastras an der Kundgebung vor dem Landtag teil. mehr →
Mehr Wertschätzung für den öffentlichen Dienst
Stefan Zimkeit hat in einer Landtagsrede mehr Wertschätzung für Feuerwehrleute, Polizistinnen und Polizisten und die Beschäftigten im Justizbereich gefordert und eine Anhebung derer Gehaltszulagen gefordert. „Das sind Leute, die unter besonders schweren Arbeitsbedingungen und auch im Schichtdienst Besonderes leisten, und diese haben auch eine besondere Anerkennung verdient“, sagte der SPD-Abgeordnete. mehr →
Ersatzlos abschaffen: Anliegergebühren bei Straßensanierungen
Stefan Zimkeit bezeichnet die angebliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge als „Wahlkampfmanöver“ von CDU und FDP. „Statt die Anliegergebühren per Gesetz endgültig abzuschaffen, verdoppelt Schwarz-Gelb lediglich das entsprechende Förderprogramm.“ mehr →
Klimaschutz und Energiesicherheit: Bottrop als Modell
Stefan Zimkeit spricht sich dafür aus, das Projekt „Innovation City“ auf Sterkrade und Dinslaken auszudehnen. „Die Nachbarstadt Bottrop macht vor, wie Energieversorgung unabhängig von Öl, Gas und Kohle möglich ist“, sagt Landtagsabgeordnete. mehr →
Kreis Wesel: klare Positionierung zum Kiesabbau
Die NRW-SPD hat mit der Verabschiedung des Wahlprogramms ihre Position zum Abbau endlicher Rohstoffe klar gemacht. „Unser Land von Morgen darf nicht nur aus Baggerseen bestehen“, heißt es in einer Stellungnahme der SPD-Landtagskandidaten im Kreis Wesel. mehr →
Auch NRW muss auf Putins Angriffskrieg reagieren
Landtagsrede: Schulen, Städte und Wirtschaft unterstützen!
In Oberhausen fehlen 106 Lehrkräfte
„34 der 48 Oberhausener Schulen leiden unter Lehrermangel“, sagt Stefan Zimkeit, „insgesamt fehlen an ihnen 106 Lehrkräfte.“ Das ergibt sich aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage, die der SPD-Abgeordnete an Schulministerin Yvonne Gebauer gestellt hat. mehr →
Hilfe bei pandemiebedingten Veranstaltungsabsagen
Stefan Zimkeits Vorstoß, das Vereinshilfsprogramm „Neustart miteinander“ um drei Monate zu verlängern, ist bei der Landesregierung auf positive Resonanz gestoßen. „Das ist ein positives Signal für die Vereine, die im Spätsommer oder Herbst ihre Veranstaltungen und Feste planen“, sagt Zimkeit nach der Haushaltsausschusssitzung im Landtag. mehr →
Niederrhein-Kolleg: Ein Basta aus Düsseldorf
„Schulministerin Gebauer entscheidet einmal mehr über die Köpfe der Betroffenen hinweg“, kritisiert Stefan Zimkeit das Festhalten an der Schließung des Niederrhein-Kollegs. „Sie nimmt die Situation der Studierenden offenbar gar nicht wahr“, sagt der Abgeordnete. mehr →
Landtags debattiert über den öffentlichen Dienst
Stefan Zimkeit hat der Landesregierung vorgeworfen, dass ihr Konzept zur Attraktivierung des öffentlichen Dienstes Schönfärberei und Stückwerk sein. Denn die Gewerkschaften haben nachdrücklich dagegen protestiert, „zur Spardose der Landesregierung“ gemacht zu werden, sagte Zimkeit in der Plenardebatte. mehr →
