Kategorie: Oberhausen

Oberhausen und Dinslaken profitieren von Europa

Zimkeit, Geier

„Europa leistet einen unverzichtbaren Beitrag für Frieden und Wohlstand“, sagt Stefan Zimkeit. „Gleichzeitig profitieren Dinslaken und Oberhausen in erheblichem Maße auch finanziell von der Europäischen Union.“ mehr →

Wohlfahrtsverbände kritisieren künftige Kita-Finanzierung

Die Landesregierung NRW benachteilige die Kindergärten der freien Träger. Dies war die einhellige Auffassung der Oberhausener Fachleute von AWO, Caritas, evangelischer Kirche, dem Paritätischen und der Lebenshilfe, die sich auf Einladung des Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit getroffen haben. mehr →

NRW-Landtag debattiert über die „Respekt-Rente“

„Viele Bürgerinnen und Bürger aus Dinslaken und Oberhausen werden von der Grundrente profitieren“, sprach sich Stefan Zimkeit am Rande der Landtagsdebatte für das von Hubertus Heil vorgelegte Rentenkonzept aus. Betroffen seien ungefähr 4500 Oberhausenerinnen und Oberhausen sowie 1500 Menschen aus Dinslaken. mehr →

Sportstättenförderung auch für städtische Anlagen

„Die Landesfördermittel für Sportstätten dürfen nicht an Oberhausener Vereinen vorbei fließen“, kritisiert Stefan Zimkeit das Vorhaben der Landesregierung, ausschließlich vereinseigene Sportanlagen zu fördern. Dies hatte Staatssekretärin Andrea Milz in Oberhausen angekündigt. mehr →

Lehrerbezahlung: Gleiches Geld für Grundschullehrkräfte

„Um dem Mangel an Grundschullehrkräften entgegen zu wirken, müssen wir schnellstmöglich die Benachteiligung bei der Bezahlung beenden“, reagiert Stefan Zimkeit (SPD) auf die Äußerungen des FDP-Staatssekretärs Mathias Richter in Oberhausen. Dies wäre die angemessene Reaktion auf den Unterrichtsausfall, ist Zimkeit überzeugt. mehr →

Norbert Walter-Borjans im Gdanska

Norbert Walter-Borjans, ehemaliger NRW-Finanzminister, brachte sein neues Buch „Steuern – der große Bluff“ nach Oberhausen. Auf Einladung von Stefan Zimkeit erzählte er im Gdanska, wie er auf die Idee gekommen ist, Buchautor zu werden. mehr →

Sophie-Scholl-Gymnasium besucht den Landtag

Klasse 8 im Landtag

Die Klasse 8d des Sophie-Scholl-Gymnasiums hat den Sterkrader Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit in Düsseldorf besucht. Im Unterricht hatten sie viele Themen vorbereitet, die die Schülerinnen und Schüler im Gespräch mit Zimkeit vortrugen. mehr →

Schwarz-Gelb: Kein Geld für Kinder, Jugend und Bildung

„Die CDU-FDP-Koalition hat das Rettungspaket für die offenen Ganztagsgrundschulen abgelehnt“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. Die Oberhausener Wohlfahrtsverbände hatten in einer gemeinsamen Petition solch ein Rettungspaket gefordert. mehr →

Rat und Bezirksvertretung: Rückzug zum Jahresende

Stefan Zimkeit legt seine Mandate im Stadtrat und in der Bezirksvertretung Osterfeld nieder. „Ich kann leider aus terminlichen Gründen die Ratstätigkeit nicht mehr so wahrnehmen, wie es aus meiner Sicht notwendig wäre“, begründet der Landtagsabgeordnete die Entscheidung mit seinen Verpflichtungen in Düsseldorf. mehr →

Bundesmittel für bessere Integration

„Die CDU löst nun endlich ihr Wahlkampfversprechen ein, die Integrationsmittel des Bundes zu 100 Prozent an die Städte weiterzugeben“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. „Der Druck auf die NRW-CDU ist jetzt so groß geworden, dass sie ihre lange Weigerung nicht mehr durchhalten konnte.“ mehr →

Ortstermin im Bahnhof Sterkrade: Fahrgäste stehen im Regen

Dach: Bf Sterkrade

„Da muss schon vorher etwas passieren“, zeigte sich Stefan Zimkeit mit der Ankündigung, dass es eine Teilüberdachung des Bahnsteigs erst im März 2019 geben wird, nicht einverstanden. Der SPD-Abgeordnete hatte die Deutschen Bahn (DB) zum Ortstermin in den Bahnhof Sterkrade gebeten, um eine Lösung für das zerstörte Bahnsteigdach zu finden. mehr →

Diesel: Luftqualität verbessern und Fahrverbote vermeiden

„Wenn nicht schleunigst die Luftqualität verbessert wird, drohen auch für Oberhausen Fahrverbote“, sagt Stefan Zimkeit nach dem Gerichtsurteil, das Essen und Gelsenkirchen betrifft. Der SPD-Abgeordnete kritisiert die Tatenlosigkeit der Landesregierung mit deutlichen Worten: „Es ist Politikverweigerung, wenn die CDU-FDP-Koalition glaubt, mit dem Einlegen einer Berufung beim Gericht hätte man den entscheidenden Schritt getan.“ mehr →