Das geplante Stadtteilzentrum an der Gesamtschule Osterfeld wäre ein tolles Projekt im Rahmen der Sozialen Stadt, bedauern Stefan Zimkeit und Bezirksbürgermeister Thomas Krey, dass es kein grünes Licht für NRW-Fördermittel in Höhe von zehn Millionen Euro gibt. Beide fordern, dass die Förderung im nächsten Jahr sichergestellt wird, damit das für Osterfeld wichtige Projekt endlich umgesetzt werden kann. → WAZ
Kategorie: Oberhausen
Digitalpakt: Oberhausen benachteiligt
„Die NRW-Landesregierung benachteiligt Oberhausen bei der Weiterleitung der Bundesmittel aus dem Digitalpakt“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Statt 12 Millionen Euro stehen Oberhausen nämlich über 15 Millionen zu“, hat der SPD-Finanzexperte auf der Basis des üblichen „Fifty-Fifty“-Schlüssels ausgerechnet. mehr →
Straßenausbaubeiträge: Mehr Bürokratie
„NRW ist sehr wohl in der Lage, die ungerechten Straßenausbaubeiträge zu übernehmen“, widerspricht Stefan Zimkeit den Behauptungen der Oberhausener CDU Vorsitzenden Wilhelm Hausmann. „Angesichts der Rekordsteuereinnahmen kann der Landeshaushalt die Anliegerbeiträge wesentlich einfacher verkraften als die betroffenen Bürgerinnen und Bürger“, stellt der SPD-Finanzexperte fest. mehr →
Hotels in Oberhausen und der Wettbewerb
Sonja Bongers und Stefan Zimkeit haben sich im Parkhotel mit dem Hotel- und Gaststättenverband Dehoga getroffen. Die Hotellerie habe es nicht leicht, weil Airbnb und ähnliche Plattformen für eine zunehmende Konkurrenz sorgen, erfuhren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten. mehr →
Oberhausens Sportbund besucht den Landtag
Um Sport und Politik ging es bei einer Diskussion, zu der sich Oberhausener Vereine und Stefan Zimkeit im Landtag trafen. Stadtsportbundpräsident Manfred Gregorius bedankte sich bei dem Abgeordneten für die Einladung nach Düsseldorf und wies auf die große Bedeutung des Ehrenamtes für den Sport hin. mehr →
Ankerstraße: Kunstrasenplatz für SuS 21 Oberhausen
Der Haushaltsausschuss des Landtages hat beschlossen, das Sportplatzgrundstück Ankerstraße an die Stadt Oberhausen zu verkaufen. „Damit ist der Weg für einen Kunstrasenplatz frei“, berichtet Stefan Zimkeit aus der Ausschusssitzung in Düsseldorf. mehr →
SPD: auf Kernfragen der sozialen Gerechtigkeit besinnen
Stefan Zimkeit hält die von Mike Groschek ins Leben gerufene Initiative „Die wahre SPD“ für einen schweren Fehler. „Groschek hätte sich selbstkritisch mit der Rolle der Groko für die Lage der SPD auseinandersetzen sollen“, sagte Zimkeit der WAZ. mehr →
Abfallbehandlungsanlage auf dem Waldteichgelände
„Noch wurde kein Antrag auf die Errichtung einer Abfallbehandlungsanlage für Giftstoffe auf dem Waldteilgelände gestellt“, so Stefan Zimkeit. Dies hat der SPD-Abgeordnete auf Anfrage von der Landesumweltministerin erfahren. mehr →
Einigung beim Land: Polizeipräsidium Friedensplatz
Nach Stefan Zimkeits Informationen ist innerhalb der Landesregierung eine Lösung gefunden worden, die die Weiternutzung des historischen Polizeigebäudes am Friedensplatz ermöglicht. „Jetzt müssen die Bauarbeiten im Polizeipräsidium umgehend wiederaufgenommen werden“, so ., müsse jetzt gehandelt werden. mehr →
Aufbereitungsanlage für Giftstoffe im Gewerbepark Waldteich
Stefan Zimkeit weist in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung auf die Probleme mit einer Aufarbeitungsanlage für Giftstoffe in Oberhausen hin. Denn Medienberichte über eine solche Ansiedlung im Gewerbepark Waldteich würden bei Anwohnerinnen und Anwohner für Verunsicherung sorgen. mehr →
Gesicherter Aufenthaltsstatus für integrierte Migranten
„Ich fordere schon lange, dass Flüchtlinge, die schon seit Jahren hier leben und integriert sind, einen gesicherten Aufenthaltsstatuts bekommen müssen“, unterstützt Stefan Zimkeit (SPD) eine Initiative von NRW Integrationsminister Joachim Stamp (FDP). Dieser hatte gefordert, den unsicheren Status vieler geduldeter Menschen zu beenden, die in ständiger Ungewissheit leben. mehr →
Endlich: Bahnsteigüberdachung in Sterkrade
„Es hat zu lange gedauert, aber jetzt ist das Dach da“, zeigt sich Stefan Zimkeit erleichtert, dass der Sterkrader Bahnhof wieder einen Wetterschutz besitzt. Die Überdachung des Mittelbahnsteigs wurde vor mehr als einem Jahr Opfer des Orkantiefs „Friederike“. mehr →
Diskussion: Artikel 13 und Friday for Future
Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hat sich in Düsseldorf mit der 11. Klasse der Fasia-Jansen-Gesamtschule getroffen. „Der Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform wird auch bei uns im Landtag beraten“, sprach Zimkeit ein gerade unter Jugendlichen diskutiertes Thema an. mehr →