„Die OGM hat vor zwei Jahren die beiden Problemimmobilien HDO und Gartendom gekauft“, sagt Stefan Zimkeit. „Mit dem Bauindustrieverband NRW haben wir jetzt einen zuverlässigen Investor gefunden, der mit dem Bau eines Ausbildungszentrums dazu beiträgt, dass junge Menschen nach Oberhausen-Osterfeld kommen und den Stadtteil beleben werden“, so der OGM-Aufsichtsratsvorsitzend. → oberhausen-rheinland.de
Kategorie: Oberhausen
Flüchtlingsunterbringung: Bund beteiligt sich dauerhaft
„Die Entscheidung, dass sich der Bund ab 2016 dauerhaft an der Flüchtlingsunterbringung beteiligt, ist ein großer Erfolg sozialdemokratischer Politik“, sagt Stefan Zimkeit. „Dieser Schritt ist gut für Oberhausen und Dinslaken“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →
Sofortprogramm: Zusammenkommen und Verstehen
NRW hat ein Sofortprogramm für die ehrenamtliche Arbeit in der Flüchtlingshilfe aufgelegt. „Die Oberhausener Initiativen und Verbände bekommen daraus 16.500 Euro, in den Kreis Wesel fließen 40.000 Euro“, so Stefan Zimkeit. mehr →
Oberhausens AG 60 plus im Landtag
Bei der Aufnahme von Flüchtlingen gehe es darum, „die Chancen zu nutzen“, sagte Stefan Zimkeit, als ihn die Oberhausener AG 60 plus im Landtag besuchte. „Wir nehmen die zu uns kommenden Flüchtlinge aus humanitären Gründen auf, wir wissen aber auch, dass unser Arbeitsmarkt gut ausgebildete Fachkräfte braucht.“ mehr →
Gelder für Flüchtlingsaufnahme: neue Stichtagsregelung
„Das Land verdoppelt die in 2015 nach Dinslaken fließenden Gelder für die Flüchtlingsaufnahme von 800.000 auf 1,6 Millionen Euro“, teilt Stefan Zimkeit eine veränderte Stichtagsregelung mit. „Für Oberhausen steigen die Zuwendungen von 2,4 auf 4,8 Millionen Euro.“ mehr →
Gemeindefinanzierung steigt auf Rekordsumme
„Die Unterstützung für die Kommunen bleibt ein Schwerpunktthema der rot-grünen Landtagskoalition“, so Stefan Zimkeit. „Deswegen werden die Mittel für das Gemeindefinanzierungsgesetz erneut angehoben, und zwar auf 10 Milliarden Euro für 2016.“ mehr →
Basisförderung für Betreuungsvereine umgesetzt
„Da ist die CDU wieder einmal zu spät dran“, kommentiert Stefan Zimkeit die Forderung des Oberhausener CDU-Vorsitzenden Hausmann und der Frauenunion nach einer Sockelfinanzierung für die ehrenamtlichen Betreuungsvereine. Zum Zeitpunkt, als diese Forderung aufgestellt wurde, hatte Landessozialminister Guntram Schneider (SPD) die Basisförderung für die Betreuungsvereine längst auf den Weg gebracht. mehr →
Wählertäuschung: CDU will Rotlichtviertel verlagern
Deutliche Kritik an dem Wahlversprechen der CDU, das Rotlichviertel zu verlagen, übt Stefan Zimkeit. „Das ist offensichtliche Wählertäuschung.“ mehr →
Nicht von Transparenz reden – selber handeln
„Herr Hausmann, bevor Sie sich über das Einkommen anderer Personen des öffentlichen Lebens äußern, sollten Sie endlich Transparenz über Ihre Nebeneinkünfte herstellen“, schreibt Stefan Zimkeit in einem offenen Brief an den CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann. Zimkeit zeigt sich sehr verärgert darüber, dass sein Abgeordnetenkollege öffentlich das Einkommen des Stadtkämmerers Apostolos Tsalastras kommentiert, aber seine eigenen Nebeneinkünfte verschweigt, die er zusätzlich zu den Landtagsdiäten erhält. mehr →
Städtebauförderung für Dinslaken und Oberhausen
„Dinslaken bekommt in diesem Jahr Fördermittel in Höhe 814.000 Euro“, freute ich Stefan Zimkeit über die Verteilung der Städtebauförderung für 2015. „Geplant ist es, diese Mittel in die Umgestaltung des Stadtparks und der Bahnstraße zu investieren“, so der Abgeordnete Zimkeit. mehr →
Hilfe für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen
„Oberhausen erhält für die Flüchtlingsunterbringung weitere 1,2 Millionen Euro durch die von Flüchtlingsgipfel vereinbarte Soforthilfe des Bundes, Dinslaken bekommt zusätzlich 340.000 Euro“, teilt Stefan Zimkeit mit. Damit erhöhe sich die von Land und Bund gezahlte Unterstützung für Oberhausen auf insgesamt 4,2 Millionen Euro für das laufende Jahr, und für Dinslaken summierten sich die Hilfen auf 1,4 Millionen Euro. mehr →
Jugend-Landtag: Maren Piunno und Alexander Makrlik
Drei Tage lang hatten Maren Piunno (16) und Alexander Makrlik (16) die Plätze der Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit eingenommen. Piunno und Makrlik, die dem Oberhausener Jugendparlament angehören, nahmen in Düsseldorf an dem diesjährigen Jugend-Landtag teil. mehr →
Armin Laschet: Fehlendes Bekenntnis zum Ruhrgebiet
Stefan Zimkeit vermisst beim NRW-CDU-Chef Armin Laschet, der auf der Delegiertenversammlung der Oberhausener CDU aufgetreten ist, ein klares Bekenntnis zum Ruhrgebiet. „Bislang hat die NRW-CDU immer das Gießkannenprinzip vertreten, damit auch reiche Städte wie Aachen, Düsseldorf und Münster von Finanzhilfen profitieren.“ mehr →