Kategorie: Oberhausen

Maßnahmen gegen die Sprengung von Geldautomaten

Stefan Zimkeit fordert, die Sprengung von Geldautomaten entschiedener zu bekämpfen. „Skrupellosen Banden und die von ihnen verwendeten Sprengstoffe gefährden das Leben der Menschen, die in der Nähe eines Automatenaufbruchs leben.“ mehr →

Kleingruppen und Wechselunterricht an den Schulen

Stefan Zimkeit tritt dafür ein, die Schulen baldmöglichst wieder zu öffnen. „Der Unterricht insbesondere jüngerer Kinder in Kleingruppen muss absolute Priorität haben und muss unter strengen Auflagen mit Tests, medizinischen Masken und Luftreinigungsgeräten geschehen.“ mehr →

Cordes und Zimkeit befürchten schwierige Ausbildungssituation

Die Oberhausener SPD-Abgeordneten Frederick Cordes und Stefan Zimkeit befürchten, dass sich die ohnehin schwierige Ausbildungssituation durch die Folgen der Coronapandemie noch weiter verschärfen wird. Bereits im vergangenen Jahr seien deutschlandweit elf Prozent weniger Ausbildungsverträge abgeschlossen worden, und auch Oberhausen verzeichnet einen Rückgang der Zahl der Ausbildungsplätze. mehr →

Landesregierung treibt Städte in die Verschuldung

„Die CDU/CSU-Landesregierung möchte Dinslaken zu einer zusätzlichen Verschuldung in Höhe von 2,8 Millionen Euro verpflichten, Oberhausen sogar zu knapp elf Millionen Euro“, berichtet Stefan Zimkeit. „Ich finde das unerträglich.“ mehr →

Impfung von Menschen über 80 sicherstellen

„Seniorinnen und Senioren, die über 80 Jahre alt sind, dürfen mit der Organisation ihrer Impfung nicht alleine gelassen werden“, fordert Stefan Zimkeit. „Notwendig ist eine Unterstützung bei der Terminvereinbarung und der Anfahrt sowie eine Übernahme eventuell anfallender Taxikosten“. mehr →

NRW-Städte: Kompensation für coronabedingte Steuerausfällen

Oberhausen erhält in der nächsten Woche 32 Millionen Euro von Bund und Land zum Ausgleich der coronabedingten Gewerbesteuerausfälle, Dinslaken bekommt 3,8 Millionen Euro. Nordrhein-Westfalen beteilige sich mit dem vorgeschriebenen 50-Prozent-Eigenanteil an dieser von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf den Weg gebrachten Hilfe für die Städte, erläutert Stefan Zimkeit. mehr →

Gedränge im Centro muss beendet werden

„Wer die Pandemie eindämmen will, muss Menschenaufläufe im Centro verhindern“, sagt Stefan Zimkeit (SPD) zu den jüngsten Ereignissen in der Einkaufsmall. „Niemand kann verstehen, dass Sportvereine und Restaurants geschlossen sind, aber gleichzeitig die Kontaktreduzierung in den Einkaufszentren nicht funktioniert.“ mehr →

Oberverwaltungsgericht kippt Sonntagsöffnung

Stefan Zimkeit weist darauf hin, dass die CDU-FDP-Landesregierung die Verantwortung dafür trägt, dass das Oberverwaltungsgericht (OVG) die verkaufsoffenen Sonntage verbieten musste. „Die Landesregierung wurde vorab gewarnt, dass ihr Erlass zur Sonntagsöffnung gesetzeswidrig ist, aber das hat sie ignoriert.“

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600.000 Euro für das Friedensdorf International

„Auch in 2021 sind 600.000 Euro im Landeshaushalt für das Friedensdorf International vorgesehen“, hat Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für die in Dinslaken und Oberhausen ansässige Hilfsorganisation. „Mit diesem Geld stockt NRW die Eigenmittel des Friedensdorfes auf.“ mehr →

VBE fordert gleichen Lohn für alle Lehrkräfte

Deutliche Kritik an der Kommunikation des Schulministeriums mit den Schulen übt der Verband Bildung und Erziehung (VBE). Die Oberhausener VBE-Vorsitzende Regina Trampnau und die stellvertretenden VBE-Landesvorsitzende Wibke Poth waren in den Landtag gekommen, um mit Stefan Zimkeit über die Schulpolitik zu sprechen. mehr →

Bahn zeigt sich unbeweglich: Yesterday schließt

Der Versuch, die Schließung der Kultkneipe „Yesterday“ vorläufig zu verhindern, ist gescheitert. „Die Durchführung des Abbruches ist für das erste Halbjahr 2021 vorgesehen“, hat die Deutsche Bahn (DB) dem Sterkrader Abgeordneten Stefan Zimkeit geschrieben. mehr →