Erfolgreich sei die SPD laut Stefan Zimkeit mit ihrer Forderung gewesen, dass der Bund die Kommunen bei ihren sozialen Ausgaben entlastet. „2017 werden dafür zusätzliche 1,5 Milliarden Euro aufgewendet, so dass Oberhausen dann mit insgesamt 7,9 Millionen Euro, Dinslaken mit 0,9 Millionen und der Kreis Wesel mit 5,2 Millionen Euro profitiert“, nennt Zimkeit eine soeben vom Landesinnenministerium veröffentlichte Zahl. mehr →
Kategorie: Oberhausen
Buschhausen im Düsseldorfer Landtag
Auf Einladung von Stefan Zimkeit haben die Gymnastikgruppe des SC Buschhausen 1912 und die Gewerkschaftssenioren der IGBCE Buschhausen den Landtag besucht. Hannelore Bludau und Günter Claßen, die die Fahrt nach Düsseldorf organisierten, zeigten sich von dem Einblick in den parlamentarischen Alltag beeindruckt. mehr →
Linke bejubelt Regierungsbildung mit Rechtsaußenpartei
„Es ist erschreckend, dass Oberhausens Linkspartei die Koalition der griechischen Linken mit Rechtspopulisten kritiklos hinnimmt“, kommentiert Stefan Zimkeit die Äußerungen des Ratsfraktionsvorsitzenden Yusuf Karacelik zum Wahlausgang in Athen. mehr →
OGM: Betrug mit iPhones aufklären
„Die berechtigte Forderung nach vollständiger Aufklärung der Betrugsfälle wird vom Aufsichtsrat der OGM nachdrücklich unterstützt“, unterstützt Stefan Zimkeit ein inzwischen auch von CDU vorgebrachtes Anliegen. Zimkeit ist Aufsichtsratsvorsitzender der Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM). mehr →
Im Dreiklang: Landtag beschließt Haushalt für 2015
„Mit dem nun beschlossen Landeshaushalt für 2015 folgt die rot-grüne Koalition dem Dreiklang einer zukunftsorientierten Haushaltspolitik“, sagt Stefan Zimkeit. Mit Blick auf die ab 2020 geltende Schuldenbremse sei die Grundsteuererhöhung die einzige Möglichkeit, die Einnahmen den Landes zu erhöhen, erläutert er gegenüber der WAZ. mehr →
Unterstützung für Städte bei der Flüchtlingsunterbringung
Oberhausen bekommt 2015 vom Land und vom Bund zusätzlich eine Millionen Euro zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, Dinslaken erhält 340.000 Euro. „Wir lassen die Kommunen mit den Flüchtlingskosten nicht allein“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. mehr →
Zweieinhalb Jahre sind um: Halbzeitbilanz
Eine positive Halbzeitbilanz zieht Stefan Zimkeit zweieinhalb Jahre nach der letzten Landtagswahl. „Für Dinslaken und Oberhausen ist die rot-grüne Landtagskoalition ein Glücksgriff.“ Oberhausen habe mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen endlich wieder Handlungsspielraum gewonnen, sagt Zimkeit. mehr →
NRW trägt die Kosten der Schulsozialarbeit
NRW übernimmt 80 Prozent der Kosten der Schulsozialarbeit in Oberhausen und 60 Prozent der Kosten im Kreis Wesel. „Damit ist die Weiterführung der Schulsozialarbeit gesichert“, freut sich Stefan Zimkeit. mehr →
Bundesmittel für mehr Krippenplätze
Oberhausen erhält aus dem dritten Investitionsprogramm des Bundes 1,2 Millionen Euro für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung (U3), nach Dinslaken fließen 440.000 Euro. Der Bedarf an guten Kita-Plätzen steige. „Deshalb ist es gut, dass das Bundesfamilienministerium dieses weitere Programm aufgelegt hat“, freut sich der Landtagsabgeordnete darüber, dass die SPD diese Investitionen in der Großen Koalition hat durchsetzen können. mehr →
Sterkrader VdK-Gruppe besucht den Landtag
Die Ortsgruppe Sterkrade-Nord des Sozialverbandes VdK hat auf Einladung von Stefan Zimkeit (SPD) den Düsseldorfer Landtag besucht. Der Abgeordnete Zimkeit war sich mit seinen Gästen einig, dass die von Bundesverkehrsminister Dobrinth (CSU) geplante Maut negative Folgen für Oberhausen haben wird. mehr →
NRW-Landespolitik: sozial und gerecht
Stefan Zimkeit (SPD) weist die Vorwürfe des Oberhausener CDU-Abgeordnete Wilhelm Hausmann zurück, dass die Landesregierung unsozial handelt. „Das Gegenteil ist der Fall. Allein durch die Abschaffung der Elternbeiträge für das dritte Kindergartenjahr und die Streichung der Studiengebühren haben wir die Familien in großem Maße entlastet.“ mehr →
7,7 Millionen Euro für Dinslaken und Oberhausen
Noch in diesem Jahr erhält Oberhausen 4,3 Millionen Euro Städtebauförderung, und Dinslaken bekommt 3,4 Millionen Euro. Das habe Landesbauminister Mike Groschek im Rahmen des Städtebauförderprogramms NRW entschieden, freut sich Stefan Zimkeit über die gute Nachricht aus Düsseldorf. mehr →
Rekordsumme für die Gemeindefinanzierung
Dinslaken werde 2015 vom Land NRW eine Gemeindefinanzierungszuweisung in Höhe von 32,6 Millionen Euro erhalten, teilt Stefan Zimkeit mit. „Das sind gut 600.000 Euro mehr als im laufenden Jahr.“ In Oberhausen steige die Zuweisung sogar um 24,3 auf 184,5 Millionen Euro, erläutert der Landtagsabgeordnete die aktuelle Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2015. mehr →