Stefan Zimkeit hat in einer Landtagsdebatte über die Schuldenbremse deutlich gemacht, dass die NRW-Finanz- und Haushaltspolitik solide aufgestellt ist. Nordrhein-Westfalen gebe zusätzliches Geld für die Kindertageseinrichtungen, für Forschung und Lehre an den Hochschulen und die schulische Inklusion aus. mehr →
Kategorie: Themen
Wahlerfolg in Dinslaken, Enttäuschung in Oberhausen
„Das ist ein Riesenerfolg für Michael Heidinger und die Dinslakener SPD“, freut sich Stefan Zimkeit. Heidinger hat bei der Bürgermeisterwahl 22,3 Punkte zugelegt und gewinnt mit 60,8 Prozent, die SPD erreicht im Stadtrat 43,6 Prozent (plus 6,9). mehr →
SPD setzt sich für starke Städte ein
„Für die SPD ist klar, dass handlungsfähige Städte für das Gemeinwohl unverzichtbar sind“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit im Vorfeld der Kommunalwahl am Sonntag. „Deshalb hat die SPD-geführte Landesregierung die Hilfen für die Kommunen erheblich aufgestockt, wovon Städte wie Oberhausen und Dinslaken erheblich profitieren“, erläutert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
Stefan Zimkeit im Gespräch mit dem Stadtelternbeirat
„Wir müssen noch mehr verdeutlichen, dass Kitas Bildungseinrichtungen sind“, sagt Stefan Zimkeit bei einem Gespräch mit dem Stadtelternbeirat der Oberhausener Kindertageseinrichtungen. „Neben Betreuung und Erziehung müssen kindgerechte Bildungsangebote im Mittelpunkt stehen“, erläuterte der Landtagsabgeordnete die geplanten Veränderungen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). mehr →
„plusKita“: 900.000 Euro für Oberhausen und Dinslaken
Dinslaken erhält künftig 150.000 Euro pro Jahr aus dem neuen NRW-Programm „plusKita“, Oberhausen erhält 750.000 Euro. Dies sehe die Neuregelung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) vor, freut sich Stefan Zimkeit. Das zusätzliche Geld werde an Kindertageseinrichtungen verteilt, die von vielen Kindern mit besonderem Unterstützungsbedarf besucht werden. mehr →
Abbau der kalten Progression muss gegenfinanziert werden
Stefan Zimkeit hat sich im Landtag NRW zurückhaltend zum Abbau der kalten Progression geäußert. „Voraussetzung ist eine solide Gegenfinanzierung.“ Er wies darauf hin, dass die vorliegenden Vorschläge für NRW Mindereinnahmen in Höhe von 500 Millionen Euro bedeuten und bei den Kommunen ein Minus in Höhe von 90 Millionen Euro zur Folge hätte. mehr →
Solidarität der Städte und Gemeinden
Stefan Zimkeit begrüßt die Bestätigung des Landesverfassungsgerichts für die Entscheidung der rot-grünen Koalition, dass Städte mit hohen sozialen Ausgaben höhere Zuweisungen bekommen. „Davon profitieren Städte wie Dinslaken und Oberhausen, die deshalb 1,7 Millionen beziehungsweise 22,5 Millionen Euro mehr bekommen hatten“, erläutert der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
SPD Osterfeld stellt Wahlprogramm für den Bezirk vor
Zufrieden mit der Leistungsbilanz der letzten Jahre zeigte sich Osterfelds Bezirksbürgermeister Stefan Zimkeit. „Gerade in den wichtigen Bereichen Bildung, Kinder, Sport und Wohnen, aber auch durch die Maßnahmen für die Osterfelder Innenstadt ist viel erreicht worden“, sagte er anlässlich der Vorstellung des SPD-Wahlprogramms für das Osterfelder Bezirksparlament. mehr →
Altschuldenfonds soll den Städten helfen
Der Landtag NRW hat die Bundesregierung aufgefordert, einen Altschuldenfonds aufzulegen, um insbesondere verschuldeten Städten zu helfen. „Für Oberhausen und Dinslaken wäre ein solcher Fonds eine wichtige Hilfe, um den städtischen Haushalt von Zinszahlungen zu entlasten“, sagt der Abgeordnete Stefan Zimkeit. mehr →
Zustimmung zum Umbau der ehemaligen Eishalle
Auf große Zustimmung in Osterfeld trifft die neue Nutzung der ehemaligen Eislaufhalle im Revierpark als Sporthalle für Inlinehockey. Dies war ein Ergebnis des „Osterfelder Ohrs“ auf dem Marktplatz, bei dem die SPD Anregungen von Bürgerinnen und Bürger aufnahm und per Fragebogen nach Ideen für die Eislaufhalle fragte. mehr →
Finanzielle Benachteiligung von NRW beenden
„Die finanzielle Benachteiligung NRWs gegenüber anderen Ländern muss endlich beendet werden“, fordert der Landtagesabgeordnete Stefan Zimkeit. Es könne nicht sein, dass NRW Kredite aufnehmen muss, um andere Länder zu unterstützen, die einen ausgeglichen Haushalt haben. mehr →
2,5 zusätzliche Stellen für die Schulsozialarbeit in Oberhausen
Oberhausens SPD möchte erreichen, dass ab August 2,5 zusätzliche Stellen für die Schulsozialarbeit eingerichtet werden. „Dafür verwenden wir die Restmittel aus dem Bundesprogramm, das von 2011 bis 2013 lief“, erläutert Stefan Zimkeit einen Antrag der rot-grünen Ratskoalition, der in der nächsten Sitzung des Schulausschusses beraten werden soll. mehr →
Inklusion ist eine gemeinsame Aufgabe
Das Land wolle die Kommunen mit zusätzlichen 175 Millionen Euro für die Inklusion behinderter Schülerinnen und Schüler unterstützen, sagt Stefan Zimkeit. Laut einem von Land und Kommunen gemeinsam beauftragten Gutachten entstünden den Städten Kosten in Höhe von 113 Millionen Euro, erläutert er. mehr →