Kategorie: Oberhausen

Regionalverband Ruhr: Zusammenhalt stärken

„Mit dem neuen Ruhrgebietsgesetz stärken wir den Zusammenhalt der Region“, und das komme Dinslaken und Oberhausen zu Gute, sagte Stefan Zimkeit nach der Landtagsabstimmung über die Neugestaltung des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Verwundert zeigte sich Zimkeit darüber, dass die CDU-Fraktion beim RVR-Gesetz gespalten abgestimmt hat. mehr →

Polizeiassistenten: CDU will in die Irre führen

„Das ist eindeutig die Unwahrheit“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit zu den Äußerungen seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann, die NRW-CDU sei gegen Sparmaßnahmen bei der Polizei. „Der Antrag der CDU-Landtagsfraktion, deren Mitglied Herr Hausmann ist, sieht Einsparungen bei dem Personal der Polizei ihn Höhe von 16 Millionen Euro vor“, nennt Stefan Zimkeit die Fakten aus den Unions-Änderungsanträgen zum Haushaltseinzelplan 03, Kapitel 110. mehr →

Polizeiassistenten: CDU-Sparmaßnahme zulasten der Sicherheit

„Der Vorschlag der NRW-CDU zur Einführung von Polizeiassistenten bedeutet weniger Polizisten, und das lehne ich ab“, reagiert Stefan Zimkeit auf eine Forderung von CDU-Ratsfraktionschef Daniel Schranz. „Die Polizeiassistenten sollen laut CDU an die Stelle regulärer Polizeibeamte treten“, erläutert Zimkeit und kritisiert, dass der CDU-Politiker diesen Teil des Plans verschwiegen hat. mehr →

Zusätzliche Bundesmittel für NRW-Kommunen

Erfolgreich sei die SPD laut Stefan Zimkeit mit ihrer Forderung gewesen, dass der Bund die Kommunen bei ihren sozialen Ausgaben entlastet. „2017 werden dafür zusätzliche 1,5 Milliarden Euro aufgewendet, so dass Oberhausen dann mit insgesamt 7,9 Millionen Euro, Dinslaken mit 0,9 Millionen und der Kreis Wesel mit 5,2 Millionen Euro profitiert“, nennt Zimkeit eine soeben vom Landesinnenministerium veröffentlichte Zahl. mehr →

Buschhausen im Düsseldorfer Landtag

Auf Einladung von Stefan Zimkeit haben die Gymnastikgruppe des SC Buschhausen 1912 und die Gewerkschaftssenioren der IGBCE Buschhausen den Landtag besucht. Hannelore Bludau und Günter Claßen, die die Fahrt nach Düsseldorf organisierten, zeigten sich von dem Einblick in den parlamentarischen Alltag beeindruckt. mehr →

Linke bejubelt Regierungsbildung mit Rechtsaußenpartei

„Es ist erschreckend, dass Oberhausens Linkspartei die Koalition der griechischen Linken mit Rechtspopulisten kritiklos hinnimmt“, kommentiert Stefan Zimkeit die Äußerungen des Ratsfraktionsvorsitzenden Yusuf Karacelik zum Wahlausgang in Athen. mehr →

OGM: Betrug mit iPhones aufklären

„Die berechtigte Forderung nach vollständiger Aufklärung der Betrugsfälle wird vom Aufsichtsrat der OGM nachdrücklich unterstützt“, unterstützt Stefan Zimkeit ein inzwischen auch von CDU vorgebrachtes Anliegen. Zimkeit ist Aufsichtsratsvorsitzender der Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM). mehr →

Im Dreiklang: Landtag beschließt Haushalt für 2015

„Mit dem nun beschlossen Landeshaushalt für 2015 folgt die rot-grüne Koalition dem Dreiklang einer zukunftsorientierten Haushaltspolitik“, sagt Stefan Zimkeit. Mit Blick auf die ab 2020 geltende Schuldenbremse sei die Grundsteuererhöhung die einzige Möglichkeit, die Einnahmen den Landes zu erhöhen, erläutert er gegenüber der WAZ. mehr →

Unterstützung für Städte bei der Flüchtlingsunterbringung

Oberhausen bekommt 2015 vom Land und vom Bund zusätzlich eine Millionen Euro zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, Dinslaken erhält 340.000 Euro. „Wir lassen die Kommunen mit den Flüchtlingskosten nicht allein“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. mehr →

Zweieinhalb Jahre sind um: Halbzeitbilanz

Eine positive Halbzeitbilanz zieht Stefan Zimkeit zweieinhalb Jahre nach der letzten Landtagswahl. „Für Dinslaken und Oberhausen ist die rot-grüne Landtagskoalition ein Glücksgriff.“ Oberhausen habe mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen endlich wieder Handlungsspielraum gewonnen, sagt Zimkeit. mehr →

NRW trägt die Kosten der Schulsozialarbeit

NRW übernimmt 80 Prozent der Kosten der Schulsozialarbeit in Oberhausen und 60 Prozent der Kosten im Kreis Wesel. „Damit ist die Weiterführung der Schulsozialarbeit gesichert“, freut sich Stefan Zimkeit. mehr →

Bundesmittel für mehr Krippenplätze

Oberhausen erhält aus dem dritten Investitionsprogramm des Bundes 1,2 Millionen Euro für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung (U3), nach Dinslaken fließen 440.000 Euro. Der Bedarf an guten Kita-Plätzen steige. „Deshalb ist es gut, dass das Bundesfamilienministerium dieses weitere Programm aufgelegt hat“, freut sich der Landtagsabgeordnete darüber, dass die SPD diese Investitionen in der Großen Koalition hat durchsetzen können. mehr →