„Wenn Städte, das Land und öffentliche Institutionen Aufträge vergeben, darf es kein Lohndumping geben“, sagte Stefan Zimkeit bei einem Treffen mit den Gewerkschaften aus dem Kreis Wesel und Oberhausen. „Wir wollen an den sozialen und ökologischen Zielen des Tariftreuegesetzes festhalten, es aber deutlich entbürokratisieren.“ mehr →
Kategorie: Oberhausen
Pate beim THR-Projekt „Schule gegen Rassismus“
50 Schülerinnen und Schüler der Theodor-Heuss-Realschule (THR) haben Stefan Zimkeit im Düsseldorfer Landtag besucht. Der Abgeordnete ist Pate des Projektes „Schule ohne Rassismus“. mehr →
Verbesserter Bahnlärmschutz nur in BaWü?
„Anwohnerinnen und Anwohner der Betuwe-Linie dürfen beim Lärmschutz nicht Menschen zweiter Klasse werden“, kritisiert Stefan Zimkeit die Weigerung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, einen verbesserten Lärmschutz auch für Bahnstrecken in NRW anzuwenden. „Der Bundestag hat beschlossen, dass für die baden-württembergische Rheintalbahn höhere Lärmschutzstandards gelten“, erläutert Stefan Zimkeit. mehr →
Neue Familienzentren für Dinslaken und Oberhausen
In Dinslaken wird ab dem 1. August eine weitere Kita zum Familienzentrum aufgewertet, in Oberhausen profitieren zwei Kindergärten von der Entscheidung der Landesregierung. Bislang gibt es in Oberhausen 25 und in Dinslaken acht solcher Eltern-Kind-Einrichtungen. mehr →
14 Millionen NRW-Fördermittel für HDO und Gartendom
„NRW wird die Einrichtung eines Ausbildungszentrums in HDO und Gartendom mit über 14 Millionen Euro fördern“, freut sich Stefan Zimkeit über die gute Nachricht aus Düsseldorf. Der entsprechende Förderbescheid läge vor und werde im Januar von Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Bauminister Mike Groschek (beide SPD) offiziell übergeben. mehr →
NRW zahlt den Städten ab 1. Januar 10.000 Euro pro Flüchtling
Dinslaken erhält in 2016 Mittel in Höhe von sieben Millionen Euro für die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge, Oberhausen bekommt 21,4 Millionen Euro. Diese Zahl resultiert laut Stefan Zimkeit aus den Verhandlungen zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden. mehr →
430 Millionen Euro mehr für die Kitas in NRW
„Wir wollen die Träger von Kindertageseinrichtungen spürbar entlasten“, sagt Stefan Zimkeit im Gespräch mit der NRZ. Denn gerade die Entwicklungen der Personalkosten im Kita-Bereich hätten in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass sich Träger wie die Kirche oder die Wohlfahrtsverbände es kaum noch leisten können, eine Kita zu betreiben. mehr →
Mehr Geld für Betreuungsvereine
Verständnis für die Klagen des Oberhausener Betreuungsvereins zeigt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Deswegen wird NRW seine Zuschüsse im nächsten Jahre von 1,7 Millionen auf 2,7 Millionen Euro erhöhen“, verspricht der SPD-Finanzexperte mit Blick auf die laufenden Haushaltsberatungen. mehr →
Flüchtlinge: Probleme anpacken statt Symbolpolitik
„Oberhausen und Dinslaken brauchen eine Flüchtlingspolitik, die wirklich hilft“, sagt Stefan Zimkeit. „Symbolpolitik, die auf fremdenfeindlich Vorurteile setzt, nützt niemandem“, lehnt er die Einrichtung von Transitzonen und ähnliche CSU-Vorschläge ab. mehr →
HDO und Gartendom werden ein Ausbildungszentrum
„Die OGM hat vor zwei Jahren die beiden Problemimmobilien HDO und Gartendom gekauft“, sagt Stefan Zimkeit. „Mit dem Bauindustrieverband NRW haben wir jetzt einen zuverlässigen Investor gefunden, der mit dem Bau eines Ausbildungszentrums dazu beiträgt, dass junge Menschen nach Oberhausen-Osterfeld kommen und den Stadtteil beleben werden“, so der OGM-Aufsichtsratsvorsitzend. → oberhausen-rheinland.de
Flüchtlingsunterbringung: Bund beteiligt sich dauerhaft
„Die Entscheidung, dass sich der Bund ab 2016 dauerhaft an der Flüchtlingsunterbringung beteiligt, ist ein großer Erfolg sozialdemokratischer Politik“, sagt Stefan Zimkeit. „Dieser Schritt ist gut für Oberhausen und Dinslaken“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →
Sofortprogramm: Zusammenkommen und Verstehen
NRW hat ein Sofortprogramm für die ehrenamtliche Arbeit in der Flüchtlingshilfe aufgelegt. „Die Oberhausener Initiativen und Verbände bekommen daraus 16.500 Euro, in den Kreis Wesel fließen 40.000 Euro“, so Stefan Zimkeit. mehr →
Oberhausens AG 60 plus im Landtag
Bei der Aufnahme von Flüchtlingen gehe es darum, „die Chancen zu nutzen“, sagte Stefan Zimkeit, als ihn die Oberhausener AG 60 plus im Landtag besuchte. „Wir nehmen die zu uns kommenden Flüchtlinge aus humanitären Gründen auf, wir wissen aber auch, dass unser Arbeitsmarkt gut ausgebildete Fachkräfte braucht.“ mehr →