Stefan Zimkeit schließt sich dem Protest des Städtetages an, der mit deutlichen Worten die Ablehnung einen Altschuldenfonds durch CDU und FDP kritisiert. „Nachdem die Landesregierung auch bei der Haushaltsberatung 2022 bei ihrem Nein geblieben ist, verschärft sich die Finanzlage für viele Städte insbesondere im Ruhrgebiet.“ mehr →
NRW legt Alltagshelfer-Programm für die Kitas neu auf
Die Kita-Helferinnen und Helfer kehren an die Kindergärten zurück, teilt Stefan Zimkeit mit. Im August hatte die Landesregierung sie trotz des massiven Protestes der SPD-Opposition und vieler Kitas abberufen. mehr →
S-Bahn-Anschluss für Buschhausen und Eppinghoven
Stefan Zimkeit, Abgeordneter für Dinslaken und Sterkrade, spricht sich für eine baldige Verlängerung der S 3 über eine reaktivierte Walsumbahn aus. „Damit würden Dinslaken-Eppinghoven und Oberhausen-Buschhausen alle 30 Minuten eine S-Bahn-Direktverbindung nach Oberhausen, Essen und Hattingen erhalten“, streicht er die verbesserte Verkehrsanbindung für seinen Wahlkreis heraus. mehr →
98 Prozent Zustimmung für Stefan Zimkeit
Stefan Zimkeit ist erneut als Landtagskandidat für den Wahlkreis Sterkrade/Dinslaken aufgestellt worden. Bei der SPD-Delegiertenversammlung in Hiesfeld wurde er mit 98 Prozent Zustimmung gewählt. mehr →
Impfstandorte in kreisangehörigen Städten
Stefan Zimkeit fordert die Landesregierung auf, auch kreisangehörigen Städten zu ermöglichen, Impfstandorte und weitere Angebote wie Impfbusse eigenständig zu schaffen. „Bisher dürfen nur kreisfreie Städte und Kreise über die Einrichtung entscheiden“, bemängelt Dinslakens Landtagsabgeordnete die NRW-Impfbürokratie. mehr →
Corona-Situation in NRW spitzt sich zu
„Wir kommen um Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte nicht herum“, sagt Stefan Zimkeit (SPD). „Allein mit 2G, 2Gplus oder 3G werden wir die vierte Welle nicht brechen.“ mehr →
Haushalt: Schwarz-Gelb scheitert an den eigenen Ansprüchen
Abellio-Pleite bedroht Zugverkehr in Dinslaken und Oberhausen
Der Wahlkreisabgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) macht sich große Sorgen um die Schienenanbindung von Dinslaken und Sterkrade. „Denn die Züge des Unternehmens Abellio, das sich in einem Insolvenzverfahren befindet, werden voraussichtlich am 1. Februar ihren Betrieb einstellen.“ mehr →
Fachleute fordern eine neue Schulpolitik
„Der Schulerfolg von Kindern ist viel zu oft vom Geldbeutel und dem Bildungsabschluss der Eltern abhängig“, sagte Stefan Zimkeit zu Beginn eines Gesprächs mit Fachleuten aus NRW, Oberhausen und Dinslaken. „Die Ungleichheit hat sich in der Pandemie noch mal verschärft.“ mehr →
Programm für den sozialen und wirtschaftlichen Neustart
Stefan Zimkeit hat in den Landtag den Antrag eingebracht, ein Zehn-Milliarden-Euro Programm für den wirtschaftlichen und sozialen Neustart von NRW aufzulegen. „Die Pandemie hat erhebliche Auswirkungen, weil sie die soziale Spaltung verstärkt.“ mehr →
Laschet-Regierung verantwortlich für Lehrermangel
„Unbesetzte Stellen erteilen keinen Unterricht“, übt Stefan Zimkeit deutliche Kritik an der Laschet-Regierung. „An 70 Prozent aller Schulen in Oberhausen fehlen Lehrkräfte“, fasst der SPD-Abgeordnete eine Antwort auf eine kleine Anfrage zusammen, die er vom Schulministerium erhalten hat. mehr →
NRW und die Bundestagswahl
Armin Laschet hat in NRW bewiesen: Gut regieren kann er nicht!
FIU: Operativ unabhängig vom Finanzministerium
Stefan Zimkeit hat in einem Interview mit dem Deutschlandfunk klargestellt, dass die in Kritik geratene Financial Intelligence Unit (FIU) operativ unabhängig ist und das Finanzministerium hier nur die Rechtsaufsicht habe. Olaf Olaf Scholz trage deshalb nicht die Verantwortung für die dortigen Versäumnisse. mehr →